Marke: Deswegen sollten Sie Ihre Marke ab Tag 1 überwachen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Die Eintragung einer Marke lohnt sich
- Deswegen sollten Sie Ihre Marke überwachen
- Schützen Sie sich vor Nachahmern
- Markenüberwachung: Besser von Tag 1 an beginnen
- Legen Sie Widerspruch gegen konkurrierende Marken ein
- Sie haben nur 3 Monate für den Widerspruch
- Wie läuft der Löschungsantrag ab?
- Wie läuft die Löschungsklage ab?
- Die Vorrechtsvereinbarung als Alternative
- Datenbanken zur Überwachung neuer Marken
Foto(s): ©Pixabay/StartupStockPhotos
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Rechtstipps zu "Marke" | Seite 179
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24.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… des Films Werktitelrechte an „Der Seewolf" zustehen. Der Titel wurde zwar als Marke eingetragen, allerdings wurde Unterlassung der markenmäßigen Verwendung begehrt. Das Gericht stellte zunächst fest …“ Weiterlesen
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04.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… bereits ein Minimum an Unterscheidungskraft genügt um einer Marke Schutz zu verleihen. Somit kann einzelnen Buchstaben eine Unterscheidungskraft nicht grundsätzlich mit der Begründung abgesprochen werden …“ Weiterlesen
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03.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… und Marken maßgeblich verbessern und das Rechtsmittelsystem grundlegend vereinfachen. Insbesondere sollen bei Streitigkeiten die Gerichtsverfahren zukünftig schneller ablaufen, was auch der Wirtschaft …“ Weiterlesen
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02.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… des visuellen Eindrucks maßgeblich. Die konkrete Anbringung der Marke auf etwaigen Produkten ist irrelevant, da Begleitumständen keine Bedeutung bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zukommt …“ Weiterlesen
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28.05.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… eine Ergänzung zu der Pfändung einer Marke. Der Domain-Name soll weiter genutzt werden , da der Gläubiger ein Interesse daran hat (er ist z.B. auf dem gleichen Wirtschaftsgebiet tätig). Zu richten wäre …“ Weiterlesen
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22.05.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Innerhalb des Anmeldeverfahrens einer dreidimensionalen Marke können bis zu sechs verschiedene Ansichten eingereicht werden. Dabei sind diese nicht nur auf links, rechts, vorne, hinten, oben, unten …“ Weiterlesen
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25.02.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Angabe Beschwerde eingelegt (Az.: 30 W (pat) 22/06). Nach dem deutschem Recht und EU-Markenrecht können regionale Angaben als Marke in Form einer „geografischen Angabe" geschützt werden. Damit wäre …“ Weiterlesen
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16.02.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… vergleichende Werbung , Zulässigkeit und Grenzen von vergleichender Werbung und allgemein zum Thema Markenschutz im Rechtstipp Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke . (WEL)“ Weiterlesen
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12.12.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… & K Logistics aus Stuttgart und wurden von ihr mit der Wahrnehmung der rechtlichen Interessen betreffend sämtlicher Marken und Urheberrechtsangelegenheiten in Deutschland beauftragt …“ Weiterlesen
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05.11.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Leistungsfähigkeit bei dem Studenten zu vermuten. (Az.: 6 A 11354/07 OVG) Kein Laden für Thor Steinar Wer dem Vermieter verschweigt, dass er vorhat, in einem Geschäft Kleidung der Marke Thor Steinar zu vertreiben …“ Weiterlesen
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18.06.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Markenschutz gewährt und andererseits ist vergleichende Werbung nach den Vorgaben der Richtlinie 89/450/EWG grundsätzlich zulässig. Wird eine Marke im Zusammenhang mit einer vergleichenden Werbung …“ Weiterlesen
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09.06.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… 1998 und 2000 verwickelt war, mit der Abbildung einer allseits eingedrückten Zigarettenschachtel der Marke "Lucky Strike" und der Textzeile: "War das Ernst? Oder August?" Die Kläger, die einer Nennung …“ Weiterlesen
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16.05.2008 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Markenhersteller und Einzelhändler. Es ist nicht selten, dass Einzelhändler darum kämpfen müssen, mit Waren bestimmter wichtiger Marken beliefert zu werden. Oft versuchen gerade solche Hersteller …“ Weiterlesen
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18.03.2008 Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel„… einer Vollzeiterwerbstätigkeit nach. Die Ehefrau verdiente als Bauingenieurin monatlich 690 Mark, während der Ehemann in herausgehobener Stellung ca. 1000 Mark verdiente. Seit 1992 (nach der Wende) war …“ Weiterlesen
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04.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Firmenbezeichnung in seinen Rechten verletzt wird, kann ebenfalls gegen die Firmierung Rechtsschritte ergreifen und auf Unterlassung klagen (§ 37 II HGB). Unabhängig davon, können weitere Ansprüche, zum Beispiel auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder aus marken- oder wettbewerbsrechtlichen Gründen bestehen. (WEL)“ Weiterlesen
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20.11.2007 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… und Jeans der Marke Replay angeboten. Die Jeans wurde mit dem Hinweis Ladenpreis 94,00 € beworben. Die Beklagte erhielt von der Wettbewerbszentrale eine Abmahnung und wurde zur Abgabe …“ Weiterlesen
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22.08.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… kann dagegen beansprucht werden, wenn lediglich in einen Pkw anderer Marke investiert wird. Verschärfung bei Nichtinvestition Wird die Investition planmäßig getätigt, werden 40 Prozent der tatsächlichen …“ Weiterlesen
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12.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als „Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen …“ Weiterlesen
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09.11.2006 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… rechtsverletzendes Verhalten künftig zu unterlassen. Die häufigsten Verletzungshandlungen treten beim Online-Auftritt, bei Preisangaben, Werbeprospekten, durch Verwendung fremder Marken …“ Weiterlesen
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03.03.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… eine Verletzung der älteren Kennzeichnungsrechte der Abmahnerin. Durch die Benutzung der Bezeichnung „Ebbe und Flut“ könnte eine Verwechslungsgefahr mit der geschützten Marke der Abmahnerin hervorgerufen …“ Weiterlesen