Marke: Deswegen sollten Sie Ihre Marke ab Tag 1 überwachen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Die Eintragung einer Marke lohnt sich
- Deswegen sollten Sie Ihre Marke überwachen
- Schützen Sie sich vor Nachahmern
- Markenüberwachung: Besser von Tag 1 an beginnen
- Legen Sie Widerspruch gegen konkurrierende Marken ein
- Sie haben nur 3 Monate für den Widerspruch
- Wie läuft der Löschungsantrag ab?
- Wie läuft die Löschungsklage ab?
- Die Vorrechtsvereinbarung als Alternative
- Datenbanken zur Überwachung neuer Marken
Foto(s): ©Pixabay/StartupStockPhotos
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Rechtstipps zu "Marke" | Seite 177
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21.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Wenn durch eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke (Lesen Sie hierzu u.a. den Ratgeber-Artikel „Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG” ) festgestellt wurde, dass Dritte Ihre Marke verletzen …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Wenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Nach der Anmeldung und Eintragung Ihrer Marken ist die professionelle Verwaltung Ihres Markenportfolios angezeigt, damit alle amtlichen Fristen eingehalten werden und Ihr Markenschutz solange …“ Weiterlesen
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18.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - unabhängig, verschwiegen und loyal.“ Weiterlesen
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18.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Lindt & Sprüngli AG versuchte verschiedene Produkte, wie zum Beispiel den goldenen Schokoladenhasen, als EU-Marke eintragen zu lassen. Auch die August Storck AG meldete verschiedene …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Erstklassiger Markenschutz muss daher Ihrem Unternehmen, Ihren Bedürfnissen und Marktaktivitäten angepasst …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… die Abmahnung im Bereich des sog. Gewerblichen Rechtsschutzes sowie im Wettbewerbsrecht und im Urheberrecht. Gewerbliche Schutzrechte sind etwa Marken, Patente und Geschmacksmuster (Designs …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… vorgeworfen wird? Im Einzelnen: 1. Wie entsteht das „Urheberrecht"? Für Urheberrechte existiert kein Register wie etwa für Marken. Das Urheberrecht entsteht vielmehr automatisch durch das Schaffen …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… akzeptiert schließlich einen Billigkeitsabschlag von 25 Prozent wegen der Sogwirkung der Marke Volvo und lehnt einen weiteren Abschlag wegen der Übernahme der Marke Seat ab, weil beide Marken nicht vergleichbar sind.“ Weiterlesen
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04.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… fortführt, obwohl eBay die Verletzung dieser Marke gemeldet wurde, kann das Unternehmen haftbar gemacht werden. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte der Kosmetikkonzern L'Oreal in mehreren Ländern …“ Weiterlesen
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23.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Kläger im YouTube-Fall war die unter der Marke „LA Hairstyles" auftretende „AHA GmbH". Beklagter war der „Pink and Violet Hairclub" eines ehemaligen AHA-Mitarbeiters. „Pink and Violet" hatte …“ Weiterlesen
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21.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Für die Veranstaltungsbranche ist die Kombination „after-work-party” keine eintragungsfähige Marke. Nach Meinung des Bundespatentgerichts ist diese Wortkombination mittlerweile ein feststehender …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe vom Amt ohne Nachfrage beim Anmelder anhand der jeweils angegebenen Klasse ausgelegt. Seit …“ Weiterlesen
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07.12.2010 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen …“ Weiterlesen
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26.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Das Bundespatentgericht hat erneut die Schutzwürdigkeit der Marke „Post" bestätigt. Die Antragsstellerin versuchte eine Löschung der Marke „Post" zu erreichen, da der Eintragung Schutzhindernisse …“ Weiterlesen
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19.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken, die beim DPMA registriert sind, sichern die ausschließlichen Markenrechte innerhalb Deutschlands, EU-Marken innerhalb …“ Weiterlesen
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13.10.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteVor Kurzem berichteten wir an dieser Stelle über ein Urteil des BGH, in welchem einem Werbeslogan die Eintragungsfähigkeit in das Markenregister aberkannt wurde. Es geht aber auch anders. Denn der Wer … Weiterlesen
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23.09.2010 Rechtsanwalt Steffen Koch„… Marken marketingmäßig als Keywords einsetzen können. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ist die rechtliche Grenze des Erlaubten erst dann überschritten, wenn im Anzeigetext selbst …“ Weiterlesen
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23.09.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… . Derartige „technische Marken" können daher nur für eine gewisse Dauer den Schutz aus dem Unionsmarkenrecht für sich beanspruchen, danach müssen sie für alle Unternehmen frei bleiben. Die Voraussetzung …“ Weiterlesen
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20.09.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… ausmachen. Es wird jedoch die doppelte Summe verlangt, also € 3560,40, da angeblich die Hinzuziehung eines Patentanwaltes erforderlich gewesen sei. Gattungsbegriff als Marke? Die Deckers Outdoor …“ Weiterlesen
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16.09.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss v. 16.06.2010 entschieden, dass der Begriff „Froschkönig" als Marke für Schmuckwaren nicht eintragungsfähig ist. Die Figur des „Froschkönigs" sei im Bereich …“ Weiterlesen