Selbstbehalt - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Selbstbehalt" | Seite 15
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13.10.2014 Rechtsanwältin Bettina Bachinger„… € verdient. Die Ehefrau wird nun zum Unterhalt für ihren im Pflegeheim lebenden Vater herangezogen. Wenn sie nicht verheiratet wäre, wäre sie als nicht leistungsfähig einzustufen, denn ihr Selbstbehalt …“ Weiterlesen
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09.10.2014 Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews„… ) zu berücksichtigen. Anderenfalls – und so wie hier – ist dem Unterhaltspflichtigen kein zusätzlicher Selbstbehalt zu gewähren. Mit seinem ihm verbleibenden Einkommensanteil zur Deckung des individuellen …“ Weiterlesen
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28.08.2014 Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber„… derjenige leistungsfähig und damit unterhaltspflichtig ist, der bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen im Stande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts (Selbstbehalt …“ Weiterlesen
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05.08.2014 Rechtsanwältin Astrid Weinreich„… Unterhalts möglich ist. Solange sein Selbstbehalt nicht berührt wird, hat er den Bedarf des Berechtigten selbst dann zu befriedigen, wenn dieser Bedarf höher ist als sein eigener. Diese Situation kommt gerade bei Krankheit und dadurch bedingten Mehrbedarf vor. Astrid Weinreich -Rechtsanwältin-“ Weiterlesen
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24.07.2014 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… werden kann. Selbstbehalt und Rabattschaden werden durch den Bund bzw. das Land ersetzt. Wenn, wie im vorliegenden Fall, eine Vollkaskoversicherung besteht, ist der Fall unproblematisch, da diese dann für …“ Weiterlesen
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23.07.2014 Rechtsanwältin Manuela Möller„… der Gesetzgeber für sie einen Selbstbehalt von derzeit mindestens Euro 1.600,00 eingeräumt, wobei die Hälfte des diesen Mindestbetrag übersteigenden Einkommens zusätzlich anrechnungsfrei bleibt …“ Weiterlesen
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23.07.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… . Aus diesem „bereinigten“ Nettoeinkommen steht dem unterhaltspflichtigen Kind ein der Lebensstellung, dem Einkommen, dem Vermögen und dem sozialen Rang entsprechender Selbstbehalt zu. Dieser ist vom jeweiligen …“ Weiterlesen
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30.06.2014 Rechtsanwalt Philipp Spoth„… den vereinbarten Selbstbehalt von 500,- € gezahlt hatte, wurde vom BGH schließlich zur Zahlung weiterer 6.460,10 € verurteilt. Durch die Verpflichtung zur Verständigung der Polizei werde der Mieter …“ Weiterlesen
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18.06.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… zugenommen. Dennoch ist sie bislang – abgesehen vom seit 2009 vorgeschriebenen Selbstbehalt für Vorstände – nicht gesetzlich geregelt. Zweck der D&O-Versicherung ist die Abwehr …“ Weiterlesen
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26.05.2014 Rechtsanwältin Bettina Bachinger„… verblieben im unter 1000 € monatlich, sodass unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes von Erwerbstätigen gegenüber Minderjährigen von der Leistungsunfähigkeit ausgegangen werden müsste. Würde man …“ Weiterlesen
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08.04.2014 GKS Rechtsanwälte„… , der unter dem monatlichen Selbstbehalt eines Vollerwerbstätigen von 1.000 Euro liegt. Danach ist der Vater nicht leistungsfähig und schuldet keinen Unterhalt. Leitungsfähigkeit bei Nebenerwerbseinkommen …“ Weiterlesen
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03.04.2014 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… auf Elternunterhalt dem Einkommen hinzuzurechnen und nicht lediglich im Rahmen der vom Selbstbehalt umfassten Wohnkosten zu berücksichtigen. BGH, Beschluss vom 5. Februar 2014 - XII ZB 25/13 - OLG …“ Weiterlesen
