Rechtstipps zu "Abstand" | Seite 101
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30.05.2016 Rechtsanwalt Nikolai Odebralski„… , wenn das Arzneimittel nicht zugelassen ist. Dann ist die Einfuhr nicht legal. Daher veröffentlicht das Bundesministerium für Gesundheit in regelmäßigen Abständen eine Liste mit den EU-Mitgliedsstaaten …“ Weiterlesen
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24.05.2016 Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.„… -Mail-Nachrichten zur Werbung zu nutzen, sollte davon Abstand genommen werden. Insbesondere berechtigt der Umstand, dass mit der Bestätigungs-E-Mail auf eine elektronische Kontaktaufnahme geantwortet …“ Weiterlesen
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24.05.2016 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… eine Feuchtigkeitsstelle im Objekt gab, die Käufer haben dennoch Abstand davon genommen, das Objekt diesbezüglich von einem von ihnen beauftragten Bausachverständigen wenigstens in Augenschein nehmen zu lassen …“ Weiterlesen
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12.05.2016 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… zum Abstandverstoß des Klägers beigetragen. Dieser hätte nach Auffassung des Gerichts seinen Abstand zwar vergrößern können und auch müssen. Andererseits musste er auch nicht mit einem solchen Fehlverhalten …“ Weiterlesen
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07.10.2020 GKS Rechtsanwälte„… entsprechende Mitteilungen aufgrund des automatischen Datenabgleiches machen, so dass dann die Finanzämter die Rentenempfänger auch in regelmäßigen Abständen überprüfen können. Es kann daher dann dazu kommen …“ Weiterlesen
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09.05.2016 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„Die Höhe eines Windrads mal 10: So viel Abstand müssen Windräder in Bayern zur nächsten Wohnsiedlung einhalten. Bei einem Windrad, das mit seinem Rotor inzwischen bis zu 200 Meter in den Himmel ragt …“ Weiterlesen
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07.05.2016 Rechtsanwalt Nikolai Odebralski„… stoßen. Da entsprechende Seiten von der Polizei in unregelmäßigen Abständen überwacht werden, kommt es anlässlich derartiger Besuche zu entsprechenden Verfahren. Sofern der Besuch einer Internetseite …“ Weiterlesen
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03.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… einen Aufhebungsvertrag schloss, konnte also nach Auffassung der obersten Bundesrichter in Erfurt schon nicht von seiner Erklärung wieder Abstand nehmen, wenn er merkte, dass die Vereinbarung für ihn nicht vorteilhaft war …“ Weiterlesen
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01.05.2016 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… aus wirtschaftlichen Gründen von der Behandlung Abstand nimmt. RA Heiko Effelsberg, LL.M. Fachanwalt für Versicherungsrecht“ Weiterlesen
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27.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… mit der Begründung Abstand, das Altdarlehen laufe ohnehin nur noch 2-3 Jahre. Schließlich greife dann das Sonderkündigungsrecht, wonach nach 10 Jahren Darlehenslaufzeit und (Voll-)Valutierung problemlos …“ Weiterlesen
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26.04.2016 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… Jugendeinrichtungen befinden. Mindestens 200 Meter muss der Abstand hier betragen. Probleme haben aber auch die Spielhallen, die sich in örtlicher Konkurrenz zu anderen Spielhallen befinden. Hier gilt …“ Weiterlesen
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26.04.2016 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… schwieriger wird, wirtschaftlich zu vermieten und auf die geänderten Verhältnisse in angemessenem Umfang zu reagieren. Ein Vermieter wird von einer umfassenden energetischen Sanierung Abstand nehmen …“ Weiterlesen
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24.01.2017 Rechtsanwältin Petra Gartz„… der Bundesfinanzhof ebenfalls unter Bezugnahme auf eine Entscheidung aus dem Jahr 2013 Abstand genommen. Selbst wenn das Kind aufgrund seiner Erwerbstätigkeit möglicherweise gegenüber seinen Eltern – mangels …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… abgeben oder von dem Vertragsschluss Abstand nehmen will. Dies hat er vorliegend unterlassen und die Angebotsannahme beurkundet. Daher haftet er dem Käufer nun auf Schadensersatz. Opfer sog …“ Weiterlesen
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02.04.2016 Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG„… Marken enthielten gleich breite, parallele Querstreifen im selben Abstand, wobei diese seitlich auf dem Schuh angebracht seien und im Kontrast zur Grundfarbe des Schuhs ständen. Aufgrund dieser gemeinsamen …“ Weiterlesen
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08.03.2016 Rechtsanwalt Georg Struck„… festgestellt, dass die Fahrzeuge in einer Gruppe hintereinander her fuhren. Die sich streitenden Parteien hielten dabei einen Abstand von nur 5 m ein. Dem Kläger und dem Beklagten war es nicht möglich …“ Weiterlesen
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14.03.2018 Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke„… sind und dem Auftraggeber regelmäßig in kurzen Abständen detaillierte Berichte zukommen zu lassen sind. Weitere Indizien sind die Verpflichtung, in den Räumlichkeiten des Auftraggebers oder an bestimmten …“ Weiterlesen
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04.03.2016 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„… Abstand unternommen habe, um eine Erwerbsmöglichkeit zu finden. Im vorliegenden Fall habe der Antragsgegner offensichtlich keine Erwerbsbemühungen entfaltet. Dazu fehle jeglicher Vortrag. So könne …“ Weiterlesen
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02.03.2016 Rechtsanwalt Timm Drouven„… mit Abstand die meisten Fehler gemacht. Gar kein Verzeichnis Der erste Fehler an dieser Stelle wäre es, gar kein Verzeichnis bei der Anmeldung anzulegen. Es herrscht Benutzungszwang im Markengesetz …“ Weiterlesen
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04.07.2023 SZ-Rechtsanwälte„… ist es, wenn Dritte den Unfall gesehen haben. Lassen Sie sich in diesem Fall unbedingt die Namen und Adressen dieser Personen geben. Fragen Sie in regelmäßigen Abständen bei der Unfallversicherung …“ Weiterlesen
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26.02.2016 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„… und Hilfslinien würden dem Fahrer Lenkwinkel und Abstand anzeigen. Nach Auslieferung des Fahrzeugs monierte die Klägerin, dass die aktivierte Rückfahrkamera im Display keine Orientierungslinien anzeigte …“ Weiterlesen
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26.02.2016 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… bei einer Geschwindigkeit von 124 km/h zum vorausfahrenden Fahrzeug lediglich einen Abstand von weniger als 3/10 des halben Tachowertes (entspricht ca. 16,87 m) ein, weshalb gegen ihn eine Geldbuße …“ Weiterlesen
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21.02.2016 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… nicht zu verschlimmern, sollte der Versicherungsnehmer jedoch davon Abstand nehmen, mit dem Versicherer oder dem Versicherungsvermittler direkt „eine Klärung“ herbeizuführen, da dies nach aller praktischen …“ Weiterlesen
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19.02.2016 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… der Abstandsvorschriften des Berliner Spielhallengesetzes (SpielhG Bln). Derartige Regelungen finden sich bislang nur in § 2 Abs. 1 SpielhG Bln und erfassen Abstände zu anderen Spielhallen (500 Meter …“ Weiterlesen