Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 147
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30.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für verschiedene Waren eingetragenen Marke „TUPPERWARE“. Bei den Waren, die durch den Abgemahnten angeboten wurden, handle es sich der Abmahnung zufolge …“ Weiterlesen
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13.05.2016 Rechtsanwalt Thomas Ritter„… des Verbands deutscher Arbeitsrechtsanwälte (VdAA), Dr. Gabriele Hußlein-Stich, und Thomas Ritter, Rechtsanwalt sowie Wirtschaftsmediator mit den Schwerpunkten Gewerbliche Schutzrechte, Wettbewerbsrecht …“ Weiterlesen
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12.05.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… , ist bei einem großen Teil des angesprochenen Verkehrs der Eindruck vorhanden, dass sie die Produkte bei „Amazon“ (oder auch „eBay“) einkaufen würden. Dies ist für Marken, insbesondere …“ Weiterlesen
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10.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… behaupten, dass durch die Nutzung des Zeichens „BVB“ die Marken der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA bzw. der BVB Merchandising GmbH verletzt würden. Die konkrete Marke wird in der Abmahnung …“ Weiterlesen
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10.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann„… von Handelsvertretern oftmals der erste Schritt auf den spanischen Markt. Ist dort ein Unternehmen mit seinen Produkten und Marken einmal etabliert, können nachfolgend oder bereits parallel eigene Strukturen, z …“ Weiterlesen
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09.05.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… in wenigen Wochen. Im Jahr 1999 hatte die Verbraucherin zwei Bausparverträge im Gesamtwert von rund 200.000 D-Mark abgeschlossen, die im Jahr 2001 zuteilungsreif wurden. Die Frau nahm die Darlehen …“ Weiterlesen
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10.08.2017 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… werden. Am Ende weist die AN-Meldung GmbH dann noch darauf hin, dass die Rechnungslegung namens der Europe REG Services Ltd. erfolgt. Update: Tibor Mark Molnar ist neuer Geschäftsführer der AN-Meldung …“ Weiterlesen
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03.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Marken eingeräumt haben. Wir haben bereits mehrfach über die Abmahnung berichtet. www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-tommy-hilfiger-dr-eikelau-masberg-kollegen_063954.html Die bisherigen Fälle haben …“ Weiterlesen
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03.05.2016 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… . die Unterlassungserklärung und prüfen, ob die Höhe der geforderten Anwaltskosten gerechtfertig ist. Sollten Sie eine Abmahnung wegen Verletzung der Rechte an der Marke „PAC-MAN“ der Kanzlei Beiten …“ Weiterlesen
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02.05.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… auf der Internet-Plattform eBay ab. Es handelt sich dabei stets um Produktfotos von Bekleidungsstücken der Marke Nebulus. Frau Petra Heide gibt an, Urheberin dieser Produktfotos zu sein. Interessanterweise …“ Weiterlesen
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29.04.2016 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… ein, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird; […] Weiterhin benutze der Abgemahnte die Aufkleber in markenmäßiger Weise, da gerade die Ähnlichkeit der benutzten Aufkleber …“ Weiterlesen
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29.04.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sich insbesondere auf Online-Marktportalen häufig dem Problem ausgesetzt, dass sich weitere Onlinehändler an Ihre Produkte und damit Ihre Marken anhängen? Wir beobachten vermehrt dieses Problem in unserer …“ Weiterlesen
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28.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„1. Was ist passiert? Die Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Christl & Kollegen mahnt für die A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH Verletzungen von Markenrechten an verschiedenen „Ballermann“-Marken ab …“ Weiterlesen
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10.08.2023 Rechtsanwalt und Fachanwalt Roland Czaikowski„… Auch ein Fahrer eines Tesla , der seinen Touchscreen benutzt, muss aufpassen: Der fest im Fahrzeug der Marke „Tesla“ installierte Berührungsbildschirm (Touchscreen) stellt ein elektronisches Gerät i.S.d …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… durch entsprechende Eintragung sowohl als deutsche Marke auf nationaler Ebene beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM …“ Weiterlesen
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27.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… in Bezug auf Abmahnungen der Volkswagen AG betreffen angebliche Verletzungen der Marken der Firma VW. Die Volkswagen AG ist Inhaberin von derzeit allein 49 deutschen Marken, die das Zeichen „VW“ betreffen …“ Weiterlesen
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26.04.2016 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… aus Berlin ausgesprochen. Die Schmidt Spiele GmbH ist für diverse Kinder-, Familien- und Gesellschaftsspiele bekannt. Mit dem aktuell vorliegenden Schriftsatz wird eine (angebliche) Verletzung der Marke …“ Weiterlesen
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25.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… Schaden, sondern auch weil Innovationen dadurch gehemmt werden können. Umso wichtiger ist es für die Unternehmen, ihr geistiges Eigentum und ihre Marken- und Patentrechte konsequent zu schützen …“ Weiterlesen
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25.04.2016 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… : Erfahrung mit über 17.000 Filesharing-Abmahnungen Beratung auch am Wochenende Faire Pauschalpreise Bundesweite Hilfe Ich freue mich auf Ihren Anruf. Lesen Sie auch hier über eine Abmahnung wegen „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“.“ Weiterlesen
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23.04.2016 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„Ihnen wird vorgeworfen, für die Verbreitung des Films „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“ im Internet verantwortlich zu sein? Sie sollen € 915,00 bezahlen und eine lebenslange Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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22.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… an der Marke „Red Bull“ durch Verwendung des entsprechenden Logos verletzt zu haben. 2. Was fordert das Anwaltsbüro Gorny? Die Abmahnung beinhaltet im Wesentlichen 3 Forderungen: Abgabe …“ Weiterlesen
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21.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Mandanten gegen die Abmahnungen der Firma Red Bull / Anwaltsbüro Gorny. Hintergrund der aktuellen Abmahnung ist (wie auch in früheren Fällen) die angebliche Verletzung der Marken der Firma Red Bull …“ Weiterlesen
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20.04.2016 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… . Bei der Marke „Monster Energy“ handelt es sich um eine, beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Reg. Nr. 2004517 eingetragene Marke. Der markenrechtliche Schutz erstreckt …“ Weiterlesen
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19.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… im Markenrecht regelmäßig: 25.000 € bis 250.000 €) Hilfe bei Abmahnung von Harley Davidson H-D U.S.A., LLC Wenn Ihrem Unternehmen vorgeworfen wird, Marken der Harley Davidson H-D U.S.A., LLC verletzt …“ Weiterlesen