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21.03.2014 Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten„… . Die Anrechnung erfolgt bei Minderjährigen hälftig, bei Volljährigen voll. Selbstbehalt Der Selbstbehalt ist der Betrag, der dem Unterhaltspflichtigen zum eigenen Unterhalt verbleiben muss. Der Selbstbehalt …“ Weiterlesen
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27.02.2014 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… . Sie sind nur unterhaltspflichtig, wenn Sie leistungsfähig sind (§ 1603 BGB). Grundsätzlich müssen Sie Ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten können. Der Selbstbehalt beträgt bei Alleinstehenden …“ Weiterlesen
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18.02.2014 Rechtsanwalt Henning Wessels„… , der dem Kind zumindest verbleiben muss, mit 1.600,00 € festgesetzt - Selbstbehalt -. Auch wenn der BGH die Grenzen der Verwirkung eng gezogen hat, so gibt es auch weiterhin Sachverhalte, die eine Verwirkung …“ Weiterlesen
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17.02.2014 Rechtsanwalt Henning Wessels„… , der dem Kind zumindest verbleiben muss, mit 1.600,00 € festgesetzt -Selbstbehalt-. Auch wenn der BGH die Grenzen der Verwirkung eng gezogen hat, so gibt es auch weiterhin Sachverhalte, die eine Verwirkung …“ Weiterlesen
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31.01.2014 Rechtsanwältin Ulrike Köllner„… Haftungsanteil Vater: 3.000 abzgl. Selbstbehalt 1200+550 (Miete über 450) = 1.250 = 78 % Haftungsanteil Mutter: 2.000 abzgl. Selbstbehalt 1200+450 (Miete über 450) = 350 = 22 % Anteil …“ Weiterlesen
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02.12.2013 Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews„… . Der Taschengeldanspruch eines Ehegatten und unterhaltspflichtigen Kindes ist - so sein Selbstbehalt (Stand 2013: 1600,- €) gedeckt ist - grds. zu Unterhaltszwecken einzusetzen. Allerdings brauchen 5 - 7 …“ Weiterlesen
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12.11.2013 Rechtsanwalt Marco Körfgen„… ZB 269/12) einen Zinssatz von 5 % für angemessen, da mittlerweile aufgrund der Rentenentwicklung die ersparte Miete (in der selbstgenutzten Wohnung/Haus) wahrscheinlich nicht den Selbstbehalt …“ Weiterlesen
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23.09.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… oder einen Risikoausschluss vereinbaren darf. Nun hatte sich das LG Wuppertal in seinem Urteil vom 12.04.2012, Az. 7 O 162/11 mit der Frage zu beschäftigen, ob schon die Reduzierung des Selbstbehalts …“ Weiterlesen
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07.08.2013 Rechtsanwalt Leif Peter Holderegger„… € seine Leistungsfähigkeit verneint, weil der für den Elternunterhalt geltende, ihm zu belassende Selbstbehalt von 1.500 € nicht überschritten sei. Diese Ausführungen sind nicht rechtsfehlerfrei, weil schon …“ Weiterlesen
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02.07.2013 Rechtsanwältin Jutta Beukenberg„In der Pressemitteilung vom 05.Dezember 2012 meldet das OLG Düsseldorf: Zum 01.01.2013 wird die „Düsseldorfer Tabelle" geändert werden. Der notwendige Selbstbehalt wird sich für Erwerbstätige …“ Weiterlesen
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19.06.2013 Rechtsanwälte Schulze & Greif Partnerschaftsgesellschaft„… AZR 432/11 ) kann der Arbeitgeber von seinem Arbeitnehmer bei einem Schaden durch einen Verkehrsunfall auch nicht den im Rahmen der Kfz-Haftpflichtversicherung bestehenden Selbstbehalt beanspruchen …“ Weiterlesen
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05.06.2013 Rechtsanwältin Britta Holwitt„… , haften diese anteilig, wobei die Haftungsquoten grundsätzlich unter Berücksichtigung des jeweiligen bereinigten Nettoeinkommens sowie des jeweiligen Selbstbehalts zu ermitteln …“ Weiterlesen