388 Ergebnisse für Verfassung
Suche wird geladen …
12.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sauber dokumentiert, und haben zugleich einen Zeugen für die Gerichtsverhandlung. Haben mehrere Mitarbeiter den Verstoß mitbekommen, sollten alle einen Vermerk dazu verfassen. Besteht ein konkreter Anlass, anzunehmen, dass Ihr Mitarbeiter …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… Verfügungen widerruft oder ergänzt. Das jüngste Testament setzt sich also durch, es sei denn, es wird erfolgreich angefochten. Ergänzende Testamente : Manchmal verfassen Personen mehrere Testamente, die einander ergänzen, anstatt sich gegenseitig …
|
23.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… auch eine Strafverfolgung, wenn ich im Internet anonym unterwegs bin? Ja, auch wenn man im Internet nicht mit seinem Klarnamen agiert, kann man als Verfasser der Bedrohung identifiziert werden. Die Ermittlungsbehörden haben Möglichkeiten über …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Legalisierungsdokumente verfassen. Fallen Sie somit nicht drauf herein! Zusammenfassung und abschließende Bewertung Die Untersuchung und weltweite Recherche bezüglich Royal Diam bestätigen, dass es sich um ein fiktives Konstrukt ohne jegliche reale …
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… da die Anbieter von Online-Glücksspiel den GlüStV jahrelang ausgehebelt haben. Mit dem Internet-Glücksspiel-Verbot werden verfassungs- und unionsrechtlich legitime Gemeinwohlziele, insbesondere des Jugendschutzes sowie der Bekämpfung …
|
07.05.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… sich aus Sicht des Verfassers den Gesetzesbegründungen nicht überzeugend entnehmen. Begründet wird damit, dass § 188 StGB nicht nur (aber auch) die Ehre des betroffenen Politikers schützen soll, sondern auch das von diesem bekleidete …
|
14.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… und angemessene Zinsen erhalten. Erheben des Widerspruchs Sie sollten Ihren Widerspruch schriftlich verfassen. In einem höflichen und sachlichen Anschreiben legen Sie dar, dass Sie der Kündigung Ihres Prämiensparvertrages widersprechen. Dabei …
|
11.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… zurückkehren" zu können. Das Gericht berücksichtigt die mögliche Wirkung einer Scheidung auf die psychische Verfassung des Antragsgegners, insbesondere im Hinblick auf seine Krankheit, und sieht darin eine unbillige Härte gemäß § 1568 Abs. 1 …
Ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar? Entfernen als Beamter wegen Hitlergruß möglich? § 86a StGB
|
04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zu bekennen und für ihre Erhaltung einzutreten. Dies beinhaltet das Verbot einer gegen die Verfassung gerichteten Verhaltensweise. Diese Folgen können auch dann eintreten, wenn das Zeigen …
|
27.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… dass eine schon bestehende krankhafte Verfassung noch gesteigert wird. Die Übertragung von Krankheiten ist beispielsweise eine Gesundheitsschädigung, aber auch das Verabreichen von Rauschmitteln sowie das Brechen von Knochen. Die schwerwiegenderen …
|
23.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Dazu zählen insbesondere: Tötung des Erblassers Tötungsversuch Hinderung am Verfassen des Testaments Täuschung Bedrohung Urkundendelikt (Fälschung des Testaments) Neben diesen aufgeführten Gründen gibt es noch weitere Ursachen für …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
… auf Erstattung der Rechtsverfolgungskosten, etc.) aus, und zwar sowohl von Seiten der Verfasser der Bewertungen als auch von Seiten der Betreiber der Bewertungsplattformen. Wenn Sie eine „Löschagentur“ oder einen Anwalt beauftragen, dann müssen …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… Diese mangelnde Fähigkeit muss auf der psychischen Verfassung des Beschuldigten beruhen, die eine Beeinträchtigung aufweist. Dies können beispielsweise bipolare Störungen, posttraumatische Belastungsstörungen oder Schizophrenie …
|
27.01.2024
von Rechtsanwalt Tobias Blüming
Ein Testament zu verfassen bedeutet, die Fäden der eigenen Erbangelegenheiten in der Hand zu halten . Aber halt! Es gibt da eine kleine Fußnote namens Pflichtteilsrecht. Wer darf Anspruch erheben und wer geht leer aus? Erfahrt …
|
23.01.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… fehlerhafte Anwendung einfachen Rechts durch einen Richter als Verstoß gegen die Verfassung betrachtet werden, der zwingend das Urteil auch wegen Befangenheit aufheben müsse. Auch der Umstand, dass sich der Richter zuvor bereits mit ähnlichen …
|
13.01.2024
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… betrachtet, werden darf. Erst im Gesamtkontext der E-Mail wird deutlich, dass es dem Verfasser nicht nur um persönliche Schmähung geht, sondern auch um die Verknüpfung von sachlicher Kritik mit drastischer Ausdrucksweise geht. Solange …
|
08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Entscheidungen Die Verfassungsbeschwerden wurden für zulässig erklärt und hatten in der Sache Erfolg. Die Durchsuchungsanordnung und die sie bestätigende Beschwerdeentscheidung verletzen die Verfassung von Berlin. Es fehlte an einem hinreichend …
|
19.12.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… dass die Reform des Glücksspielstaatsvertrags zum 1. Juli 2021 keine Neubewertung der Frage nötig mache, ob das Verbot von Online-Glücksspielen mit Verfassungs- und Unionsrecht vereinbar ist. Die Frage sei nicht entscheidungserheblich, so …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… der Spielsucht, der Jugend- und Spielerschutz oder die Bekämpfung der Begleit- und Folgekriminalität. Daher stehe das Verbot mit dem Verfassungs- und Unionsrecht im Einklang, führte das OLG aus. Dem Rückzahlungsanspruch des Spielers stehe …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ist die Meinungsfreiheit ein in der deutschen Verfassung verankertes Grundrecht. Kann man sich überhaupt strafbar machen, wenn man einfach nur seine Meinung kundtut? Die Meinungsfreiheit ist ein bedeutendes Recht der Menschen in Deutschland …
|
07.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… hätten nur dann ergriffen werden müssen, wenn eine Selbstgefährdung aufgrund seiner Verfassung und seines Verhaltens ernsthaft zu erwarten gewesen wäre. Diesbezüglich lagen jedoch keine ausreichenden Hinweise vor. Sein geistiger Zustand …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerechtigkeitsnorm eine ungeschriebene Grenze der Tarifautonomie. Der Schutzauftrag der Verfassung verpflichtet die Arbeitsgerichte dazu, gleichheitswidrige Differenzierungen in Tarifnormen zu unterbinden. Dementsprechend ist Tarifregelungen …
|
30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… die Betriebsrente des Klägers zum 1. Juli 2022 nicht in dem begehrten Umfang anzupassen, nicht billigem Ermessen iSv. § 16 Abs. 1 BetrAVG.....“ Gegen diese Entscheidung hat die Commerzbank Berufung eingelegt. Der Verfasser, selbst Fachanwalt für …
|
25.10.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… verfassen Während des Personalgesprächs ist es ratsam, handschriftliche Notizen anzufertigen und so bald wie möglich danach ein Gedächtnisprotokoll zu erstellen. Mit der Zeit neigt die Erinnerung an den Gesprächsinhalt dazu zu verblassen …