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Spielplatz für Nachbarschaft nicht rücksichtslos
Spielplatz für Nachbarschaft nicht rücksichtslos
| 27.11.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach Urteil des Verwaltungsgericht Koblenz vom 06.11.2012 , Aktenzeichen: 1 K 642/12.KO , ist der neugebaute Spielplatz für die Nachbarschaft nicht rücksichtslos. Kinderspielplätze gehören als wichtige Einrichtungen für Kinder in die …
Corona-Soforthilfe. Bezichtigung des Subventionsbetrugs? Wir helfen weiter!
Corona-Soforthilfe. Bezichtigung des Subventionsbetrugs? Wir helfen weiter!
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Corona-Soforthilfe – Subventionsbetrug und falsche Versicherung an Eides statt aufgrund von wahrheitswidrigen Anträgen Viele Freiberufler, Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer in NRW haben die Corona-Soforthilfe beantragt und sich nach …
Der Erwerb von Liegenschaften in Polen
Der Erwerb von Liegenschaften in Polen
| 09.07.2015 von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Die jetzige Lage des Liegenschaftsmarkts in Polen Der Liegenschaften-Neumarkt in Polen ist bereits 3,1 Milliarden Euro wert. Der durchschnittliche Preis eines Quadratmeters in den 10 polnischen Großstädten im Neubau für eine Wohnung …
Identitätsdiebstahl in den USA? – identity theft in the U.S.? – GER/ENG version
Identitätsdiebstahl in den USA? – identity theft in the U.S.? – GER/ENG version
| 12.03.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Identitätsdiebstahl in den USA – Wie vorgehen? Den Auskunftssuchenden beschäftigt seit einigen Monaten das Problem von Identitätsdiebstahl bzgl. seiner Registrierung einer Internet-Domain in den USA. Als gewerblicher Anbieter verwaltet …
Umzug in die USA bei gemeinsamem Sorgerecht – Moving to the USA in case of joint custody – D/ENG
Umzug in die USA bei gemeinsamem Sorgerecht – Moving to the USA in case of joint custody – D/ENG
| 13.11.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Umzug in die USA bei gemeinsamem Sorgerecht Im vorliegenden Fall ging es um die Konstellation, dass sich die Eltern eines gemeinsamen Kindes seit der Trennung auf den Lebensmittelpunkt des Kindes bei der Mutter verständigt hatten. Beide …
Worauf Patchworkfamilien achten sollten, Teil I – what patchwork families should pay attention to
Worauf Patchworkfamilien achten sollten, Teil I – what patchwork families should pay attention to
| 21.11.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Worauf müssen Patchworkfamilien achten? Teil I Die sog. „Patchworkfamilie“, immer mehr Ausdruck der Pluralisierung heutiger familiärer Strukturen vor allem in urbanen Gegenden, moderne Ausprägung von fam. Haushalten, stellt das deutsche …
Arbeitgeber darf PCR-Tests verlangen
Arbeitgeber darf PCR-Tests verlangen
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Jörg Garben
Zum Schutz seiner Mitarbeiter kann ein Arbeitgeber berechtigt sein, Corona-Tests anzuordnen und damit über die Vorgaben der geltenden Corona- Arbeitsschutzverordnung hinauszugehen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.06.2022, 5 AZR 28/22). …
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung während Kurzarbeit?
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung während Kurzarbeit?
| 28.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das LAG München mit Urteil vom 05.05.2021 (Az. 5 Sa 938/20) entschieden, dass die gleichzeitige Einführung von Kurzarbeit im Betrieb für Mitarbeiter mit den gleichen Aufgaben gegen einen dauerhaft gesunkenen Beschäftigungsbedarf spricht. …
Wann stellen Betreuungskosten des Kindes einen Mehrbedarf des Kindes dar?
Wann stellen Betreuungskosten des Kindes einen Mehrbedarf des Kindes dar?
| 05.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Betreuungskosten eines Kindes können Mehrbedarf des Kindes sein und somit bei der Berechnung des Kindesunterhalts zu berücksichtigen sein oder als berufsbedingte Aufwendungen bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts Berücksichtigung …
Darf mir mein Arbeitgeber trotz Krankheit kündigen ?
Darf mir mein Arbeitgeber trotz Krankheit kündigen ?
| 02.06.2018 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Ein weitverbreiteter Irrglaube ist, dass der Arbeitgeber nicht kündigen dürfe, wenn der Arbeitnehmer erkrankt ist. Natürlich darf der Arbeitgeber auch bei Krankheit kündigen. Der Arbeitnehmer kann jederzeit gekündigt werden, egal ob er …
Müssen Nebentätigkeiten genehmigt werden?
Müssen Nebentätigkeiten genehmigt werden?
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Manfred Resch
„Unter den Begriff der Nebentätigkeit fallen alle Formen der zusätzlichen Beschäftigung, die Sie neben Ihrem Hauptjob haben. Die Bezahlung ist dabei nur zweitrangig, denn es können auch Nebentätigkeiten, für die Sie nicht bezahlt werden, …
Selbstanzeige | Steuerstrafrecht | strafbefreiende Wirkung einer wirksamen Selbstanzeige
Selbstanzeige | Steuerstrafrecht | strafbefreiende Wirkung einer wirksamen Selbstanzeige
| 19.07.2012 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
In Deutschland Steuerpflichtige mit einem Bankkonto in der Schweiz sollten sich aufgrund der aktuellen Pressemeldungen ab 11. Juli 2012 umgehend von einem Rechtsanwalt oder einer Rechtsanwältin bzw. einem Steuerberater/einer Steuerberaterin …
Wechselmodell im Familienrecht: Die beste Lösung für Ihr Kind?
