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Zerschlagung von Kaiser’s Tengelmann – worauf sollten Arbeitnehmer achten?
Zerschlagung von Kaiser’s Tengelmann – worauf sollten Arbeitnehmer achten?
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, und Maximilian Renger , wissenschaftlicher Mitarbeiter. Immer wieder geraten Unternehmen in Krisen und sorgen damit bei den Arbeitnehmern für Unsicherheit …
Befangenheit – was ist das?
Befangenheit – was ist das?
| 17.10.2016 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Als juristischer Laie liest man ab und an in der Presse etwas über „Befangenheit“ und mancher Mandant teilt vor Beginn der Verhandlung schon mit, dass man den Richter unbedingt wegen Befangenheit ablehnen müsse. Kaum jemand weiß jedoch, was …
Wohnungswechsel: Kann eine Mietkaution abgewohnt werden?
Wohnungswechsel: Kann eine Mietkaution abgewohnt werden?
19.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Bei einem Umzug entstehen oft erhebliche Kosten, z. B. für neue Möbel, Renovierungsarbeiten und nicht zuletzt die Kaution der neuen Wohnung. Viele Mieter wünschen sich daher, ihre alte Mietkaution einfach abzuwohnen. Dabei zahlen die …
Fernsehinterview Hessischen Rundfunk zum Filesharing
Fernsehinterview Hessischen Rundfunk zum Filesharing
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Kürzlich war Herr Dr. Severin Müller-Riemenschneider in der Sendung defacto des Hessischen Rundfunk in dem Beitrag „Abmahn-Abzocke – wie Anwälte mit angeblichen Rechtsverstößen im Internet Kasse machen“ von Herrn Nasir Mahmood zu sehen. In …
Sachverständigengutachten für Waffenräume – was darf die Behörde verlangen?
Sachverständigengutachten für Waffenräume – was darf die Behörde verlangen?
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Ausgangspunkt Grundsätzlich sind Waffen und Munition in Sicherheitsbehältnissen der näher in § 13 AWaffV genannten Art aufzubewahren. Was aber gilt, wenn eine größere Anzahl von Waffen aufbewahrt werden soll, wie zum Beispiel eine …
Abmahnung – Waldorf Frommer – Tele München – „Die Unfassbaren 2“
Abmahnung – Waldorf Frommer – Tele München – „Die Unfassbaren 2“
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell versenden die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Die Unfassbaren 2“. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, diesen Film über …
Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die JBB Rechtsanwälte
Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die JBB Rechtsanwälte
| 17.10.2016 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell mahnt die Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG wegen vermeintlicher Urheberrechtsverstöße im Rahmen der Ausstrahlung vom Fußballbundesligaspielen ab. Betroffen sind Betreiber …
BGH zur sekundären Darlegungslast: Ausreichend ist die Nennung der übrigen Anschlussnutzer
BGH zur sekundären Darlegungslast: Ausreichend ist die Nennung der übrigen Anschlussnutzer
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Anschlussinhaber als Adressat einer Abmahnung wegen Filesharing genügt bereits dann seiner sekundären Darlegungslast, wenn er vorträgt, dass und welche weiteren Personen zum konkreten Zeitpunkt der Tat Zugriff auf seinen …
Verurteilung wegen der Verbreitung jugendpornographischer Schriften
Verurteilung wegen der Verbreitung jugendpornographischer Schriften
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 02.06.2016, Aktenzeichen: 1035 Ds 466 Js 231038/15 jug , einen 22-jährigen Angeklagten aus München wegen der Verbreitung jugendpornographischer Schriften zu einer sechsmonatigen …
Gebrauchtwagenkauf: Rost als Sachmangel?
Gebrauchtwagenkauf: Rost als Sachmangel?
| 19.02.2018 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Für viele Autofahrer lohnt sich ein Neuwagenkauf nicht – zu schnell verliert der Pkw an Wert. Aber auch ein Gebrauchtwagenerwerb sollte gut überlegt sein. Schließlich könnte man sprichwörtlich die Katze im Sack kaufen: Etwaige Mängel oder …
Beilegung von Streitigkeiten durch Mediation in Serbien
Beilegung von Streitigkeiten durch Mediation in Serbien
| 17.10.2016 von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Beilegung von Streitigkeiten durch Mediation schneller und kostengünstiger als Gerichtsverfahren in Serbien Warum sollte man sich für Mediation zur Beilegung von Streitigkeiten anstatt eines Gerichtsprozesses entscheiden? Gerichtsverfahren …
Mietminderung wegen Shisha-Lounge
Mietminderung wegen Shisha-Lounge
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Berlin, Urteil vom 15.04.2016 – 63 S 223/15 Mit Urteil vom 15.04.2016 hat das Landgericht Berlin Mietern aufgrund der lautstarken Lüftungsanlage einer Shisha-Lounge eine Mietminderung zugesprochen. Der Ausgangsstreit : Die Parteien sind …
Insolvenz der Brest-Tauros GmbH – vertrauten Anleger der Wertanalyse von Philipp Nerb?
