5.713 Anwälte für Mutterschutz | Seite 146

Unter dem Begriff Mutterschutz werden rechtliche Vorschriften verstanden, die den Schutz von Müttern vor und nach der Niederkunft zum Ziel haben. Auf internationaler Ebene ist das Übereinkommen Nr. 183 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) Grundlage für den Mutterschutz, auf europäischer Ebene die EU-Richtlinie 92/85/EWG (sog. Mutterschutzrichtlinie) und schließlich auf Ebene der Bundesrepublik Deutschland insbesondere das Mutterschutzgesetz, kurz: MuSchG.

Der Mutterschutz beginnt grundsätzlich sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin. Ab sechs Wochen bis zur Geburt dürfen werdende Mütter grundsätzlich nicht arbeiten, es sei denn, dass sie sich ausdrücklich dazu bereit erklärt haben.

Das Mutterschutzgesetz setzt an zwei wesentlichen Aspekten an: dem Arbeitsschutz und dem Kündigungsschutz von werdenden Müttern und Müttern nach der Niederkunft.

Arbeitsschutz

Der Mutterschutz gebietet es, dass werdende Mütter und Mütter nach der Niederkunft nicht oder nur unter strengen Arbeitsschutzbedingungen arbeiten dürfen, die oft über die allgemeinen arbeitsschutzrechtlichen Bedingungen hinausgehen. Auch die Belange stillender Mütter müssen gemäß den Vorschriften zum Mutterschutz berücksichtigt werden.

Kündigungsschutz

Zudem sind Mütter oder werdende Mütter weitgehend vor einer Kündigung geschützt. Ausnahmen sind nur in besonderen Fällen möglich, beispielsweise bei einer Insolvenz. Eine Verlängerung über die im Mutterschutzgesetz verankerte Frist ist entsprechend möglich, etwa wenn die Mutter Elternzeit nimmt.

(WEL)

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