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MS Conti Ariadne: Interessengemeinschaft verleiht Forderungen der Anleger Nachdruck
MS Conti Ariadne: Interessengemeinschaft verleiht Forderungen der Anleger Nachdruck
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Anhand von beispielhaften Berechnungen wurde den Anlegern bei einer Beteiligung in Höhe von 100.000 Euro quasi eine Verdoppelung ihres Kapitals suggeriert. Vorausgesetzt, der Fonds entwickelt sich wie prognostiziert. Doch daraus wurde …
Landgericht Karlsruhe hält Kündigung eines Bausparvertrages unwirksam
Landgericht Karlsruhe hält Kündigung eines Bausparvertrages unwirksam
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Landgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 09.10.2015, Aktenzeichen 7 O 126/15 , festgestellt, dass die deutsche Bausparkasse Badenia AG einen noch nicht voll besparten Bausparvertrag zu Unrecht gekündigt hat. Zum Hintergrund: Seit …
Waldorf-Frommer-Abmahnung – „Non-Stop“
Waldorf-Frommer-Abmahnung – „Non-Stop“
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer (http://www.wvr-law.de/filesharing-abmahnung-waldorf-frommer) mahnt Anschlussinhaber wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Action-Thriller „Non-Stop” ab. In „Non-Stop” muss sich …
Verkehrsrecht - Rechtliche Tipps im Bußgeldverfahren
Verkehrsrecht - Rechtliche Tipps im Bußgeldverfahren
| 26.10.2015 von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Viele Menschen meinen, dass man einen Bußgeldbescheid z. B. wegen Geschwindigkeitsüberschreitung oder Abstandsverstößen, nicht angreifen könnte, sondern diesen vielmehr hinnehmen muss, da man keine Chance hätte, ihn aus der Welt zu …
Schönheitsreparaturen: Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen unwirksam
Schönheitsreparaturen: Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen unwirksam
26.10.2015 von Rechtsanwalt Martin Büchs
Mit Urteil vom 18. März 2015 - VIII ZR 242/13 - hat der BGH entschieden, dass Klauseln, die dem Mieter einer Wohnung einen Teil der zukünftig entstehenden Kosten für Schönheitsreparaturen für den Fall auferlegen, dass das Mietverhältnis vor …
Die Hemmung der Verjährung durch Verhandlungen gestaltbar
Die Hemmung der Verjährung durch Verhandlungen gestaltbar
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Verjährung eines Anspruches wird am sichersten durch eine Klage gehemmt, die vor Ablauf der Verjährungsfrist der Beklagtenseite zugestellt worden und wirksam mit den knappen Inhalten des § 253 ZPO ist. Ist diese Möglichkeit kurz vor …
POC Proven Oil Canada: Vermittler gewinnt Haftungsprozess
POC Proven Oil Canada: Vermittler gewinnt Haftungsprozess
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
BEMK Rechtsanwälte haben vor dem Landgericht Berlin für einen POC-Vermittler einen der bundesweit ersten Haftungsprozesse gewonnen. Das Urteil wurde am 16. Oktober 2015 verkündet und liegt hier in schriftlich begründeter Form vor. Das …
Haftungsfragen beim Hüten fremder Hunde - Die Tierhüterhaftung
Haftungsfragen beim Hüten fremder Hunde - Die Tierhüterhaftung
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Hundehalter sehen sich immer wieder mit dem Problem konfrontiert, dass sie Ihren Liebling nicht selbst beaufsichtigen können. So gibt es viele Situationen, etwa während eines ganzen Urlaubs oder aber für ein paar Stunden, in denen der …
Kostentsagung im Verfahren betreffend Umgangsrecht
Kostentsagung im Verfahren betreffend Umgangsrecht
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Die allein sorgeberechtigte Mutter einer 3-jährigen Tochter hat die Kanzlei Grueneberg vertreten. Der Kindesvater hatte die Regelung des Umgangsrechtes durch das Gericht beantragt. Die Mutter lehnte die Forderung ab, da der Kindesvater in …
Das geplante KWKG 2016
Das geplante KWKG 2016
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Bundeskabinett hat kürzlich einen Kabinettsentwurf für eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG 2016) verabschiedet und das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet, das bis Jahresende abgeschlossen werden soll, damit ein …
Ist Timber Class noch zu retten?
Ist Timber Class noch zu retten?
| 26.10.2015 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Anleger des Waldfonds Timber Class 1 GmbH & Co. KG werden voraussichtlich bis zum Ende der Fondslaufzeit 2019 keine Ausschüttungen erhalten. Erfolgreiches Schlichtungsverfahren Am 16. September 2015 hat die Kanzlei JACKWERTH …
Geblitzt mit Einseitensensor ES 3.0 - Freispruch (AG Meißen)
Geblitzt mit Einseitensensor ES 3.0 - Freispruch (AG Meißen)
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Freispruch: Geschwindigkeitsmessungen mit dem Gerät ES 3.0 dürfen nicht verwertet werden Bei Geschwindigkeitsübertretungen im Straßenverkehr versteht die Bußgeldbehörde keinen Spaß: Schlägt irgendwo der Blitzer zu, warten Geldbußen, Punkte …
BGH entscheidet Goldbären-Streit: Schoko-Bär verletzt kein Markenrecht
BGH entscheidet Goldbären-Streit: Schoko-Bär verletzt kein Markenrecht
26.10.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Auch in diesem Jahr können die Schoko-Bären von Lindt unter dem Weihnachtsbaum landen. Im Markenrechtsstreit zwischen Haribo und Lindt entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von 23. September 2015 zu Gunsten des Schweizer …
Nachrangdarlehen..., liebt jeder Insolvenzverwalter!