Insolvenz der Brest-Tauros GmbH – vertrauten Anleger der Wertanalyse von Philipp Nerb?
| 17.10.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Der Brest-Tauros GmbH aus Leipzig wurde mit Bescheid vom 24.05.2016 von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) aufgegeben, die ohne die notwendige Erlaubnis betriebenen Einlagegeschäfte im Zusammenhang mit den …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Kostenübernahme
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Kostenübernahme
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Es gibt für finanziell schwach …
Darlehenswiderruf sticht! DSL-Bank unterliegt in Hamburg, auch Verträge ab 2011 widerrufbar!
Darlehenswiderruf sticht! DSL-Bank unterliegt in Hamburg, auch Verträge ab 2011 widerrufbar!
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass auch die seitens der DSL-Bank vielfach verwendete Widerrufsbelehrung aus dem Jahre 2011 und später rechtswidrig ist (Urt. v. 19.09.2016, 325 O 42/16) . Somit sind auch Darlehensverträge, die …
SGB IV: Bindungswirkung der Bescheide der Clearingstelle, Sozialversicherungspflicht
SGB IV: Bindungswirkung der Bescheide der Clearingstelle, Sozialversicherungspflicht
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
SGB IV: Bindungswirkung der Bescheide der Clearingstelle , Sozialversicherungspflicht, sozialrechtlicher Status, freier Mitarbeiter Sind andere Sozialbehörden an einen Bescheid der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung gebunden? …
Kündigung wegen massenhafter Krankmeldungen als Mittel im Arbeitskampf – Fachanwalt für Arbeitsrecht
Kündigung wegen massenhafter Krankmeldungen als Mittel im Arbeitskampf – Fachanwalt für Arbeitsrecht
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Massenhafte Krankmeldungen sind kein zulässiges Mittel im Arbeitskampf und können zur Kündigung führen In den letzten Wochen sind durch plötzliche massenhafte Krankmeldungen von Piloten und anderem Personen im Flugwesen viele Flüge …
Wird Ihnen eine Markenrechtsverletzung an der Marke „Lola“ vorgeworfen? Wir helfen gerne!
Wird Ihnen eine Markenrechtsverletzung an der Marke „Lola“ vorgeworfen? Wir helfen gerne!
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner mahnen im Auftrag der Brand and Vision Lizenzagentur GmbH angebliche Verstöße gegen das Markenrecht ab. Konkret soll die Marke „Lola“, die unter anderem für Haus- und …
Magellan Maritime Services GmbH: Gläubigerversammlung soll über Zukunft des Unternehmens entscheiden
Magellan Maritime Services GmbH: Gläubigerversammlung soll über Zukunft des Unternehmens entscheiden
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 18. Oktober 2016 findet in Hamburg die geplante Gläubigerversammlung der Magellan Maritime Services GmbH statt. Der Online-Nachrichtendienst Fondsprofessionell berichtet über zwei mögliche Sanierungsmaßnahmen. Zunächst strebt der …
Räum- und Streupflicht
Räum- und Streupflicht
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Wer ist verpflichtet? Grundsätzlich muss jeder Grundstückseigentümer die Gehwege räumen und streuen, die zu seinem Grundstück gehören bzw. an dieses angrenzen. Tut er dies nicht und kommt z.B. ein Fußgänger zu Fall und verletzt sich, haftet …
Was tun, wenn trotz gerichtlichen Vergleichs der Umgang mit dem Kind nicht erfolgt?
Was tun, wenn trotz gerichtlichen Vergleichs der Umgang mit dem Kind nicht erfolgt?
| 16.10.2016 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Leben die Elternteile getrennt, muss eine Regelung über den Umgang mit den gemeinsamen Kindern getroffen werden. Im Idealfall geschieht dies durch eine einvernehmliche mündliche Absprache zwischen den beiden Elternteilen, ohne dass es zu …
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
| 16.10.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Ob Weihnachtsgratifikation, Urlaubsgeld oder 13. Gehalt: zusätzliche, gesetzlich nicht vorgeschrieben Lohnbestandteile versucht der Arbeitgeber stets mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt auszustatten, um so in einer finanziellen Bedrängnis …
SGB III, X: Aufhebung sog. Überbrückungsgeldes / Gründungszuschuss, Bundesagentur für Arbeit
SGB III, X: Aufhebung sog. Überbrückungsgeldes / Gründungszuschuss, Bundesagentur für Arbeit
| 16.10.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bis zum 31.7.2006 wurde auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit Überbrückungsgeld nach § 57 Sozialgesetzbuch (SGB) III a. F. gezahlt. Es bestand ein ermessensunabhängiger Anspruch auf die Leistung. Ab dem 28.12.2011 wurde die Leistung …
Opferschutz und Opferhilfe: Geschädigte fragen – der Opferanwalt antwortet (1. Teil)
Opferschutz und Opferhilfe: Geschädigte fragen – der Opferanwalt antwortet (1. Teil)
| 13.02.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Als Rechtsanwältin | Fachanwältin für Strafrecht | Nebenklage und Opferrecht vertrete ich auch häufig Geschädigte bzw. Opfer im Strafverfahren gegen den Täter. In diesem Rechtstipp beantworte ich Fragen, die mir von den Geschädigten immer …