Rechtstipps zu "Befehl"

„… , Respektlosigkeit oder körperliche Auseinandersetzungen unter Soldaten können zu einem Disziplinarverfahren führen. Befehlsverweigerung oder Missachtung von Dienstvorschriften Soldaten sind verpflichtet, Befehle …“ Weiterlesen

„… 75.000 Euro abzielt. Das Gericht erlässt den Befehl dabei ohne mündliche Verhandlung oder vorherige Anhörung des Schuldners. In welchen Fällen wird kein Zahlungsbefehl erlassen? Ein Zahlungsbefehl …“ Weiterlesen

„… ein Verhalten ausmacht und es für durchaus möglich hält, dass ein Auto sich wie beschrieben verhält und nicht nur Befehle ausführt. Im deutschen Sprachraum sieht es aus wie eine bewusste …“ Weiterlesen

„… eine beantragt wurde. Der Betrug kam erst, als den Bank-Kunden eine Debitkarte übermittelt wurde. Der Mandant nutze die photoTAN-App um jeden Befehl im Online-Konto zu authentifizieren. Das Passwort …“ Weiterlesen

„… “ (also die Eingabe für das KI-Tool) erstellt, das Urheberrecht an den generierten Bildern zugeschrieben. Sofern Sie also selbst die entsprechenden Befehle (Prompts) geben und das Bild auf diese Weise …“ Weiterlesen

„… : Die Durchsuchung ablehnen, wenn kein Durchsuchungsbefehl vorliegt . Sollte ein solcher Befehl nicht vorliegen, dürfen Sie sich weigern, die Tür zu öffnen oder die Durchsuchung zu gestatten. Einen Anwalt hinzuziehen …“ Weiterlesen

„… Hundes, welche sich um ihr Bein geschlungen hatte. Die Tochter des Hundehalters rief den Hund zurück, als dieser einem Mäuseloch nachjagte. Der Hund folgte dem Befehl, jedoch verfing …“ Weiterlesen

„… ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft“), Ungehorsam (§ 19 Ungehorsam: „Wer einen Befehl nicht befolgt und dadurch wenigstens fahrlässig eine schwerwiegende Folge verursacht …“ Weiterlesen

„… Hof, Urteil vom 24.07.2020, Az. 11 O 331/19). Fallbeispiele fehlender Tiergefahr: Keine Tiergefahr besteht, wenn das Tier einem "Befehl gehorcht". So hatte das Oberlandesgericht Oldenburg sich gegen …“ Weiterlesen

„… wird. Doch die Beziehung zwischen Alice und dem Kuscheltier nimmt eine unheimliche Wendung, als Alice beginnt, auf Chaunceys Befehl hin gefährliche und schmerzhafte Handlungen auszuführen. Zunächst stehen …“ Weiterlesen

„… , zu einer Freiheitsstrafe oder Geldstrafe verurteilt. Eine Amtshandlung umfasst Handlungen, in denen Beamte als Organe der Hoheitsverwaltung oder Gerichtsbarkeit agieren und Befehls- oder Zwangsgewalt ausüben …“ Weiterlesen

„… freigesprochen. Strafbar ist gemäß § 20 Wehrstrafgesetzbuch, wer verbal oder durch eine Tat sich gegen ihn auflehnt, oder wer darauf beharrt, einen Befehl nicht zu befolgen, nachdem dieser wiederholt …“ Weiterlesen

„… der Streitkräfte, Gesetze, Dienstvorschriften und Befehle sowie Rechtfertigungsgründe gerechtfertigt ist (z.B. Stellung des Befehlshabers als besonders gefährdete Person nach §§ 6 Abs. 2, 52 Abs. 2 WaffG sowie …“ Weiterlesen

„… von erteilten Befehlen ist entscheidend, sowohl für die Funktionsfähigkeit des Militärs sowie für das gegenseitige Vertrauensverhältnis. Aus diesem Grund ist die Verweigerung des Gehorsams als Straftatbestand …“ Weiterlesen

„… (§ 19 WStG), beziehungsweise Leichtfertigen Nichtbefolgens eines Befehls (§ 21 WStG) dar. Es handelt sich um eine Straftat, die nur von Soldaten der Bundeswehr begangen werden kann. Welche Strafe …“ Weiterlesen

„… vermittelt. Um die Grundrechte der Soldaten sicherzustellen, sodass sie nicht als bloße Befehlsempfänger betrachtet werden sowie willkürlichen Befehlen ausgesetzt sind und um Verstöße gegen die Grundsätze …“ Weiterlesen

„… , aber auch durch Befehl. Eigenmächtig handelt der Täter, der aufgrund eines eigenen Entschlusses gegen einen Befehl oder ohne Genehmigung des Vorgesetzten handelt. Nicht eigenmächtig handelt ein Täter sogar dann …“ Weiterlesen

„… eines Durchsuchungsbefehls, der von einem Richter ausgestellt wird. Der Befehl muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um rechtmäßig zu sein. Beschlagnahme: Beschlagnahme bezieht sich auf die Befugnis …“ Weiterlesen

„… Soldatengesetz darf ein Befehl nicht befolgt werden, wenn dadurch eine Straftat begangen würde. Beihilfe zu Kriegsverbrechen oder Völkermord ist unbestreitbar eine Straftat. Das Problem ist jedoch …“ Weiterlesen

„… verwenden KI-Systeme gesammelte Daten für Trainingszwecke, und es ist nicht auszuschließen, dass durch den geschickten Einsatz von prompts – Befehlen im KI-Dialogfeld – auch andere Nutzer Zugriff …“ Weiterlesen

„… Nichtbefolgens des Befehls zur Impfung aufgehoben. Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Impfpflicht für Soldaten wegen der Pflicht zur jederzeitigen Einsatzbereitschaft zuvor jedoch bereits …“ Weiterlesen

„… Wetter -Phänomene verzögerte Schneeräumung infolge starken Schneefalls verzögerte Abfertigung aufgrund erkrankter Passagiere Befehle der Flugsicherung, wenn nicht Probleme der Fluggesellschaft …“ Weiterlesen

„… . Das Truppendienstgericht Süd hat am 29.09.2022 (Az: S 5 BLc 11/22) daher die Vollstreckung einer Disziplinarbuße wegen Nicchtbefolgen des Befehls zur Impfung aufgehoben. Dem Soldaten wurde vorgehalten, bis zum 31 …“ Weiterlesen

„… eine (Ihnen gehörende) Gesellschaft nutzen. Das Arbeitsministerium definiert ein Arbeitsverhältnis als "Arbeitnehmer", wenn die Bedingungen der rechtlichen Unterordnung (Befehl …“ Weiterlesen