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21.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
1. Was sind AGB? Das Gesetz sagt: AGB sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Partei (z.B. der Betreiber eines Onlineshops) der anderen Vertragspartei bei Vertragsschluss stellt. Verträge können …
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21.04.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Thema Embryonentransfer: Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 2015 – 2 AZR 237/14 –. Ausgangslage: Frauen genießen während der Schwangerschaft …
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21.04.2015
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Ein ausscheidender Gesellschafter macht regelmäßig Abfindungsansprüche geltend, deren Höhe oftmals streitig ist. Die Gesellschaft bzw. die verbleibenden Gesellschafter wollen so spät wie möglich so wenig wie möglich zahlen, der …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Bankkunden haben gute Möglichkeiten auf Ersatz des Schadens im Falle einer Falschberatung. Der Begriff Swap-Geschäft stellt im wirtschaftlichen Sinn einen Sammelbegriff für derivative Finanzinstrumente dar, deren Gemeinsamkeit ein Austausch …
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20.04.2015
von SH Rechtsanwälte
In der privaten Unfallversicherung muss der Versicherer prüfen, ob er einstandspflichtig ist. Er hat sich regelmäßig innerhalb eines Monats nach Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu erklären, § 187 Abs. 1 S. 1 VVG. Wird eine …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wenn der Versicherungsnehmer mehrere Berufe ausübt, so hat der Versicherungsnehmer zur Darlegung seiner Berufsunfähigkeit die konkrete Ausgestaltung dieser Berufe nachvollziehbar darzustellen und auch darzutun, dass ihm seine …
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20.04.2015
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Das Landgericht Berlin hat die Commerzbank AG mit dem mittlerweile rechtskräftigen Urteil vom 29.12.2014, Az. 4 O 458/13, zur Rückabwicklung der beiden Beteiligungen verurteilt. Die Klägerin, eine Kundin der Commerzbank AG, hat mit ihrer …
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20.04.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Der Fonds steht mit dem Rücken zur Wand – was Investoren jetzt wissen müssen Stuttgart, 15.04.2015: In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Patentverwertungsfonds aufgelegt; das galt als innovativ, denn für Unternehmen nahm die …
20.04.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bundesfinanzminister Schäuble stellte erst unlängst klar, dass er Bausparkassen kein Kündigungsrecht für teure alte Bausparverträge einräumen will. Dessen ungeachtet versuchen die Bausparkassen offenbar nach wie vor, die ungeliebten …
20.04.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zu Unrecht erhobene Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherkrediten können zurückverlangt werden. Das hat der Bundesgerichtshof 2014 festgestellt. Strittig blieb die Frage, ob auch Darlehen zur Immobilienfinanzierung zu den Verbraucherkrediten …
20.04.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte informieren über Schadensersatzansprüche der Anleger Berlin, München 20.04.2015 – Nachdem am 27.03.2015 vor dem Amtsgericht Darmstadt, Az. : 9 IN 105/15, das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, werden nun offenbar die …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Gerichte haben sich häufig mit Streitigkeiten im Rahmen von Gebrauchtwagenkäufen zu befassen. Im vorliegenden Falle hatte der BGH über folgenden Streitfall zu entscheiden: Ein Käufer hatte von einem gewerblichen Autohändler einen 13 …
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20.04.2015
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Will der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden, stehen ihm grundsätzlich zwei Möglichkeiten offen: Er kann eine Kündigung aussprechen oder den Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen lassen. In beiden …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Vorratsdatenspeicherung II. Versuch Der Justizminister Heiko …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt aktuell (2015) für DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Make Me Feel Better“ in Internettauschbörsen (sog. Filesharing) ab. In der uns im April 2015 zur …
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20.04.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein handfester Justizskandal erschüttert die USA. Die Washington Post deckte auf, dass das FBI jahrzehntelang fehlerhafte forensische Analysen durchgeführt hat. Mit gravierenden Folgen. Denn aufgrund der Haaranalysen wurde bereits …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Hartz-IV-Tipp von Rechtsanwalt Imanuel Schulz: Hartz IV ausnahmsweise auch als Zuschuss für Tilgungsraten möglich Bewohnt ein Hartz-IV-Bezieher ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnung, können zwar Schuldzinsen übernommen werden, soweit der …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Mediation ist ein strukturiertes freiwilliges Verfahren zur konstruktiven Beilegung eines Konflikts. Die Konfliktparteien – teilweise auch Medianten oder Medianden genannt – wollen mit der Unterstützung einer dritten „allparteilichen“ …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden im Namen der Senator Film Verleih GmbH Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Sasse & Partner versendet. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz und …
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20.04.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mit Arbeitszeitbetrug ist nicht zu spaßen. Schon ein einziger Verstoß kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Einem Arbeitnehmer, der sich bei der Zeiterfassung für Pausen nicht an- und abmeldet, kann dafür fristlos gekündigt werden. …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „Honig im Kopf“ ist neu. Dieser Film der Warner Bros. Entertainment GmbH mit Dieter Hallervorden und Emma Schweiger ist 2015 in den Kinos angelaufen und erfreut sich bereits reger Beliebtheit bei …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Nach der Pleite der Infinus-Gruppe und der mit ihr verbundenen Anlagegesellschaften FuBus KG, Prosavus AG sowie Eco Consort AG wurde im Rahmen der Anlegerschützer immer wieder die Frage diskutiert, ob die gebundenen Vermittler (Tied …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Rechtsanwaltskanzlei hat vor kurzem das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Action Press GmbH & Co. KG durch die Kanzlei Denecke Priess & Partner erhalten. In dem Abmahnschreiben wird unserer Mandantschaft …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 24. März 2015 ein Konsultationspapier zu einem Regelungsentwurf für Leitlinien zu komplexen Schuldinstrumenten und strukturierten Einlagen vorgelegt (Consultation Paper …