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15.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nach Arbeitsunfällen bei Freundschaftsdiensten hilft die gesetzliche Unfallversicherung nicht in jedem Fall. Die Leistungswahrscheinlichkeit sinkt mit der Enge der freundschaftlichen Beziehung. Auf der Baustelle eines Freundes mitzuhelfen …
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05.05.2022
Sozialversicherungspflicht als Student: Die wichtigsten Infos im Überblick Einkommen, das unter das Werkstudentenprivileg fällt, ist unabhängig von der Höhe weitgehend sozialversicherungsfrei. Bei geringfügigen oder kurzfristigen …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Wir haben vor kurzem ein Urteil erhalten, das einen nachdenklich stimmt. Die Richter haben sinngemäß entschieden, dass eine Erblindung auf beiden Augen keine schwerwiegende Erkrankung im Sinne des Gesetzes sei – mit der Folge, dass die …
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10.05.2013
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Dreber
Diese Entscheidung müssen Unterhaltspflichtige und ihre Rechtsanwälte kennen: Der BGH hat am 08. Mai 2013 entschieden, dass ein Unterhaltspflichtiger nicht mit privaten Forderungen, die er gegen den Unterhaltsgläubiger hat, gegen die von …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Der nachfolgend geschilderte Fall taucht in unserer Anwaltskanzlei seit geraumer Zeit gehäuft auf: Mandant A erhält von der Bundesagentur für Arbeit einen Bewilligungsbescheid über Arbeitslosengeld I. Mit der Berechnung ist der Mandant …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Familienrecht umfasst viele Bereiche neben der klassischen Scheidung. So sind allein schon im Zusammenhang mit der Scheidung oft auch die Bereiche Unterhalt (Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt, nachehelicher Unterhalt), Sorgerecht und …
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14.07.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der gesetzlichen Krankenversicherung wird nicht jede gesundheitliche Beeinträchtigung in den Leistungsbereich einbezogen. Der rechtliche Rahmen wird dabei vom Sozialgesetzbuch V (SGB V) vorgegeben. Nur solche Beeinträchtigungen werden …
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30.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung liegt regelmäßig eine dauerhafte Bewertung des Sachverhaltes zugrunde. Da sich ein Gesundheitszustand in der Regel über einen längeren Zeitraum verschlechtert, kommt es nicht …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Für Versicherte der Privaten Krankenversicherung ist in den kommenden Tage Eile geboten . Denn der Bundesgerichtshof hat eine Neuigkeit in seinem Urteil vom 17.11.2021 (Az. IV ZR 113/20) verkündet: Rückforderungsansprüche gegen die PKV …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Dieser aktuelle Fall von mir geht derzeit durch die Medien (u.a. BILD). Da in den Artikeln bei weitem nicht alle Fakten genannt werden, möchte ich hier näher erläutern, weshalb der von mir erwirkte Freispruch das einzig richtige Urteil war. …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Es ist ein bekanntes Phänomen: Frauen und Männer verdienen oft nicht das gleiche Gehalt, obwohl sie die gleiche Arbeit verrichten. Wenn Sie das Gefühl haben, dass Sie weniger verdienen als Ihre Kollegen, obwohl Sie die gleiche Arbeit …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Corinna Unger
In seinem Urteil vom 12.10.2017, B 4 AS 19/16 R entschied das BSG nun, dass aus Hartz IV-Leistungen angespartes Vermögen (im zu entscheidenden Fall eine Kapitallebensversicherung) nicht in unbegrenzter Höhe als Schonvermögen freizustellen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz Erhält ein Pflegebedürftiger Sozialhilfe, in Form der Hilfe zur Pflege, vom Sozialamt, dann darf dessen Ehegatte von seinem Einkommen, regelmäßig die Hälfte …
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16.11.2022
von Rechtsanwältin Gesa Hermsen
Sie haben die Krankenkasse, die Deutsche Rentenversicherung, dass Versorgungsamt oder die Pflegeversicherung verklagt. Das Gericht muss den Sachverhalt aufklären und hat deshalb Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen …
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06.05.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Begriff „Grad der Behinderung“ entspringt dem Schwerbehindertenrecht. Er beginnt bei 20 und reicht in Zehnerschritten bis 100. Es handelt sich nicht um Prozentangaben, wie oft irrtümlich angenommen. Je höher der Grad der Behinderung vom …
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06.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In mehreren Urteilen vom 19.07.2011 hat sich das BSG (Bundessozialgericht) nochmals zum Produktionsbegriff im Zusammenhang mit der fiktiven Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz geäußert. Das BSG stellt …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wie schon mehrfach berichtet, stellen Krankenkassen zuweilen sehr kurzfristig die Krankengeldzahlung ein, wenn sie aufgrund einer Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) zu der Einschätzung kommen, dass keine …
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21.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Dürfen Eltern zu Hause bleiben, wenn das Kind krank wird? Grundsätzlich haben entweder Vater oder Mutter einen Anspruch darauf, sich von der Arbeit freistellen zu lassen, wenn ihr Kind krank wird. Voraussetzung ist, dass dieses das zwölfte …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Arbeitgeber haftet vollumfänglich Das Risiko der Scheinselbständigkeit ist vielen Arbeitnehmern und Arbeitgebern bekannt. Arbeitgeber beschäftigen „freie Mitarbeiter“ um flexibel zu sein und Sozialversicherungsbeiträge zu sparen. Was viele …
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11.03.2023
von Rechtsanwalt Vincent Dittrich LL.M. (HK)
Irgendwann trifft diese Situation jeden: Sie erhalten ein behördliches Schreiben, weil eine staatliche Stelle einen Bescheid erlassen möchte und Sie, aufgrund gesetzlicher Vorschriften (z.B. § 28 VwVfG ), zuvor anhören muss. Wie sieht in …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die
Situation /Das
Problem / Die
Folgen / Die
Rechtslage / Der
Rechtstipp – Timing / Der
Rechtstipp – Finanzen / Der
Rechtstipp - Service Die
Situation: Die aktuelle pandemische Situation bedeutet für viele Menschen eine besondere …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Witwenrente (und Witwerrente) ist eine Leistung aus der Rentenversicherung des verstorbenen Ehegatten (bzw. eingetragenen Lebenspartners) und wird gezahlt, wenn der Verstorbene über insgesamt fünf Jahre Pflichtbeiträge zur …
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11.08.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Übernahme von Verwarnungsgeldern von einer Spedition für ihre Lkw-Fahrer stellt keinen beitragspflichtigen Arbeitslohn dar. Die Frage, ob die Spedition die Lkw-Fahrer zum Rechtsverstoß aufgefordert hat, ist für diese Beurteilung …
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10.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 08. Juli 2015, Aktenzeichen XII ZB 56/14) besteht für den Unterhaltsberechtigten grundsätzlich die Obliegenheit, Leistungen der Grundsicherung im Alter bei …