Rechtstipps zu "Beweislast" | Seite 88
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11.01.2011 Rechtsanwalt Michael Borth„… leicht fahrlässig verursacht, so haftet er gar nicht für den Schadenganz nach dem Motto „Wo gehobelt wird, fallen Späne." Landet ein solcher Streit vor Gericht, so muss der Arbeitgeber das Verschulden nachweisen. Er trägt die Beweislast. Rechtsanwalt Borth www.DieOnlineKanzlei.de“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . VI. Zugang der Abmahnung Um es gleich vorweg zu sagen: Die Darlegungs- und Beweislast für den Zugang bzw. Nicht-Zugang des Abmahnschreibens liegt grundsätzlich beim Abgemahnten. Die in Internetforen …“ Weiterlesen
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05.01.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Den Vollstreckungsgläubiger trifft die Beweislast für diese Einwendung, die als solche nicht verjährt. Es gab aus Sicht des BGH keinen durchgreifenden Grund dafür geben, den Feststellungsanspruch …“ Weiterlesen
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21.12.2010 Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar„… mit dem Arbeitgeber eine hohe Darlegungs- und Beweislast. Er sollte nach Möglichkeit seine täglichen Arbeitszeiten so genau als möglich dokumentieren. Fehlt eine Regelung, kann dies umgekehrt aber auch für …“ Weiterlesen
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13.12.2010 Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg„… auf die Notwendigkeit einer persönlichen Betreuung des Kindes berufen. Den Unterhaltsberechtigten trifft also die Darlegungs- und Beweislast dafür, in welchem Umfang weiterer persönlicher Betreuungsbedarf gegeben …“ Weiterlesen
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06.12.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… des Verwalters. 6. Wen trifft die Darlegungs- und Beweislast für die Erbringung der Stammeinlage? Den Gesellschafter, der sich zu seinen Gunsten auf die Zahlung beruft (vgl. BGH, Urt. v. 22.06.1992 - II ZR 30/91 …“ Weiterlesen
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30.11.2010 Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg„… stellen? Der, der den Unterhalt schuldet, hat zunächst die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der für die zeitliche Begrenzung sprechenden Tatsachen, also: Nachteile liegen nicht vor. Trägt …“ Weiterlesen
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29.11.2010 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… die Darlegungs- und Beweislast. Entscheidend in die Interessenabwägung ist einzubeziehen, ob das Verhalten des Bankkunden auf Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungsunwilligkeit schließen lässt. Ist dies zu verneinen …“ Weiterlesen
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24.11.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… werden, dass angesichts der derzeitigen Rechtsprechung den Anschlussinhaber eine sekundäre Beweislast trifft, nachzuweisen, dass ein anderer die Werke öffentlich zugänglich gemacht hat und dabei lediglich …“ Weiterlesen
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23.11.2010 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… dem Mieter lediglich 130 EUR zu, weil er seinen Schaden nicht nachweisen konnte. Der BGH hat diese Urteile aufgehoben und zurückverwiesen, weil die beiden Untergerichte die Darlegungs- und Beweislast …“ Weiterlesen
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08.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… , die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der dafür sprechenden Tatsachen trägt. In diese Darlegungs- und Beweislast des Unterhaltspflichtigen fällt grundsätzlich auch der Umstand …“ Weiterlesen
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13.10.2010 Rechtsanwältin Olivia Holik„… Berücksichtigung der Steuerbarkeit der Ersatzleistung verbleiben; für solche Umstände trägt allerdings der Schädiger die Darlegungs- und Beweislast. Nach Ansicht der BGH Richter würde die Durchsetzung …“ Weiterlesen
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05.10.2010 Rechtsanwalt Mathias Henke„… . Die Beweislast, also der Zwang, die Ablehnung eben aus einem der genannten Gründe notfalls beweisen zu müssen, ist hierbei günstig zugunsten von Arbeitnehmers verteilt: bereits bei Darlegung …“ Weiterlesen
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27.09.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… und weitergeben. 4. Beweislast Steht eine Aufklärungspflichtverletzung fest, streitet für den Anleger die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens, das heißt, dass der Aufklärungspflichtige beweisen muss …“ Weiterlesen
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20.09.2010 Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer„… ist. Nach den allgemeinen Grundsätzen der Zivilprozessordnung trägt die Beweislast der, der sich darauf beruft. Nun ist es aber schwierig nachzuweisen, wie sich eine berufliche Weiterentwicklung gestaltet hätte, wäre …“ Weiterlesen
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30.08.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Letztendlich entscheidet nicht zuletzt die im Einzelfall bestehende konkrete Darlegungs- und Beweislast, die jede Partei zu erfüllen hat. Ist die eine oder andere Partei gut oder schlecht anwaltlich …“ Weiterlesen
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26.08.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… ist eine Umkehr der Beweislast hinsichtlich des Ursachenzusammenhangs zwischen ärztlichem Fehler und einem eingetretenen Gesundheitsschaden aber dann gerechtfertigt, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte …“ Weiterlesen
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03.08.2010 Rechtsanwalt Florian Sievers„… die Urheberrechtsverletzung haftet. Der Anschlussinhaber kann sich u.U. im Rahmen der ihm obliegenden sekundären Beweislast entlasten. In vielen Konstellationen führt dies zum Entfallen des Schadenersatzanspruches …“ Weiterlesen
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13.07.2010 Rechtsanwalt Peter Koch„… . Dies kann auch ein Rechtsanwalt sein. Ob auch Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer als Bevollmächtigte auftreten dürfen, ist allerdings umstritten. Untersuchungsgrundsatz, Beweislast Für alle …“ Weiterlesen
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08.07.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Anderes gilt sowieso, wenn im Mietvertrag bestimmte Temperaturobergrenzen ausdrücklich zugesichert werden. Tipp Mieter: Die Gerichte stellen hohe Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast des Mieters …“ Weiterlesen
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28.06.2010 Rechtsanwalt Rolf Hörnlein„… umstritten. Der BGH zieht sich hier nur auf die allgemeine Formulierung zurück, dass der Pflichtteilsberechtigte die Darlegungs- und Beweislast für die Höhe des Pflichtteilsergänzungsanspruchs trage …“ Weiterlesen
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24.06.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der I. Zivilsenat - wie schon die Vorinstanz - offen. Beweislast des Anschlussinhabers Kann der Rechteinhaber nachweisen, dass von einer IP-Adresse aus ein geschütztes Werk der Öffentlichkeit zugänglich …“ Weiterlesen
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26.05.2010 Rechtsanwältin Olivia Holik„… Geheimzahl (PIN) aufbewahrt und damit den Schaden selbst verschuldet. Der Bundesgerichtshof hat die bankenfreundliche Rechtsprechung im Jahr 2004 bestätigt und die Beweislast für den ordnungsgemäßen …“ Weiterlesen
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20.05.2010 Rechtsanwalt Kagan Ünalp„Das BAG (2 AZR 15/07, Urt.v. 28.08.08) hatte darüber zu entscheiden, wer die Beweislast dafür trägt, dass der AN ständige Lohnüberzahlungen bei dem AG angezeigt hat. Grundsätzlich verhält es sich so …“ Weiterlesen