Nachrangdarlehen..., liebt jeder Insolvenzverwalter!
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Nachrangdarlehen sind die reine Freude für den Insolvenzverwalter. Es sind Gläubigerforderungen, die er in der Insolvenz mit einem Satz erledigen kann. Das hört sich dann etwa so an: „Bei ihrer Forderung handelt es sich um eine nachrangige …
Waldorf Frommer | Superfast! - Abmahnung für € 815,00 | Was tun? Bundesweite Hilfe hier!
Waldorf Frommer | Superfast! - Abmahnung für € 815,00 | Was tun? Bundesweite Hilfe hier!
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung wegen des Films „Superfast” erhalten und wissen nicht warum? Sie sollen eine strafgesicherte Unterlassungserklärung unterschreiben und € 815,00 bezahlen für etwas, was Sie nicht getan haben? Lesen …
Sparkasse vom LG Nürnberg-Fürth nach Widerruf zur Darlehensrückabwicklung verurteilt
Sparkasse vom LG Nürnberg-Fürth nach Widerruf zur Darlehensrückabwicklung verurteilt
| 26.10.2015 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem von unserer Kanzlei erstrittenen Urteil vom 15.10.2015, Az.: 6 O 2628/15 (nicht rechtskräftig), eine Sparkasse verurteilt, ihrem Kunden nach Widerruf seiner Darlehensverträge aus dem Jahr 2011 EUR …
Der Arbeitgeber hat gekündigt - welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?
Der Arbeitgeber hat gekündigt - welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Jochen Dotterweich
Oft völlig unerwartet erhält man Post vom Arbeitgeber und zwar eine Kündigung. Besonders wichtig ist, dass man das Kündigungsschreiben ernst nimmt. Gegen eine Kündigung kann man nur innerhalb von 3 Wochen ab Zugang vorgehen. Diese …
Solar 9580 e.K. – Reiner Hamberger - Kanzlei erstreitet weiteres Urteil
Solar 9580 e.K. – Reiner Hamberger - Kanzlei erstreitet weiteres Urteil
| 26.10.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin 23.10.2015 – Mit Urteil vom Donnerstag, den 22.10.2015 wurde die Solar9580 erneut verurteilt, einem Anleger die ausstehenden Pachtzinsen zu bezahlen. Darüber hinaus wurde Solar 9580 verurteilt, dem Kläger auch sämtliche …
Abmahnung Frommer Legal für warner Bros. für die Serie "The Walking Dead"
Abmahnung Frommer Legal für warner Bros. für die Serie "The Walking Dead"
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung von Frommer Legal erhalten? Kaum beginnt die neue Staffel von „The Walking Dead”, steigt das Interesse, die aktuellsten Folgen bereits im Internet zu verfolgen. Achtung der Upload in sogenannten Internettauschbörsen …
Widerruf Ihres Kreditvertrags bei der BW Bank ohne Vorfälligkeitsentschädigung
Widerruf Ihres Kreditvertrags bei der BW Bank ohne Vorfälligkeitsentschädigung
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Möchten Sie Ihr Darlehen bei der BW Bank kündigen weil sie an einen Altvertrag mit hohen Zinsen gebunden sind? Ein Weg, aus dem Kreditvertrag mit der BW Bank rauszukommen oder dessen Zinsen einvernehmlich zu senken, steht für viele …
Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. (Fürstenfeldbruck) vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung des Verbraucherschutzvereins ist die Behauptung, der betroffene Unternehmer verstoße …
Bausparvertrag zu Unrecht gekündigt - Badenia unterliegt in Karlsruhe
Bausparvertrag zu Unrecht gekündigt - Badenia unterliegt in Karlsruhe
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Badenia Bausparkasse unterliegt vor dem LG Karlsruhe (Urt. v. 09.10.2015, 7 O 126/15): In einem jüngst durch das LG Karlsruhe ergangenen Urteil wird die Rechtsauffassung vieler Verbraucherschutzverbände und Anlegerschutzkanzleien …
VW Abgasskandal: Möglichkeiten der Käufer auf Schadensersatz
VW Abgasskandal: Möglichkeiten der Käufer auf Schadensersatz
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Der VW-Abgasskandal trifft auch Millionen von Verbrauchern, die einen VW, Audi, Skoda oder Seat mit dem Motor EA 189, in dem die Manipulationssoftware eingebaut ist, fahren. Nach Angaben der Volkswagen AG soll dies weltweit bei rund elf …
Mein neues Auto verbraucht zu viel – was kann ich tun?
Mein neues Auto verbraucht zu viel – was kann ich tun?
| 26.10.2015 von SH Rechtsanwälte
Durch den VW-Skandal rücken Verbrauch und Emission von Fahrzeugen in den rechtlichen Fokus. Dies ist aber nicht neu. Insbesondere gibt es obergerichtliche Rechtsprechung zum Mehrverbrauch schon seit Jahren. Exemplarisch sei hier der …