Rechtstipps zu "Beweislast" | Seite 91

„… , dass er seine Ware fehlerfrei verkauft hat. Danach liegt die sog. Beweislast beim Käufer. Das Recht auf Gewährleistung ist nicht nur auf Neuware beschränkt, vielmehr können dieses Recht auch diejenigen …“ Weiterlesen

„… oder sich die Berechtigung zur sofortigen Kündigung aus einem besonderen Interesse des Mieters ergebe. Hierfür trage der Mieter ebenfalls die Beweislast. Zur Klärung dieser Fragen verwies der Bundesgerichtshof die Sache zurück in die Vorinstanz. BGH vom 18.04.2007, Az. VIII ZR 182/06“ Weiterlesen

„… das Bestehen eines Behandlungs- oder Diagnosefehlers die Beweislast trägt. Das heißt, daß der Patient grundsätzlich derjenige ist, der das Vorliegen eines Behandlungsfehlers zu beweisen hat. Nicht zuletzt …“ Weiterlesen

„Ein grober Behandlungsfehler, der geeignet ist, einen Schaden tatsächlich eingetretener Art herbeizuführen, führt grundsätzlich zur Umkehr der objektiven Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang …“ Weiterlesen

„… zur Patientenaufklärung ragt die Entscheidung des Arzthaftungssenates des BGH heraus, wonach auch im Bereich der therapeutischen Aufklärung ein die Beweislast umkehrender Beratungsfehler in Betracht …“ Weiterlesen

„… einer Reisegepäckversicherung. „An wen wendet man sich, wie sehen Beweislast und Fristen aus“ Zwar liegt die Darlegungs- und Beweislast zunächst beim Geschädigten. Allerdings erfüllt er diese Pflicht bereits dann …“ Weiterlesen

„… . Auch für den postalischen Zugang des Kündigungsschreibens trägt der Verbraucher die Beweislast. Ein Einschreibebrief mit Rückschein beweist im Zweifelsfall nur, dass dem Studiobetreiber irgendein …“ Weiterlesen