4.856 Ergebnisse
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08.01.2024
von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
Papier bleibt für uns wichtig - LegalTech entwickeln wir mit und setzen wir ein, soweit im Mandat gewünscht. Während Corona noch tobte, informierte die Patentanwaltskammer in einem Seminar die Patentanwält:Innen zum 2019 in Kraft getretenen …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Konkurrenzschutz in Manangement-Etagen Unternehmen setzen Wettbewerbsverbote ein, um wichtige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schützen. Für Manager können solche Wettbewerbsverbote weitreichende wirtschaftliche Risiken begründen. …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21.11.2023, Aktenzeichen II ZR 69/22, bringt eine Klarstellung zur Frage der Gesellschafterhaftung bei der Insolvenz von Personengesellschaften. Im Folgenden will ich kurz ich die zentralen Punkte …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mitunter sind in markenrechtlichen Verfahren in der Abmahnung und in späteren Schriftsätzen im gerichtlichen Verfahren Hinweise auf die Mitwirkung von Patentanwälten. Das Problem dabei: Durch die Mitwirkung von Patentanwälten entstehen …
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03.01.2024
von Rechtsanwältin Iris Schuback
In den rückliegenden Wochen und Monaten hat die Investitionsbank Schleswig-Holstein bereits viele Rückforderungen zu den damaligen Corona-Soforthilfen, die für den Zeitraum April bis Juni 2020 von der Bundes- und Landesregierung an …
02.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Rechtsanwalt Peter Ehrlinger als Preisbindungstreuhänder des Buchhandels wegen des Vorwurfs einer Verletzung der Buchpreisbindung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Mit seinen Urteilen vom 10.10.2023 – Az. 33 O 15098/ 22 und 16.11.2023 – Az. 12 O 4127/23 hat das Landgericht München I (LG) die Verbraucherrechte gestärkt. Es stellte fest, dass der Kündigungs-Button des Streaming-Dienstes „WOW“ nicht …
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30.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen IK Investment Group GmbH mit Sitz in Düsseldorf hatte inzwischen die BaFin mit Mitteilung vom 15.12.2023 bekannt gegeben, dass sie mit Bescheid vom 30.11.2023 angeordnet hatte, dass die IK Investment …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Herz
Sind Sie Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)? Haben Sie sich bereits mit den umfassenden Neuerungen für GbRs vertraut gemacht, die zum Jahresbeginn 2024 in Kraft treten? Müssen auch Sie handeln? Ab dem 01.01.2024 …
29.12.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Die Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in Unternehmenspraktiken durch Rechtsberatung erfordert einen multidisziplinären Ansatz, der sowohl rechtliche Expertise als auch Kenntnisse in Umwelt- und Wirtschaftsfragen umfasst: …
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29.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Das Grundgesetz des Familienunternehmens Der Gesellschaftsvertrag ist die grundlegende Vereinbarung zwischen den Familiengesellschaftern und dem Betrieb und damit sozusagen das Grundgesetz des Familienunternehmens. Der …
28.12.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA), Deutschlands zentrale Behörde für Verkehrssicherheit, hat nach Medienberichten und auch als Folge der neuen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs jüngst einen weiteren Rückruf für Mercedes-Benz …
28.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Fahrer Berlin GmbH über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Die Flexible Kapitalgesellschaft (FlexKap / FlexKapG / FlexCo) ist eine neu eingeführte Unternehmensform in Österreich , die ab dem 1. Januar 2024 verfügbar ist. Obwohl sie vor allem für innovative Start-ups und Gründer konzipiert wurde, …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Stellen Sie sich eine alltägliche Situation vor: Sie möchten einen Kaffee bezahlen, aber Ihre Karte wird abgelehnt. Oder Sie versuchen, sich in Ihr Online-Banking einzuloggen, doch der Zugang ist gesperrt. Eine unerwartete Kontosperrung …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Kryptobörse FTX werden inzwischen mehr Details zum Insolvenzverfahren bekannt. So sollen zwar wohl diverse Anleger fast vollständig entschädigt werden, aber wohl zum Wechselkurs der jeweiligen Kryptowährungen gegenüber dem US-Dollar …
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26.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Genehmigungspflichtige Gewerbe nach der Gewerbeordnung Die Gewerbeordnung (GewO) in Deutschland regelt die Ausübung von Gewerben und stellt einen wichtigen Bestandteil des Gewerberechts dar. Grundsätzlich herrscht in Deutschland …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Rückschlagsperre gemäß § 88 der Insolvenzordnung (InsO) ist eines der Element der Insolvenzordnung, das darauf abzielt, eine gerechte und gleichmäßige Behandlung aller Gläubiger im Falle einer Insolvenz zu gewährleisten …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Völlig überraschend: Förderstopp für E-Autos in Deutschland Der Förderstopp für die E-Auto-Prämie in Deutschland, bekannt als Umweltbonus, trat am 18. Dezember 2023 - völlig überraschend und unerwartet - in Kraft. Dieser Schritt wurde von …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Probleme bei der Postbank AG häufen sich, wie bereits die Tagesschau und andere Medien berichten Die Postbank AG, Teil der Deutschen Bank AG, hat offensichtlich massive Probleme mit ihrer Software. Zahlreiche Kunden haben dadurch keinen …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Innenhaftung des Geschäftsführers einer GmbH im Falle der Insolvenz (Spiegelbild und Gegensatz zur Außenhaftung) ist ein komplexes und bedeutendes Rechtsthema, welches unter anderem für die Gläubiger von Relevanz ist. Denn …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Beratervertrag mit dem GmbH-Gesellschafter Der Beratungsvertrag mit einem Gesellschafter einer GmbH ist ein rechtliches Instrument, das in der Unternehmenswelt häufig Anwendung findet, um verschiedene Ziele zu erreichen. Im Gegensatz zur …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Signa Gruppe ist inzwischen Medienberichten der letzten Tage zufolge ( siehe z.B. Merkur.de vom 21.12.2023) eine erste Klage gegen mehrere Signa-Gesellschaften und bisherige Signa-Mitinhaber auf Zahlung von ca. 713 Millionen Euro …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Sven Galla
In der Welt der Automobilindustrie hat sich eine bedeutende Entwicklung ergeben, die insbesondere Besitzer von Mercedes-Diesel-Fahrzeugen interessieren dürfte. Nach Berichten, wie jüngst im Spiegel veröffentlicht, muss Mercedes-Benz eine …