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24.01.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Arzthaftung und fahrlässige Körperverletzung. Rückenschmerzen, Bandscheibenvorfall, Operation und Alternativen zur Operation. In einer zivilrechtlichen Entscheidung wurde über eine Alternative zur Operation und insbesondere über die …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Bei der Frage des Anlegerschutzes wird immer wieder die Frage nach Überregulierung von Seiten der Finanzdienstleister aufgeworfen. Unabhängig davon soll nach der Finanzmarktrichtlinie MiFID II, die am 03.01.2018 in Kraft …
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24.01.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Fällt ein Baum erst einige Tage nach einem Sturm um, ist das trotzdem ein Versicherungsfall und die Gebäudeversicherung muss den Schaden regulieren. Nach jedem Sturm geht das große Aufräumen los und die aufgetretenen Schäden werden den …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Zu Problemen führt es immer wieder, wenn ein Ehepartner Abhebungen entweder vom Konto des anderen Ehepartners oder von einem gemeinsamen Konto vornimmt, um sich so einseitig finanzielle Mittel für die geplante Trennung zu verschaffen bzw. …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verhängt wegen unzulässiger Abschaltvorrichtungen einen Zwangsrückruf für die Audi-Modelle A4, A5, A6. A7, A8, Q5, SQ5 und Q7 mit der Abgasnorm 6. Weltweit sind von der Anordnung knapp 130.000 Fahrzeuge …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Normale Höchstgrenze Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) bestimmt in § 3 Satz 1, dass die regelmäßige werktägliche Arbeitszeit grundsätzlich die Dauer von 8 Stunden nicht überschreiten darf. § 3 Satz 2 ArbZG bestimmt, dass die werktägliche …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das OLG Frankfurt hat sich in einer Entscheidung vom 06.07.2010 (17 U 28/09) mit der häufig auftretenden Problematik der Kissing Spines und deren Auswirkungen auf die Rechte des Käufers eines Pferdes auseinandergesetzt. In dem vorliegenden …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Ein großes Problem stellt die zunehmende Häufigkeit („me too“-Bewegung) der Anzeigen gegenüber Männern wegen des Verdachts eines Sexualdelikts dar, bei denen es nicht um die ohnehin selten vorkommende nächtliche Vergewaltigung einer Frau …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich kürzlich mit dem Fall der außerordentlichen Kündigung eines Busfahrers zu befassen, welcher sich trotz mehrerer Abmahnungen geweigert hatte, den in einer Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Carlo Knoche
Dieser Rechtstipp basiert auf dem Urteil des Bundesgerichtshofs Az. X ZR 44/17 vom 16. Januar 2018. Der Bundesgerichtshof hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Die Kläger buchten über den Reiseveranstalter eine zweiwöchige …
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23.01.2018
von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Witt Rechtsanwälte PartGmbB beschäftigen sich bereits seit längerer Zeit mit dem Themenkomplex Picam/Piccor/Piccox und vertreten dort zahlreiche Mandanten. Nach umfangreichen Recherchen durch Witt Rechtsanwälte empfehlen diese nunmehr ein …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung des Eric Clapton durch die Kanzlei Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte vor. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen Urheberrechtsverletzungen durch den Verkauf sog. Bootlegs bei eBay. 1. Inhalt der Abmahnung Der …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Corinna Unger
In seinem Urteil vom 12.10.2017, B 4 AS 19/16 R entschied das BSG nun, dass aus Hartz IV-Leistungen angespartes Vermögen (im zu entscheidenden Fall eine Kapitallebensversicherung) nicht in unbegrenzter Höhe als Schonvermögen freizustellen …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 21.07.17, Aktenzeichen 1011 Ls 381 Js 132213/17 jug, eine 19-jährige Frau aus Frankfurt wegen versuchten gewerbsmäßigen Bandenbetrugs zu einer Jugendstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten ohne …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Viele Autokäufe werden durch einen Kredit finanziert. Oftmals stellen die Autohersteller über eigene Banken geeignete Finanzierungsmodelle zur Verfügung. Auch bei diesen Darlehensverträgen gilt: Die Widerrufsfrist beginnt nur dann zu …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung. Immer wenn eine Abmahnung aus diesem Bereich ausgesprochen …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landessozialgericht Celle-Bremen hat am 12.12.2017 zum Aktenzeichen L 7 AL 36/16 entschieden, dass die Aufgabe des Arbeitsplatzes zur erstmaligen Begründung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft an einem neuen Wohnort keine Sperrzeit …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Grundzüge des Erbrechts – Teil II: Das Testament Besser doch sagen, was man will!? In unserem letzten Beitrag haben wir erklärt, welche Erbfolge das Gesetz vorsieht in Fällen, in denen ein Erblasser nicht über sein Vermögen verfügt hat. …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Jeder hat das Recht, sich in einem Strafverfahren angemessen von einem Verteidiger vertreten zu lassen. Es ist ratsam, einen Rechtsanwalt für Strafrecht mit der Verteidigung zu beauftragen. Die Juristen bei Gericht und Staatsanwaltschaft …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Uns liegt eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor, welche für die FAST Fashion Brands GmbH auftreten. Diese ist tätig im Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhe und ist unter anderem Inhaberin der …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Häufig finanzieren Käufer den Pkw-Erwerb über eine Bank, die häufig mit den Automobilherstellern verbunden ist. 75 % aller Pkw-Neuzulassungen in Deutschland werden über Leasing- oder Finanzierungsmodelle auf die Straße …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Schon ABBA sangen einst „The winner takes ist all“ und so sieht's aus! Rechtsanwalt Torsten Schutte aus Berlin streitet konsequent um Pkw-Rückgabe und Schadensersatz mit VW, den Konzerntöchtern und deren Händlern. Er ist der Meinung: …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt in seinem Urteil vom 19.07.2016 (VI ZR 75/15), dass die mit einer Klinik geschlossene besondere Vereinbarung über eine Behandlung durch den Chefarzt für die Behandlung des Patienten …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Dem Verteidiger in Bußgeldverfahren ist die sog. „Lebensakte“ (Reparaturbelege bzw. Gerätestammkarte) des verwendeten Messgeräts zur Verfügung zu stellen, ebenso wie die Schulungsnachweise und die digitalen Messdaten (Falldateien). Dies …