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19.10.2023
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Influencer:innen sind Personen, die in sozialen Medien über bestimmte Themen berichten. Ihre Tätigkeiten werden von Interessenten - den Followern - verfolgt. Zunächst stellt sich die Frage, wer die Zahlungen an die Influencer:innen tätigt. …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn ein Mitarbeiter über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig ist, erlöschen die Rechte auf Urlaub und deren monetäre Abgeltung nach einer Frist von 15 Monaten. In solchen Fällen ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, den Mitarbeiter …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Betriebsprüfungen der DRV Alle vier Jahre führt die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Betriebsprüfungen durch. Bei diesen Prüfungen steht die Überprüfung der Sozialversicherungsbeiträge für die Mitarbeiter des Unternehmens im Fokus. …
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13.10.2023
von Rechtsanwältin Annette Frisch
Jede Impfung kann zu Schäden führen und so ist es auch im Rahmen der Corona-Schutzimpfungen zu Impfschäden gekommen. Grundsätzlich stehen Betroffenen von Impfschäden infolge einer Corona-Schutzimpfung verschiedene rechtliche Vorgehensweisen …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Gesellschafter-Geschäftsführer GmbHs sind in der Geschäftswelt weit verbreitet und spielen eine wichtige Rolle in der deutschen Wirtschaft. In dieser Unternehmensform gibt es oft Gesellschafter-Geschäftsführer, die sowohl …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Umsichtige Betrachtung bei Selbstauskunfts-Anforderungen geboten: Das Einfordern einer Selbstauskunft durch Sozialkassen ist ein gebräuchlicher erster Schritt vor dem Stellen einer Beitragsanforderung. Ein auf den ersten Blick harmlos …
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Über 80% der überprüften Pflegestufen sind zu niedrig. nur 7% der Betroffenen machen sich das zunutze. Den anderen entgehen aufgrund (bewusst?) falscher Einstufungen durch die Krankenkassen etliche tausend Euro Geld- und sonstige Leistungen …
11.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtlicher Status von Gesellschafter-Geschäftsführer Die rechtliche Einordnung von Gesellschafter-Geschäftsführern in GmbHs ist nach wie vor ein häufig umstrittenes Thema vor den Sozialgerichten. Dies liegt zum einen an der …
10.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum Ich beschäftigte eigene Mitarbeiter. Dann bin ich auf jeden Fall selbständig ! Wahrheit: Nicht nur die Tatsache, dass …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
1. Vertrauensschutz - Einleitung Im Sozialrecht bedeutet "Vertrauensschutz", dass der Gesetzgeber und die Behörden den Bürgern die Sicherheit geben, sich auf die einmal durch Bescheid festgestellten Sachverhalte verlassen zu können. Im …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Risiko Scheinselbständigkeit Freie Mitarbeit ist nach wie vor in vielen Branchen weit verbreitet. Jedoch werden die sozialrechtlichen Risiken einer freien Mitarbeit oft unterschätzt. Zum Beispiel sind die Höhe der Säumniskosten (12 % …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Besondere Achtsamkeit bei Anforderungen zur Eigenauskunft notwendig: Es ist allgemeine Praxis bei den Sozialkassen, vor einer Forderung von Beiträgen eine Eigenauskunft zu verlangen. Ein scheinbar nebensächliches Dokument verlangt von dem …
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30.09.2023
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Im Arbeitsrecht hält sich hartnäckig der Mythos, dass ich als Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses immer einen Anspruch auf Abfindung habe. Das ist allerdings nicht richtig. Es gibt mit Ausnahme weniger gesetzlich …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Was is t ein Behindertentestament / Bedürftigentestament ? Behinderte oder bedürftige Personen sind in vielfältiger Weise auf die Hilfe von Sozialleistungsträgern angewiesen. Das Sozialrecht wiederum regelt, dass wegen der Kosten dieser …
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29.09.2023
Der Begriff Midijob leitet sich von „Midi“ ab, was auf Deutsch „Mitte“ bedeutet. Diese Bezeichnung verdeutlicht treffend seine Position zwischen Minijobs und regulären Arbeitsverhältnissen. Der Midijob – früher als Gleitzone bekannt und nun …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie haben ein Schreiben des örtlichen Jugendamts erhalten. Darin heißt es z.B. , dass man "aufgrund mitgeteilter Bedenken" ein "persönliches Beratungsgespräch im Interesse Ihres Kindes mit Ihnen führen" möchte. Ihr Kind soll …
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25.09.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) ist ein Gesetz zur Reform der Pflegeversicherung, das am 23. Juni 2023 vom Bundestag beschlossen wurde. Es soll die Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen verbessern. In …
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24.09.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Das ESG-Reporting (Environmental, Social, and Governance Reporting) bezieht sich auf die Offenlegung von Informationen und Kennzahlen zu Umwelt-, Sozial- und Governance-Themen durch Unternehmen und Organisationen. Dieser Prozess ermöglicht …
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23.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Sorgfältige Überlegung bei Anfragen zur Selbstauskunft erforderlich: Es ist eine gängige Vorgehensweise der Sozialkassen, erst nach einer Selbstauskunft eine Beitragsanforderung zu stellen. Ein unscheinbares Schriftstück fordert den Betrieb …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
SOKA-Bau repräsentiert die "Sozialkassen des Baugewerbes". Diese Institution entstand im Jahr 2001 durch die Fusion der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse e.V. (ULAK) und der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG (ZVK). Für Unternehmen, …
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18.09.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Elterngeld Plus Elterngeld Plus ist eine Variante des Elterngeldes: Eltern können es doppelt so lange bekommen wie Basiselterngeld, wobei sich der monatliche Betrag halbiert. Wenn Eltern nach der Geburt in Teilzeit arbeiten wollen, ist das …
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18.09.2023
Ob durch einen Unfall, durch einen schweren Krankheitsverlauf oder plötzlich eintretende Demenz: Sowohl ältere als auch jüngere Menschen können durch verschiedene Umstände von jetzt auf gleich auf Pflege angewiesen sein. Die Art des …
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Das Krankentagegeld in der privaten Krankenversicherung (PKV) ist eine zusätzliche Leistung, die Ihnen im Falle einer längeren Krankheit oder eines Unfalls zusteht. Im Gegensatz zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die nur einen Teil …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte € …