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23.10.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 08.08.2017, Az. 229 C 137/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der Beklagte trug vor, er habe die Rechtsverletzung nicht begangen. Im …
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07.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 29.11.2017, AZ. 231 C 314/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem genannten Filesharingverfahren bestritt der Anschlussinhaber seine eigene …
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Potsdam, Beschluss vom 05.12.2017, Az. 2 S 18/16 Amtsgericht Potsdam vom 07.04.2016, Az. 37 C 457/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der beklagte …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bochum vom 26.01.2018., Az. 66 C 125/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Klägerin hatte die beklagte Anschlussinhaberin nach Feststellung des …
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24.07.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Bundesgerichtshof vom 22.03.2018, Az. I ZR 265/16 Mit Urteil vom 22.03.2018 hat der Bundesgerichtshof eine weitere bislang umstrittene Frage in sog. Tauschbörsenverfahren geklärt ( Az. I ZR 265/16 – Riptide). Gegenstand des Verfahrens war …
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25.07.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 20.06.2018. Az. 142 C 3525/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im Rahmen der Klageerwiderung hatte der Beklagte lediglich vorgetragen, dass er als …
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Oldenburg, Beschluss vom 28.08.2018, Az. 5 S 182/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in erster Instanz vor dem Amtsgericht Oldenburg in Anspruch genommene …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 09.05.2018, Az. 10 C 210/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die vor dem Amtsgericht Düsseldorf in Anspruch genommene Anschlussinhaberin hatte im …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen Im vorstehenden Verfahren behauptete der beklagte Anschlussinhaber, die Urheberrechtsverletzung nicht begangen zu haben. Ebenso wenig …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 16.08.2018, Az. 203 C 162/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber wurde im vorgenannten Verfahren vom Amtsgericht …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 14.06.2018, Az. 218 C 45/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorstehenden Verfahren wurde die beklagte Anschlussinhaberin aufgrund des …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 12.04.2018, Az. 218 C 180/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorgenannten Verfahren hatte der beklagte Anschlussinhaber den illegalen …
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08.05.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat in einem weiteren Positionspapier (Stand: 01.04.2019) klargestellt, dass der Betrieb einer Facebook-Fanpage auch bei Abschluss der sog. „ …
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17.05.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 15.08.2018, Az. 216 C 346/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der Beklagte hatte sich in dem Verfahren darauf berufen, dass sein …
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08.07.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Wie die britische Datenschutzbehörde (Information Commissioner’s Office – ICO) heute mitteilte, soll British Airways (BA) eine Geldbuße in Höhe von 183,39 Mio. Britischen Pfund, umgerechnet etwa 205 Mio. €, wegen einer Datenschutzverletzung …
AG Erfurt verurteilt Anschlussinhaberin in P2P-Verfahren zu Lizenzschadensersatz i. H. v. 1.000,00 €
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16.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Erfurt vom 18.07.2019, Az. 4 C 2527/16 Im Vorfeld des genannten Verfahrens am Amtsgericht Erfurt wurde die beklagte Anschlussinhaberin wegen eines im Jahr 2012 erfolgten illegalen Tauschbörsenangebots urheberrechtlich …
Waldorf Frommer: Amtsgericht München verurteilt Inhaber eines WG-Anschlusses in Filesharingverfahren
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19.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 07.06.2019, Az. 243 C 9306/18 Im vorliegenden Verfahren hat sich das Amtsgericht München mit dem illegalen Tauschbörsenangebot über einen in einer Wohngemeinschaft genutzten Internetanschluss auseinandergesetzt. Der …
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22.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Im September 2018 hat der deutsche Bundesgerichtshof (I ZR 140/15) dem EuGH (C-682/18) eine Reihe von Fragen vorgelegt. Im Kern geht es darum, ob bzw. unter welchen Umständen die Videoplattform YouTube für „Uploads“ ihrer Nutzer haftet, …
Waldorf Frommer: Pauschaler Verweis auf "WLAN-Hack" verspricht in Filesharingverfahren keinen Erfolg
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 22.07.2019, Az. 155 C 9487/19 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen Der vor dem Amtsgericht München in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte im Rahmen …
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19.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht München I vom 12.06.2019, Az. 21 S 581/18 Amtsgericht Traunstein vom 30.11.2017, Az. 312 C 547/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht München hat in …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Vermutlich kennt jeder den Zauberwürfel „Rubik´s Cube“, der 1974 vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden wurde. Um seine spezielle Form dauerhaft zu schützen, hatte das britische Unternehmen Seven Towns im Jahr 1999 den Würfel als …
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08.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 22.10.2019, Az. 224 C 171/19 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in diesem Fall beklagte Anschlussinhaber wurde im Vorfeld wegen der …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
„Die sekundäre Darlegungslast ist kein Selbstzweck“: Landgericht Berlin bestätigt strenge Haftungsmaßstäbe im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Landgericht Berlin vom 25.07.2019, Az.: 16 S 29/18) Im genannten …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
AG Düsseldorf bestätigt in Filesharing-Verfahren vollen Schadenersatzanspruch für Rechtsverletzung aus dem Jahr 2012 – Einwände bezüglich möglicher Verwirkung greifen nicht durch Amtsgericht Düsseldorf vom 05.11.2019., Az. 13 C 101/19 …