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13.11.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegen uns Abmahnungen der Kanzlei WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt a.M. vor, die für die Crystalis Entertainment UG ausgesprochen worden sind. Mit den Schreiben wird dem Adressanten die unberechtigte Nutzung eine TV-Folge der …
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13.11.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine …
13.11.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Jetzt Erfolgschancen prüfen lassen. Werdermann | von Rüden. BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen in ganz Deutschland Seit dem 1. November 2002 sind Banken gesetzlich dazu verpflichtet, Kunden bei Abschluss …
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13.11.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Jetzt vom historisch günstigen Zinsniveau profitieren. Prüfung Ihrer Unterlagen bei Werdermann | von Rüden. Bundesgerichtshof: Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen teilweise fehlerhaft und ungültig Der Bundesgerichtshof hat …
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13.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB, der es als erster und bisher einziger Kanzlei in Deutschland gelungen ist, mehrere positive Urteile gegen die Sicherheitentreuhänderin der 2. und 3. Anleihe, vor dem 6., 9. und 16. Zivilsenat des …
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12.11.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir haben vor einiger Zeit über den Aktiensplit berichtet und die steuerliche Behandlung durch die Depotbanken. Wie wir uns erinnern, haben die Depotbanken auf die neu gebildeten Aktien Kapitalertragsteuer und …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der von der Targobank vereinnahmte einmalige, unabhängige Individualbeitrag ist nach unserer Auffassung unwirksam. Diese Auffassung wurde in mehreren gerichtlichen Entscheidungen, die wir bisher erstritten haben, bestätigt. Zunächst begann …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Viele mehrstöckige Mietshäuser besitzen einen Aufzug. Dennoch ist vielen Mietern nicht bewusst, dass diese die Kosten des Aufzugs anteilig tragen. Der Vermieter steht in der Pflicht, die Nutzung des Aufzugs rund um die Uhr zu gewährleisten, …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
„Lost Frequency - Are You With me“: Abmahnung erhalten? Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH für „Lost Frequency - Are You With me“. Derzeit verschickt Rechtsanwalt Daniel …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Mitte Oktober gab die ECI-Gruppe bekannt, dass die Anleger und Anleihengläubiger zukünftig keine Ausschüttungen mehr erhalten sollen, sondern über Aktien an der Deutsche Oel und Gas S.A. (DOGSA) „abgefunden“ werden sollen (sog. …
12.11.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Jetzt Erfolgschancen prüfen lassen – Werdermann | von Rüden. BGH geht mit Widerrufsbelehrungen hart ins Gericht Der Bundesgerichtshof fährt eine harte Linie gegenüber Kreditinstituten: Zahlreiche Widerrufsbelehrungen zu …
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12.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
Ist das Girokonto im Minus und keine entsprechende Kreditlinie vorhanden, kommt es zu sogenannten Rücklastschriften. Das heißt, trotz wirksam erteilter Einzugsermächtigung bekommen Unternehmen kein Geld, sie müssen im Gegenteil der Bank …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
MS „Santa Giuliana“ Offen Reederei GmbH & Co. fordert Ausschüttungen zurück Die Kommanditgesellschaft MS „Santa Giuliana“ aus dem Hause MPC (MPC Münchmeyer Petersen Capital AG) geht offenbar in die Offensive und verklagt nun aktiv ihre …
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12.11.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Männer, die gern im Stehen pinkeln, bekommen nicht nur Ärger mit dem anderen Geschlecht. Streit droht deswegen auch vom Vermieter. Aufsehenerregend zeigte das das sogenannte Stehpinkler-Urteil des Amtsgerichts (AG) Düsseldorf (Urteil v. …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Timo Stapf
Trennen sich die Eltern, so ist neben dem Unterhalt für die Kinder ein regelmäßiger Umgang mindestens genauso wichtig. Unterhalt und Umgang stehen auf einer Stufe. Die Kinder können für die Trennung ihrer Eltern nichts. Umso wichtiger ist, …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 15.06.2015 hat das AG Lüdingshausen entschieden, dass das Missachten eines Parkverbots, welches durch das erfundene Zusatzschild „Elektrofahrzeuge“ gekennzeichnet sei, nicht ausreiche, um eine Ordnungswidrigkeit zu …
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12.11.2015
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Seit dem 01.01.2015 gilt das neue Mindestlohngesetz. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen die Beschäftigten hierdurch vor unangemessen niedrigen Löhnen geschützt und soll Sozialdumping verhindert werden. Danach muss jeder Arbeitnehmer …
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26.05.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Noch heute genießen Ärzte und Krankenhäuser das volle Vertrauen des Großteils der Gesellschaft. Wir rechnen nicht damit, dass ihnen ein Fehler unterläuft. Andere Berufsgruppen haben es da deutlich schwieriger. Daher begeben wir uns zumeist …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der Möglichkeit, eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung …
12.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Was für eine Rolle spielt das Widerrufsrecht im Bereich der Darlehensverträge? Seit der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) die Regelung, dass einem Verbraucher im Fall eines Darlehens das Widerrufsrecht …
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12.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat am 20. Dezember 2013 entschieden, dass ein Arbeitnehmer seine Wut über sein Arbeitgeber „ungestraft“ ausleben darf. Die verhaltensbedingte Kündigung, die der Arbeitgeber ausgesprochen hatte, war unwirksam. Im …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach Beratung und Vertretung durch Rechtsanwalt Simon Bender von der Kanzlei Ares Rechtsanwälte in einem Verfahren um die beabsichtigte Einziehung des Jagdscheins und den Widerruf der Waffenbesitzkarte eines Jägers durch eine …
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12.11.2015
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Für die Eltern der ab dem 01.07.2015 geborenen Kinder gelten neue Vorschriften bei der Inanspruchnahme der Elternzeit. Eine deutliche Flexibilisierung und Schutz der Arbeitnehmerrechte ist erkennbar. Wir stellen diese vor: Längere …
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12.11.2015
von Denis König
Wird ein Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall beschädigt, so kann der Besitzer des geschädigten Fahrzeugs vom Unfallgegner Schadensersatz verlangen. Hier kommt es darauf an, ob das Fahrzeug repariert werden kann, sodass unter anderem die …