Wechselmodell im Familienrecht: Die beste Lösung für Ihr Kind?
| 06.11.2023 von Rechtsanwältin Regine Repky
Die Entscheidung, nach einer Trennung das Wechselmodell zu wählen, bei dem sich die Kinderbetreuung zwischen den Elternteilen aufteilt , kann komplex sein. Frau Regine Repky, Rechtsanwältin und Fachanwältin im Familienrecht von der Kanzlei …
Abmahnung der Agentur 59 / Tim Reckmann
Abmahnung der Agentur 59 / Tim Reckmann
| 17.03.2017 von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Die Agentur 59/Tim Reckmann aus Hamm mahnt derzeit im eigenen Namen verstärkt angebliche Urheberrechtsverstöße an Lichtbildern ab. In dem hier vorliegenden Schreiben der Agentur 59/Tim Reckmann, welches mit …
Abmahnung der Kanzlei Nümann + Lang
Abmahnung der Kanzlei Nümann + Lang
| 23.02.2010 von Kanzlei Recht und Recht
Seit einiger Zeit spricht die Kanzlei Nümann + Lang im Namen von David Vogt als Miturheber Abmahnungen aus und verlangt dabei neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hohe Kosten für die Einschaltung der Kanzlei von den …
Umgangsrecht für Großeltern, Verfahrenswert und Verfahrenskostenhilfe im Umgangsverfahren
Umgangsrecht für Großeltern, Verfahrenswert und Verfahrenskostenhilfe im Umgangsverfahren
| 16.06.2016 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Auch Großeltern haben ein Recht auf Umgang mit ihrem Enkelkind – diese Aussage trifft zwar zu, die Durchsetzung des Umgangsrechts gestaltet sich aber oft schwierig. Immer dann, wenn zwischen dem Großelter und dem Kindesvater oder wahlweise …
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler - Trendwende im Arzthaftungsrecht
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler - Trendwende im Arzthaftungsrecht
| 04.06.2014 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Noch vor 1 bis 2 Jahren wurde von den Versicherungen der Ärzte grundsätzlich jeder Verdacht auf einen Behandlungsfehler zum schicksalhaften Verlauf erklärt und jegliche Haftung abgelehnt. Dem lag anscheinend folgende Rechnung zu Grunde: 40 …
Nutzung von Streaming- und Internetplattformen- Urheberrechtsverletzung?
Nutzung von Streaming- und Internetplattformen- Urheberrechtsverletzung?
| 28.02.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der täglichen Anwaltspraxis wenden sich immer wieder Mandanten an uns bezüglich der Frage von Legalität/ Illegalität der Nutzung von Streaming- Internetplattformen. In der Vergangenheit sind bereits immer wieder Betreiber von sogenannten …
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
I. Rechtliche Einordnung Die Verführung ist oft groß. Schnell per Copy & Paste ein passendes Bild von einer fremden Website oder einem anderen ebay Angebot kopieren und das beispielsweise eigene Produktangebot erscheint viel …
Leerstandsabgabe in der Steiermark
Leerstandsabgabe in der Steiermark
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Im Oktober 2022 trat das Steiermärkische Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabegesetz (StZWAG) in Kraft. Es ermöglicht steirischen Gemeinden, auf Grund eines Beschlusses des Gemeinderates eine Abgabe für leerstehende Wohnungen …
Schock für Apotheken: AvP Deutschland GmbH ist insolvent
Schock für Apotheken: AvP Deutschland GmbH ist insolvent
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Mit der Insolvenzantragstellung der AvP Deutschland GmbH sehen sich zahlreiche Apotheken enormen Verlusten, vor allem für den Abrechnungsmonat August 2020, ausgesetzt. Über das Vermögen der AvP Deutschland GmbH wurde mit Beschluss des …
Rotlichtverstoß in Münster, Warendorfer Str./Hohenzollernring – Bußgeld nicht vorschnell zahlen!
Rotlichtverstoß in Münster, Warendorfer Str./Hohenzollernring – Bußgeld nicht vorschnell zahlen!
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Ampeln an der Warendorfer Straße/Hohenzollernring in Münster werden durch eine Blitzeranlage für Rotlichtverstöße überwacht. Wer bei Rot über die Ampel fährt, wird geblitzt. Dauerte die Rotphase kürzer als eine Sekunde, wird dies mit …
Erbrecht Frankreich: Annahme, Ausschlagung und Erbenhaftung – Große Unterschiede zum deutschen Recht
Erbrecht Frankreich: Annahme, Ausschlagung und Erbenhaftung – Große Unterschiede zum deutschen Recht
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
Vorbemerkung Sobald Erben von einem Nachlass erfahren, von dem sie nicht genau wissen, wie sie ihn hinsichtlich etwaiger Nachlassverbindlichkeiten einzuschätzen haben, stellen sich ihnen automatisch die Fragen nach der Annahme oder …
Handwerker Achtung! OLG verurteilt Handwerker trotz Einhaltung der Regeln der Technik
Handwerker Achtung! OLG verurteilt Handwerker trotz Einhaltung der Regeln der Technik
| 14.01.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Der Fall: Der Unternehmer (Beklagter Handwerker) verlegt für den AG (Bauherrn) Kunststoffrohre mit Messingverbundstücken (Fittings) in einem Neubau. Es kommt zu mehreren Wasserschäden. Der AG vertritt die Ansicht, der Handwerker sei für …