76 Ergebnisse für Bildmarke
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wortmarke „VW" (u.a. EUIPO Nr. 1354216) Unions-Wortmarke „R-Line" (EUIPO Nr. 3082609) Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (EUIPO Nr.1027640) Internationale Registrierung Bildmarke „R Logo" mit Schutzbereichserstreckung auf die Europäische Union …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Durch die Blueport Legal Rechtsanwälte wird eine angebliche Verletzung der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marke "Fortuna Düsseldorf" abgemahnt. Dort bestehe hierfür ein Schutz als Wortmarke sowie als Wort-/Bildmarke …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… an: 0251/20868030. Wir melden uns umgehend bei Ihnen. Abmahnung wegen der Marke „Edelstahl Rostfrei“ – Worum geht es? Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ist Inhaber verschiedener Bildmarken in Bezug auf das Logo „Edelstahl …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu meinem Unternehmen und Produkt? Den meisten Unternehmern sind bereits Wortmarken (z.B. Porsche) oder Wort-/Bildmarken (gestalteter PEPSI Schriftzug) oder Bildmarken (Apple Logo „Apfel“) bekannt. Weniger bekannt ist, dass man auch dreidimensionale …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… diverser Marken, insbesondere des sogenannten „PUMA Formstrip“ in verschiedenen Ausführungen (Bildmarken). Der Abgemahnte soll Schuhe vertrieben haben, die mit einem „Streifen“ versehen seien, welcher stark an den „PUMA-Formstrip“ angelehnt …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu verwenden. Streitgegenständlich sind die folgenden Unionsmarken „VW im Kreis“(Wort-/Bildmarke) „Volkswagen“ „VW“ „RNS“ Der Abgemahnte habe die Zeichen in Online-Angeboten für SD-Karten für Navigationsgeräte genutzt. Diese seien jedoch …
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Bereits mehrfach haben wir an dieser Stelle über markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte Göhmann aus Hannover für die PUMA SE berichtet. Die PUMA SE sei Inhaberin der Wort-/Bildmarke PUMA mit der über den Schriftzug springenden …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… oder-einstweilige-verfuegung-von-puma-se-und-goehmann-rechtsanwaelte-erhalten_143040.html Dem Abgemahnten wird eine rechtsverletzende Nutzung der Wort-/Bildmarke PUMA mit der darüber springenden Raubkatze vorgeworfen …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Bildmarken, Bildmarken, Farbmarken, Geruchsmarken, Geschmacksmarken, Klangmarken, Formmarken und Kollektivmarken . Außerdem gibt es aufgrund des Territorialitätsprinzips unterschiedliche Schutzbereiche, für welche der Markenschutz gelten …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Ein Duell mit Lionel Messi – außerhalb des Fußballplatzes Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beendete im September 2020 einen über 9 Jahre dauernden Rechtsstreit über die Frage der Rechtmäßigkeit einer Wortbildmarke mit dem Bestandteil …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist der Vertrieb von nachgeahmten Waren mit dem Kennzeichen „BTS und BT21“. Der Vorwurf bezieht sich auf die Wort-/Bildmarke „BTS“ unter der Registernummer EM 017942677 für Waren der Klassen 18, 21 und 25 (u.a. Bekleidungsstücke …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung des Unternehmenskennzeichens „MG“, ausdrücklich sekundär einer Verletzung der Wort-/Bildmarke „M.G. Elektro Prüfservice“ (für die exakte Wiedergabe: DPMA, Nr …
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25.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarke „BOB“. Den Ausführungen der Kollegen nach vertreibt die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH unter dieser Marke unterschiedliche Produkte, u.a. Produkte für Babys und Kinder. Berufen wird sich auf „zahlreiche entsprechende Marken“, insbesondere …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… u. a. https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-wegen-verwendung-der-bildmarke-warenzeichen-edelstahl-rostfrei_061494.html (2014) https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneut-abmahnung-warenzeichenverband-edelstahl-rostfrei_084391.html (2016 …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der internationalen Wort-/Bildmarke „Skoda“ sowie der ebenfalls als Marken eingetragenen Bezeichnungen verschiedener Kfz-Modelle zur Last gelegt. Bei dem Abgemahnten handelt es sich um einen Händler auf der Online-Plattform eBay.de …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarke SKODA sowie der Unions-Wort-/Bildmarken OCTAVIA und FABIA habe der abgemahnte Händler Markenrechte der Mandantin von Lubberger Lehment verletzt und daneben den Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung verwirklicht …
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15.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und zum Verkauf angeboten zu haben, bei denen es sich um nicht von der Skoda Auto a.s. hergestellte Fälschungen handeln soll. Durch die Verwendung der internationalen Wort-/Bildmarke Skoda sowie der Unions-Wort-/Bildmarken Octavia und Fabia habe …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Streitgegenständlich sind hier die Unions-Wort-/Bildmarken „VW im Kreis“ und „R Logo“. Durch diese Verletzungshandlungen seien nach Behauptung von Lubberger Lehment zum einen die Rechte der Volkswagen AG aus diesen Marken gem. Art. 9 Abs. 2 lit. a) UMV …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… das „M“-Logo als Wort-/Bildmarke eingetragen. Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, in seinem Webshop ein Produkt unter der Bezeichnung „M-Look“ angeboten zu haben. Aufgrund des rein beschreibenden Charakters des Zusatzes „Look …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Vorwurf von Lubberger Lehment im Namen von VW? Die Volkswagen AG ist Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“. Dem abgemahnten Online-Händler wird vorgeworfen, auf der Internetplattform eBay.de …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… als internationale bzw. europäische Wort-/Bildmarken eingetragen. Die Adressatin der Abmahnung soll über die Online-Handelsplattform eBay.de Embleme angeboten und vertrieben haben, die dieses VRS-Logo enthalten und mit dem Zeichen „ŠKODA …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eingetragene Unions-Wortmarke „Lacoste“ sowie die Unions-Bildmarke eines stilisierten Krokodils. Gegen den Adressaten des Schreibens wird der Vorwurf erhoben, in seinem Online-Handel auf der Internetplattform eBay.de mit Zeichen bedruckte …
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17.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Inhaberin der deutschen Wortmarke „Gant“ sowie der Unions-Bildmarke „Gant-Shield“. Die Gant AB lässt durch ihren Rechtsvertreter rügen, dass der Adressat der Abmahnung in seinem Online-Shop auf der Handelsplattform eBay.de Textilien …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vuitton Malletier S.A. Für das Unternehmen sei unter anderem die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Die Adressatin der Abmahnung soll über ihren Onlineshop Freizeitanzüge angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke …