415 Ergebnisse für Bildmarke
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Berlin e. V. lässt durch seine Anwälte mitteilen, dass er Inhaber der Wort-Bildmarke „Emblem“ sowie der Wortmarke „EISERN“ ist, welche unter den Nummern 302010056770 und 30670646 beim DPMA eingetragen sind. Im Rahmen der uns vorliegenden …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll den Verkauf der Ware unter der Marke „INSUMED“ einstellen, eine Unterlassungserklärung abgeben …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… und Ersatzteile. Für die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) sind mindestens 25 „Harley“ Marken mit Schutz in Deutschland bzw. der EU eingetragen. Darunter mehrere Wortmarken „Harley Davidson“ bzw. Wort-Bildmarken, die das Wort "Harley Davidson …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… und Ausbildungen in diesem Bereich. Vor diesem Hintergrund meldete sie eine Wort-/Bildmarke mit dem Bestandteil „BOX“ an. Der Inhaber einer Wortmarke, die ebenfalls "BOX" beinhaltete, legte dagegen Widerspruch ein. Diese Marke wurde bereits …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und Produktnamen; Claims und Slogans; Zahlen, Buchstaben-Zahlen-Kombinationen Abbildungen und Symbole wie z.B. Logos, Icons (Bildmarke) Bildmarken mit Wortelementen, sog. Wort-Bild-Marken (eine Kombination aus den beiden vorgenannten …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf folgende Marken: a) Unionsmarkenregistrierung Nr. 5 796 594 „MONCLER“ b) Unionsmarkenregistrierung Nr. 10 165 207 („MONCLER-Hahn“ als Bildmarke) c) Internationale Markenregistrierung Nr. 991 914 („MONCLER-Glocke als Bildmarke …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… sowie an der "Rolling Stones" Wortmarke und dem "lips and tongue"- Logo (Bildmarke) der Rolling Stones. Verteidigung gegen Abmahnungen von Kanzlei Gutsch & Schlegel Nach unserer langjährigen Erfahrung mit Abmahnungen von Rechtsanwälten …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Unionswortmarke mit der Registernummer EM- 009967291 und Unions-Wort-Bildmarke mit der Registernummer EM- 017925753. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten im Internet …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847. Was wird gefordert? Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunftserteilung Kostenerstattung …
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10.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… In dem Abmahnschreiben von Bird & Bird wird dem Empfänger vorgeworfen, widerrechtlich gegen die Bildmarke sowie die Wortmarke Monster bzw. Monster Energy der Monster Energy Company zu verstoßen. Insbesondere wird Ihnen vorgeworfen …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… registrierten Wortmarke „ EMBRACE “, sowie einer gleichlautenden Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302014016272. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht als Herkunftsbezeichnung in der Artikelbeschreibung verwendet wird, sondern eher beschreibend ist. Eine andere Alternative ist der Schutzbereich von Wort-/Bildmarken: Eine Wort-/Bildmarke enthält einen Wortbestandteil sowie einen Bildbestandteil …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… 2024-abmahnung-bmw-ag-von-den-klaka-rechtsanwaelten-erhalten-das-muessen-sie-jetzt-tun-209450.html Die BMW AG vertreibt eine große Vielzahl an eingetragenen Marken, unter anderem Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken sowie die Farbmarke …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… als auch Motorradbekleidung sowie Accessoires Gegenstand des Markenschutzes sind. Die Marke Harley-Davidson verweist hierbei auf ihre Unionsmarkenregistrierungen in Form von Bildmarken sowie insbesondere im Hinblick auf die bekannte Marke „HARLEY“ unter …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mbB . Die Marke „ Gamescom “ ist sowohl als Wortmarke als auch als Wort/Bildmarke in mehrere Klassen eingetragen und umfasst dadurch ein breites Feld. Besonders betroffen sind Bekleidungsstücke, Spielwaren, Tassen …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Webseite empfohlen. Für farbige Wortbild- oder Bildmarken ist die elektronische Einreichung zur Sicherstellung der Qualität vorteilhaft. Eine Anmeldung muss den Anmelder identifizieren, eine Markenwiedergabe, Markenform und ein Verzeichnis …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Bildmarke „ EMBRACE“ ist unter der Registernummer 302014016272 beim DPMA für die Klassen 18 (Taschen) und Klassen 25 (Bekleidungsstücke, Schuhe) eingetragen. Was wird vorgeworfen? Die Adressanten der Abmahnungen sind insbesondere Online …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Audi AG ist eine weltbekannte Automobilherstellerin mit Sitz in Ingolstadt und gehört zum Volkswagen-Konzern. Gleichzeitig hat die Audi AG nicht nur die klassische Bildmarke mit den vier Ringen, sondern sämtliche verschiedene Marken …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung vom Verband der deutschen Games-Branche e.V. zur Überprüfung vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verletzung der deutschen Marke „ GAMESCOM (Registernummer 3020170028979 sowie weiterer Wort/Bildmarken …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… wird Sie durch die Kanzlei ZIERHUT*IP aus München. Die Kanzlei vertritt auch weitere Markeninhaber, wie die Zapf Creation AG (Marke BABY born). Die Wort/Bildmarke "EMBRACE" ist beim DPMA unter folgender Nummer 302014016272 registriert. Sei genießt …
17.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Energy Company lässt darauf hinweisen, dass sie Markenrechtsinhaberin des bekannten Monster Energy Logos (Wort-/Bildmarke) sei und auch zusätzlich über eine wettbewerbsrechtlich geschützte unterscheidungskräftige Produktaufmachung verfüge …
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07.03.2023
… erstgenannte Kennzeichnungen, die als Wortmarken, Bildmarken oder als Word-Bild-Marken bezeichnet werden. Der Ideenschutz im Markenrecht ist unbegrenzt verlängerbar, muss aber alle zehn Jahre erneuert werden. Patentrecht …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird in der Abmahnung ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der europäischen sowie deutschen Bildmarke „Edelstahl rostfrei“ sei (UM 467 42 31 und DE 30 2017 014 667) sei. Die Marke werde seit Jahren …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zählen auch die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an dem bekannten Bild der „Rolling Stones Zunge“, welche auch als Bildmarke beim EUIPO angemeldet ist. In dem Abmahnschreiben an unsere Mandantschaft …