106.085 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
11.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einer Werbekampagne für eine Zeitschrift wurde das Bildnis einer berühmten Person verwendet. Bildnisse dürfen grundsätzlich nur mit Einwilligung des Abgebildeten verwendet werden, es sei denn es handelt sich um Bildnisse aus der …
|
24.09.2020
von Rechtsanwalt Norbert Linke
Die Covid-19-Pandemie hat zu erheblichen Auswirkungen in der Tourismusbranche geführt. Viele Reisende stehen vor der Frage was passiert, wenn die gebuchte Auslandsreise storniert wird oder wenn der Reisende die Reise aufgrund der geltenden …
|
03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Webdesign-Agenturen und Solo-Webdesigner, die noch keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für ihre Geschäftstätigkeit verwenden, sollten diese Option unbedingt in Betracht ziehen. Was sind die Vorteile eines eigenen …
|
16.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Konsument*innen führen nicht selten Utensilien wie Papes, Grinder, Röhrchen, Spritzbesteck, Aktivkohlefilter oder ähnliches mit sich, ohne dabei wissentlich aktiv Betäubungsmittel an sich zu tragen. Oftmals ist dieses Zubehör zuvor zum …
|
13.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Kanzlei Scharffetter & Blanke Rechtsanwalt Medizinrecht Marco Schneider In den vergangenen Monaten wurden gegen den Rammstein-Frontmann Til Lindemann schwerwiegende Anschuldigungen erhoben, die Vorwürfe des systematischen …
|
17.01.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Beförderungen von Mitarbeitern oder gar Einstellungen als angestellte Führungskraft sind für Arbeitgeber immer mit Unwägbarkeiten verbunden. Und ob der Mitarbeiter dann in seiner Führungsrolle „greift“, weiß der Arbeitgeber oft erst …
|
09.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Öffentliche Arbeitgeber haben gem. § 165 S. 3 SGB IX grundsätzlich die gesetzliche Verpflichtung, schwerbehinderte Bewerber*innen auf einen neu zu besetzenden Arbeitsplatz zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen. Tun sie dies nicht, kann …
|
13.08.2023
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Eine nacherbenbegünstigende, weil erbschaftsteuermindernde, Entscheidung des Finanzgericht Münster vom 24.10.2019 (3 K 3549/17 Erb) wurde durch den II. Senat des Bundesfinanzhof (Abk. BFH) am 01.02.2023 (II R 3/20) bestätigt. Demnach kann …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Das Supervermächtnis ist ein Gestaltungsinstrument im deutschen Erbrecht, das zur Minimierung der erbschaftsteuerlichen Belastung genutzt werden kann. Es handelt sich um ein spezielles Vermächtnis, das im Testament oder Erbvertrag …
|
09.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Erbschein ist ein amtliches Dokument in Deutschland, das die Erbenstellung und den Umfang des Erbrechts nach dem Tod einer Person bescheinigt. Seine Bedeutung und die Formvorschriften sind insbesondere in den §§ 2353 ff. BGB und §§ 352 …
|
31.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Kennt ihr die Autobahn A9 bei Heideland, genau die Strecke zwischen München und Berlin? Da wird ja gerne mal geblitzt! Klar, das dient der Verkehrssicherheit, aber manchmal fragt man sich schon, wie genau diese Blitzer eigentlich sind. …
|
21.11.2023
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Im öffentlichen Dienst gelten etwas andere Regeln als in einem normalen Arbeitsverhältnis. Das gilt zum Beispiel auch für die einzuhaltenden Kündigungsfristen. Die Fristen sind nach der Beschäftigungszeit gestaffelt. Die Fristen werden für …
|
30.10.2014
von Rechtsanwältin Alma Akkoc
In dem zugrunde liegenden Fall kauften die Kläger Massivholzfertigparkett von der Beklagten. Dieses ließen sie daraufhin in ihrem Haus von einem Schreiner verlegen. Der Schreiner orientierte sich dabei an der von der Beklagten …
|
30.09.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem aktuellen Beschluss die Linie seines ersten Urteils nach dem sogenannten Stechuhr-Urteil des EuGH im Jahr 2019 geändert. Der EuGH hatte mit Urteil vom 14.05.2019 geurteilt, dass eine arbeitgeberseitige …
|
10.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Beleidigt ein bereits einschlägig abgemahntes Mitglied des Betriebsrats einen Kollegen mit dunklerer Hautfarbe in Anwesenheit mehrerer anderer Kollegen durch den Ausstoß von Affenlauten wie "Ugah Ugah", so kann darin ein wichtiger Grund im …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
SIM-Swapping-Angriffe können zu einem ernsthaften Sicherheitsrisiko für Ihre persönlichen und finanziellen Daten führen. Sollten Sie Betroffener eines solchen Angriffs werden, ist schnelles und effektives Handeln entscheidend. In diesem …
|
21.10.2019
von Rechtsanwalt Dietmar Schnitzmeier
LAG Köln, Urteil vom 04.07.2019 (Az.: 7 Sa 38/19) Die Bezeichnung des Chefs einer kleinen Baufirma mit nicht mehr als 10 Arbeitnehmern als „Arschloch“ durch einen Bauarbeiter im Rahmen eines Streitgesprächs reicht nicht aus, eine …
|
21.03.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Nachdem die Gesellschaften der P&R Gruppe nun Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt haben, nämlich P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, Az.: 1542 IN 726/18, Amtsgericht München, P&R Gebrauchtcontainer …
|
14.03.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Die Chancen, sich von Dieselfahrzeugen, die direkt oder indirekt vom Abgasskandal betroffen sind, ohne Verlust zu trennen, werden immer besser, berichtet RA Koch, der zahlreiche Geschädigte sowohl in Verfahren gegen die Hersteller aus …
|
05.06.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
In laufenden Prozessen gegen Hersteller manipulierter Fahrzeuge wenden Hersteller bei noch laufender Finanzierung des Fahrzeugkaufs gerne eine angeblich nicht bestehende sog. „Aktivlegitimation“ der Kläger ein. Der Kläger sei aufgrund des …
|
19.06.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Bei tausenden Kunden von Sparkassen steht aktuell oder zeitnah die Anschlussfinanzierung ihrer nach dem 10.06.2010 geschlossenen Immobiliardarlehensverträge an. Bei solchen mit Sparkassen im Zeitraum 11.06.2010 bis ins Jahr 2011 …
|
23.06.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Um Verträge nach dem 10.06.2010 erfolgreich zu widerrufen, muss man gelegentlich tief in die Details einsteigen. Manchmal helfen nur die Kombination von juristischen und den notwendigen mathematischen Kenntnissen, so RA Koch, Fachanwalt für …
|
24.06.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat – worüber zahlreiche Medien am Wochenende berichteten –einen Pflicht-Rückruf für ca. 60.000 Diesel des Modells GLK 220 mit der Schadstoffklasse EURO 5 angeordnet. Das Bundesverkehrsministerium teilte …
|
09.07.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Immer neue Urteile auch zu 3,0 Liter Diesel-Motoren des VW Konzerns. Aktuell hat das LG Hannover mit Urteil vom 13.05.2019 – 1 O 129/18 die Volkswagen AG zur Rücknahme eines VW Touareg 3,0 Diesel gegen Rückzahlung des Kaufpreises abzgl. …