Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 149
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23.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… nach §§ 102, 105 StPO wegen des Verdachts einer Straftat: eine zum damaligen Zeitpunkt noch bestehende Übertretung nach „§ 368 [idF vom 01.09.1935] Mit Geldstrafe bis zu sechzig Mark oder mit Haft …“ Weiterlesen
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21.02.2016 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg. Die Firma Louis Vuitton ist Inhaberin verschiedener geschützter Marken. Gegenstand der Abmahnung ist die Einfuhr eines Paar Schuhe, das gegen die zu Gunsten …“ Weiterlesen
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19.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… der Marke „MO“. Die Rechtanwälte Preu Bohlig und Partner behaupten in Bezug auf die Marke „MO“, dass diese umfassenden markenrechtlichen Schutz zugunsten der MO Streetwear GmbH genieße und verweisen …“ Weiterlesen
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18.02.2016 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… und Von Leitner-Scharfenberg hat sich auf die Gebiete des Marken, Urheber-, und Wettbewerbsrecht spezialisiert und kann Ihnen daher die bestmögliche Beratung in diesen Bereichen geben. OLG Hamm 09.07.2015 I 4 U 59/15 Hämmerling · von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte in Partnerschaft“ Weiterlesen
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17.02.2016 Rechtsanwalt Robin Neuwirth„… , neue und gebrauchte Computer, neue und gebrauchte Notebooks, Tablet Computer, Büromaterial und Software, unter anderem der Marken Lenovo und Lexmark. In der Abmahnung wird gerügt …“ Weiterlesen
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16.02.2016 Rechtsanwalt Gernot Hennig„… in einem neuen inhaltlichen oder äußerlichen Zusammenhang gesetzt wird. Dadurch wird eine neue Aussage geschaffen. Meist ist die Originalmarke auf humorvolle Art verändert. Oft werden zum Beispiel Marken …“ Weiterlesen
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12.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers„… , ob es sich um eine technische Erfindung handelt, um eine griffige Marke, ein gelungenes Produktdesign, ein Computerprogramm oder einen besonders effektiven Herstellungsprozess für bestimmte Produkte …“ Weiterlesen
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Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay12.02.2016 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… - Was ist zu tun? Im Marken- und Wettbewerbsrecht kommt es häufig zu Abmahnungen. Sie dienen der außergerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüchen. Abmahnung erreichen …“ Weiterlesen
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09.02.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… versehene Produkt (OLG Hamburg, Urteil vom 28.1.2010 – Az. 3 U 212/08; GRUR-RR 2010 ,379) „LOOP“ mit „JOOP“ verwechselungsfähig Für das Modeunternehmen „Joop“ waren mehrere Marken eingetragen, zwei deutsche …“ Weiterlesen
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09.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Systems 24/7, Nediljko Ivanko, der gleichen Argumentation wie Microsoft bedient und Wettbewerber abmahnen lässt. Da die Lifestyles Systems 24/7, Nediljko Ivanko, nicht selbst Inhaberin der Marken …“ Weiterlesen
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08.02.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… und Schadensersatz verlangen können. Räumlicher Umfang des Markenschutzes: Eine Marke ist grundsätzlich nur im Territorium eines Staates durch dessen Markenrecht geschützt. Eine beim Deutschen …“ Weiterlesen
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08.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Heute wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Otto Oehme GmbH vorgelegt. Hintergrund der durch die Patentanwälte Stippl ausgesprochenen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke …“ Weiterlesen
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05.02.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Filesharing Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH an dem Filmwerk „Der Marsianer – Rettet Mark Watney” Haben Sie eine Abmahnung …“ Weiterlesen
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02.02.2016 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… , dass bei der Suche nach Artikeln einer bestimmten Marke (ausschließlich) Produkte eines Konkurrenten angezeigt werden. Besonders betroffen sind dabei Händler, die ihre Waren über den Amazon-Marketplace …“ Weiterlesen
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20.04.2018 Rechtsanwältin Tugba Balikci„… er auch nach einer angemessenen Wartezeit nicht zurück, sollte die Polizei über den Unfall und die eigene Beteiligung informiert werden. Dazu müssen das Kennzeichen, die Marke, Typ und Farbe sowie Standort …“ Weiterlesen
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02.02.2016 Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG„… . Eine dagegen gerichtete Klage des FC Barcelona wies das Gericht der Europäischen Union nun ab. Das Gericht bestätigte die Entscheidung des HABM und führte aus, dass die angemeldete Marke es Verbrauchern …“ Weiterlesen
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01.02.2016 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… I MarkenG, welche dem Abnehmer suggeriert, dass das Produkt in Deutschland hergestellt wurde. Durch die Verwendung des ®-Symbols wird der Eindruck einer Marke und somit der Herkunftshinweis verstärkt …“ Weiterlesen
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31.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… Bereich, also zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden, gilt der Schutz des Designs, Gemeinschaftsgeschmacksmusters bzw. Marke nicht, jedoch kann auch in diesem Bereich ein urheberrechtlicher Schutz …“ Weiterlesen
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29.01.2016 Rechtsanwalt Timm Drouven„Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf aus Frankfurt a.M. vor, mit welcher eine Verletzung der Marken „Monster Energy“ und unterschiedlicher Wort-Bildmarken behauptet …“ Weiterlesen
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29.01.2016 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Marken sind von enormer Bedeutung in unserer heutigen Wirtschaftsordnung. Im modernen marktwirtschaftlichen Wettbewerb müssen Unternehmen in der Lage sein, ihre Produkte von denen anderer …“ Weiterlesen
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29.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… geschützt wurde und ob dieses der verletzenden Form ähnlich ist. Ferner muss auch die Verwendung der Marken verletzend erfolgen, also als Herkunftshinweis für die Leistungen/ Produkte des werbenden …“ Weiterlesen
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28.01.2016 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… zum Tarif Vario 3 mit einer Bausparsumme von 15.000,00 Deutscher Mark. Der Antrag wurde durch die Bezirksdirektion der Beklagten angenommen. Inhalt des Vertrages war die tarifliche Vereinbarung des Tarifs …“ Weiterlesen
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02.10.2023 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„Frommer Legal Rechtsanwälte verschicken Abmahnung wegen Der Marsianer Nutzen Sie bei einer Frommer Legal Abmahnung wegen des Films „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“ sofort meine kostenlose …“ Weiterlesen
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28.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… zwischen Apple und Samsung gezeigt, sollte auf alle Schutzrechte gestützt werden, denn jedes Schutzrecht verfügt über einen eigenen Schutzumfang. 2.3 Markengesetz Designgestaltungen können zudem als Marke …“ Weiterlesen