44 Ergebnisse für Schöffe
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… für Sachverständige und Dolmetscher und Schöffen- und Zeugenentschädigungen sowie Gerichtskosten moderat. Neue Honorarverordnung für Architekten und Ingenieure Auch bei der Vergütung für Architekten- und Ingenieurleistungen gibt es Änderungen …
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20.01.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Fälle werden durch das Jugendschöffengericht beim Amtsgericht verhandelt. Hier entscheiden zwei Schöffen, also ganz normale Bürger, die keine Juristen sind, gleichberechtigt mit dem Richter. Die Jugendkammer beim Landgericht ist nur sehr …
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16.03.2019
von Rechtsanwalt Christian W. Martin
Bei uns gibt es keine Geschworenen. In Deutschland entscheidet das Gericht über den Schuldspruch und das Strafmaß. Das Gericht jedoch besteht – außer in sehr kleinen Angelegenheiten – aus mindestens einem Berufsrichter und den Schöffen …
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07.02.2023
… Totschlags vor Gericht verantworten, wird der Gerichtsprozess in der Regel vor dem Landgericht stattfinden. Innerhalb des Landgerichts ist das Schwurgericht zuständig, das mit drei Richtern und zwei Schöffen besetzt ist. Das Strafmaß für …
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13.04.2019
von Rechtsanwalt Alexander Held
… auch Rechtsreferendare), Schöffen und Beisitzern sind Ordnungsmittel nicht zulässig. Ordnungshaft ist eine im Falle der genannten Verstöße angedrohte Freiheitsentziehung. Die Ordnungs- oder die Beugehaft darf nur von einem Richter angeordnet werden …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Mitglieder sind nicht etwa Schöffen, sondern in der Regel verdiente Juristen wie Rechtsanwälte, Professoren oder ehemalige Richter oder Politiker. Im Gegensatz zu den 16 „festen“ Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts, die lediglich …
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06.12.2017
von anwalt.de-Redaktion
Die Angst von Kindern vor dem Nikolaus ist zum Glück eher unbegründet. Immerhin bringt der meist schöne Geschenke. Dass in einem echten Strafverfahren Nikolausgeschenke hingegen erhebliche Folgen haben können, das musste nun ein Schöffe …
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20.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Gutachten einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung der Eidespflicht oder einer vorsätzlichen falschen uneidlichen Aussage schuldig gemacht hat; 3. wenn bei dem Urteil ein Richter oder Schöffe mitgewirkt hat, der sich in Beziehung …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… in der Regel nicht aus. Hemmung § 229 Abs. 3 StPO sieht eine Hemmung dieser Fristen vor. Im Falle einer Krankheit eines Angeklagten, Richters oder Schöffen beginnen die Fristen des § 229 Abs. 1 und 2 nicht zu laufen oder laufen nicht weiter. Zweck …
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13.06.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… uneidlichen Aussage schuldig gemacht hat; 3. wenn bei dem Urteil ein Richter oder Schöffe mitgewirkt hat, der sich in Beziehung auf die Sache einer strafbaren Verletzung seiner Amtspflichten schuldig gemacht hat, sofern die Verletzung …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Entschädigungen, die Schöffen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit an den Gerichten erhalten, sind nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) in der Einkommensteuererklärung unterschiedlich zu behandeln …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… praktisch kaum durchgeführt ist. Insb. für die juristisch unerfahrenen Schöffen ergeben sich hier Schwierigkeiten. eee. Anhörung von Sachverständigen - zwingende Hinzuziehung eine SV bei 81 I, 87, 91, 92, 246a, sonst im Ermessen - Anhörung …
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15.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… zusammengewürfelte Gruppe von Laien aus dem Volk. Das Institut der Laien-Richter, der sog. Schöffen ist dem in Deutschland keineswegs vergleichbar. In Deutschland gibt es ca. 61.000 Schöffen - also unter 1500 Bürgern jeweils nur einen einzigen …
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15.06.2022
… er noch immer eine wichtige Rolle. Als Erstes kommen die Zeugen in den Sinn, die bei Gericht vereidigt werden können. Aber auch Richter, Schöffen, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Notare, Dolmetscher, Beamte und Träger politischer Ämter müssen …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… gelesen, aber ohne Aussage eines Zeugen in Fleisch und Blut, bleibt der Vorgang selbst abstrakt. Muss der Zeuge/die Zeugin auftreten, weil der Angeklagte mauert, hat das v.a. auf die Schöffen (Laienrichter aus dem Volk) eine fatale Wirkung. Je …
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10.04.2015
von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
… 219, 220 StPO). Die Hauptverhandlung (vgl. § 243 StPO) selbst beginnt mit dem Aufruf der Sache durch das Gericht. In dem Gerichtssaal sitzen am Richtertisch „vor Kopf“ der oder die Richter und evtl. zusätzlich die Schöffen …
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30.08.2018
von anwalt.de-Redaktion
… des Tatverdächtigen anzunehmen ist. Auch soll die Unbefangenheit von Schöffen und Zeugen des Strafverfahrens nicht beeinflusst werden. Die Veröffentlichung solcher Dokumente könnte jedoch zu einer Beeinflussung bzw. Vorverurteilung führen. Der Fall wird aktuell strafrechtlich untersucht.
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… auch nicht an der Urteilsfällung mitwirkende Schöffen eine alte Strafe nur „hören“ und sich dadurch ein schlechtes oder noch schlechteres Bild vom Angeklagten bekommen. Dieses Szenario und die Frage, ob und wann ein solcher Zusammenhang …
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06.02.2024
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… Richter/Richterinnen/Schöffen, die vorne erhöht sitzen. Auf der einen Seite sitzt der Staatsanwalt und auf der Gegenseite der Beschuldigte mit Strafverteidiger. Sie nehmen als Zeuge in der Mitte Platz mit Blick auf die Richter und machen …
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11.08.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Schöffen gebildet. Zuständig sind diese für alle die Amtsgerichte betreffenden Strafsachen, soweit nicht der Strafrichter entscheidet. Beim Landgericht sind Richter in der großen sowie kleinen Strafkammer vorgesehen. Erstere sind mit drei …
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24.02.2022
von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
… hier also ein Berufsrichter und zwei Schöffen – zur Beratung zurück. Erst danach wurde das Gutachten aus erster Instanz verlesen und so zum Gegenstand des Berufungsverfahrens (s. § 261 StPO). Sofort danach wurde der vorgefertigte …
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08.09.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… eines Verbrechens dazu, dass vor dem Schöffengericht verhandelt werden muss. Zuständig ist also nach der Gesetzesänderung nicht mehr der Strafrichter, sondern das Schöffengericht (ein Berufsrichter und zwei Schöffen). Sollten Sie verbeamtet …
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22.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… eines Schiedsrichters, hingegen dreht sich alles um die sog.Jury, ein Konstrukt das es im deutschen Rechtssystem nicht gibt und auch mit dem der Schöffen nicht vergleichbar ist. Bei jedem Prozess entscheidet die Jury – und nur die Jury – über …
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21.05.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… richten sich nach § 359 StPO. Demnach ist die Wiederaufnahme nur zulässig, wenn 1. eine gefälschte Urkunde als Beweis vorgelegt wurde, 2. ein Zeuge oder Sachverständiger eine strafbare Falschaussage begangen hat, 3. ein Richter oder Schöffe …