Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 148
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21.02.2019 Rechtsanwalt Franz Braun„… ist und damit nicht „notwendig“ sein kann. Auch gebe es mit Blick auf die Motoren anderer Hersteller technische Lösungen zur Einhaltung der Grenzwerte – ohne, dass die Abgasreinigung abgeschaltet werden …“ Weiterlesen
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21.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Josip Kuvac„… wie ein Handelsvertreter in die Vertriebsstruktur des Lieferanten eingebunden sein. Zweitens: Der Vertragshändler muss vertraglich zur Überlassung des Kundenstamms an den Hersteller verpflichtet sein, damit …“ Weiterlesen
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21.02.2019 Rechtsanwalt Philip Sebastian KriegerDas Problem: Ein Häuslebauer hat sich die Arbeit, die damit verbunden ist, so klein wie möglich halten wollen. Er beauftragte daher einen Generalunternehmer, der wiederum einem Subunternehmer den Auft … Weiterlesen
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21.02.2019 Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay„… – bekannten Marke zu sehen ist. Anders als ein Kinderwagen, den Cathy Hummels in einem anderen Post ohne Werbekennzeichnung zeigte und der ihr vom Hersteller kostenlos zur Verfügung gestellt wurde …“ Weiterlesen
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21.02.2019 Rechtsanwältin Sandra E. Pappert„… werden. Weil bereits das Herstellen von Ablichtungen dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts grundsätzlich unterfällt, besteht auch im Zusammenhang mit dem Aufstellen einer Wildkamera die Gefahr …“ Weiterlesen
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19.08.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Die Kanzlei dompatent von Kreisler aus Köln vertritt die Interessen der Rimowa GmbH, welche ein Unternehmen als Hersteller von Koffern und Kleinlederwaren führt. Die Kanzlei dompatent von Kreisler …“ Weiterlesen
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20.02.2019 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… eine ähnliche Regelung aus dem Elektrogesetz als solche Marktverhaltensregel einstuft (OLG Hamm, Urteil v. 30.08.2012, Az. U 59/12, I-4 U 59/12). §§ 7, 9 VerpackG verpflichten Hersteller dazu …“ Weiterlesen
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21.02.2019 Rechtsanwalt Dr. André Ehlers„… vom Dieselskandal betroffen ist. Daraus folgt für den manipulierten Motortyp EA 189 eine Verjährung zum 31. Dezember 2019. Kundenansprüche bei anderen Fahrzeugen des Konzerns bzw. von anderen Herstellern sind ohnehin noch nicht verjährt.“ Weiterlesen
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20.02.2019 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… wird über den Inhalt der Garantie, einschließlich einer bei Kauf der Ware vom Hersteller angebotenen Garantie , und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwältin Maike Bohn„… , wenn diese eine ihr obliegende Mitwirkungshandlung unterlasse, die für die Herstellung des Bauwerks erforderlich sei. So sei zwar die Auftraggeberin vertraglich gehalten gewesen, das Baugrundstück …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sei ein Hersteller jedoch dazu verpflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen von Verpackung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister zu registrieren. Dies habe unser Mandant unterlassen …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… in der Kennzeichnung und Zweckbestimmung: Hersteller und Händler stellen die Sprays nicht als Angriffs- und Verteidigungsmittel gegen Menschen her, bewerben sie weder in dieser Richtung, noch verkaufen …“ Weiterlesen
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20.02.2019 Rechtsanwalt Johannes Meyer„… erworben. Das Gericht führte aus, dass in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung vorhanden ist und somit dem Kläger ein Schaden entstanden ist, der durch die Audi AG als Hersteller …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Pascal Murczak„… zur Herstellung eines versprochenen Werkes gegen Zahlung des Werklohnes verpflichtet. Der Werkvertrag ist dabei insbesondere vom Dienstvertrag, Kaufvertrag und Werklieferungsvertrag abzugrenzen. Der Werkvertrag …“ Weiterlesen
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02.06.2021 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… registriert wurde. Schutzumfang eines eingetragenen Designs Das Designrecht gewährt dem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht, Dritten etwas zu untersagen. Das Herstellen, Anbieten, Inverkehrbringen …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Sirous Vafi„… es sich, sofern eine Anmeldung zur Eintragung im Klageregister noch nicht erfolgt ist, rechtzeitig die Möglichkeit einer Individualklage gegen Verkäufer und/oder Hersteller zu prüfen und diese ggf …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… wenn Ihre Angebotsseiten jetzt keinerlei Garantiehinweise enthalten, so wären Sie dann abmahngefährdet, wenn für eines Ihrer Produkte z. B. der Hersteller eine Garantie einräumt, über die Sie den Verbraucher jedoch …“ Weiterlesen
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15.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt„… hiervon sind die Banken nahezu aller namhafter Hersteller ( Volkswagen Bank, Audi Bank, Mercedes-Benz Bank, Opel Bank, Toyota Kreditbank etc.). Warum kann ein Autokredit widerrufen werden? Hat …“ Weiterlesen
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15.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… zulasten der Hersteller ergangen. Auch die Daimler AG ist bereits zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt worden. So hat erst kürzlich das Landgericht Stuttgart Daimler …“ Weiterlesen
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15.02.2019 Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.„… , Audi, Porsche, Skoda, Seat, Opel, BMW, Nissan, Renault, Fiat Den Verfahren ist gemeinsam, dass die (Motoren-)Hersteller im Ergebnis unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut haben …“ Weiterlesen
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15.02.2019 Rechtsanwalt Helge Petersen„… der Rückabwicklung des Kaufvertrages und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Händler und Hersteller zu tragen. Nachdem der Kläger vor dem Landgericht Düsseldorf Erfolg hatte, ging die Rechtsschutzversicherung …“ Weiterlesen
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04.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.„… von Fahrzeugen mit EA189-Motor haben Stand heute (14.02.2019) noch gute Chancen, ihre Ansprüche gegen den Hersteller geltend zu machen. Es gibt sehr gute Argumente, weshalb die Ansprüche noch nicht verjährt …“ Weiterlesen
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13.02.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… : Verpflichtet ist nicht der Hersteller im Sinne des Produzenten der Verpackung, sondern derjenige Unternehmer, der die Um- oder Versandverpackung, das Klebeband, die Luftfolien oder ein anderes Füllmaterial …“ Weiterlesen
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13.02.2019 Rechtsanwältin Susanne L. Betz„… . Sie müsste den Zustand herstellen, der ohne die Pflichtverletzung bestünde (sog. Naturalrestitution, § 249 Abs. 1 BGB). Die Arbeitnehmerin wäre dann so zu stellen, als hätte sie den Aufhebungsvertrag …“ Weiterlesen