Wettbewerbsrecht: Erstberatung für Mitbewerber und Verbraucher
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Was ist das Wettbewerbsrecht?
- Abmahnung erhalten? Was Sie wissen müssen
- Was ist eine Unterlassungserklärung?
- Gegen den unlauteren Wettbewerb eines Mitbewerbers vorgehen
- Welche Abmahngründe gibt es?
- Worauf Sie bei Internetauftritten und Werbemaßnahmen achten sollten
- Droht eine Klage oder soll Klage eingereicht werden?
Foto(s): ©Pexels/Sebastian Voortman
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Rechtstipps zu "Wettbewerbsrecht" | Seite 200
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23.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Einwilligung des Angerufenen ist dies wettbewerbsrechtlich unzulässig und auch im Hinblick auf den Verbraucherschutz. Die neusten Fälle, für die die Bundesnetzagentur Bußgelder verhängt hat …“ Weiterlesen
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20.08.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , sind verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Verstöße gegen den Datenschutz können zu hohen Bußgeldern führen. 2. Datenschutz und Wettbewerbsrecht Bei Verstößen gegen …“ Weiterlesen
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09.08.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , Wettbewerbsrecht etc.) Wir vertreten bundesweit! Auf unserer Homepage unter www.kanzlei-heidicker.de oder www.kanzlei-abmahnung.de finden Sie neben einer Gegnerliste, die ein Teil unserer Gegner im Bereich …“ Weiterlesen
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04.08.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Unsere Kanzlei verteidigt gegen Abmahnungen jeglicher Art (Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht etc.) Wir vertreten bundesweit! Auf unserer Homepage unter www.kanzlei-heidicker.de …“ Weiterlesen
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03.08.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… (Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht etc.) Wir vertreten bundesweit! Auf unserer Homepage unter www.kanzlei-heidicker.de oder www.kanzlei-abmahnung.de finden Sie neben einer Gegnerliste …“ Weiterlesen
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28.07.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… finden. Werden diese Vorgaben nicht eingehalten, entfalten die AGB keine Wirkung, sondern werden auch Zielscheibe von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Kommt dann ein Mitbewerber auf die Idee …“ Weiterlesen
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14.07.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… insoweit die zum Wettbewerbsrecht ergangenen Grundsätze über wettbewerbsrechtliche Verkehrspflichten, sowie die zu Ebay- Accounts ergangene Entscheidung „Halzband" (BGHZ 180, 134) auf WLAN-Anschlüsse …“ Weiterlesen
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12.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… an der Bezeichnung „WM 2010" sei zwar denkbar, dieser sei jedoch nicht ausreichend dargelegt. Auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche kämen nicht in Betracht, da der Verkehr über den offiziellen Sponsor der WM (FIFA …“ Weiterlesen
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09.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… des Händlers „versteckt" sind. Bei der Werbung mit einer unzureichenden Garantieerklärung drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Das OLG Hamm, Urt. v. 13.08.2009 (Az.: I-4 U 71/09) sowie das OLG Hamburg …“ Weiterlesen
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08.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„Das LG Rottweil hat mit Beschl. v. 02.02.2009 (Az.: 4 O 89/09) entschieden, dass die Nachahmung einer Webseite unter dem Gesichtspunkt des „ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes" gem …“ Weiterlesen
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02.07.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sollte man darauf achten, dass die Angaben über die Firmentradition auch der Wahrheit entsprechen. Ansonsten drohen wettbewerbsrechtliche Sanktionen. Das zeigt ein Fall des Oberlandesgerichts Oldenburg …“ Weiterlesen
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01.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… -Widerrufsbelehrung verwendete Wertersatzklausel gegen Wettbewerbsrecht verstößt. Der EuGH hatte entschieden, dass es unzulässig ist, dem Verbraucher im Falle des Widerrufs eine generelle …“ Weiterlesen
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29.06.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen (z.B. im Onlinehandel) sollte man bei berechtigten Abmahnungen eine Unterlassungserklärung abgeben, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Darin …“ Weiterlesen
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29.06.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… Begründung untersagt das Landgericht Hamburg das Verbreiten von Cheatbots. Neben wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen, auf welche das Landgericht im vorliegenden Fall zurückgegriffen hat, kommen …“ Weiterlesen
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24.06.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… auf urheberrechtliche Fälle zu übertragen. Zum einen stellten sie klar, dass wettbewerbsrechtliche Pflichtverletzungen nicht auf die Filesharing-Fälle übertragbar sind. Insbesondere …“ Weiterlesen
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23.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Um gegen einen Konkurrenten aus dem Wettbewerbsrecht vorgehen zu können, muss zunächst ein Wettbewerbsverhältnis vorliegen. Ein solches kann nicht schon automatisch daraus geschlossen werden …“ Weiterlesen
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18.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… in der Branche in der fraglichen Region. Diese Tatsache verstößt jedoch nicht gegen das Gebot der Firmenwahrheit und verstößt deshalb nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Eine Irreführung der Verbraucher liegt …“ Weiterlesen
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11.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Werden Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften als Bagatelle eingestuft, so sind diese aufgrund ihres Bagatellcharakters nicht abmahnfähig. Eine solche Bagatelle kann beispielsweise dann …“ Weiterlesen
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09.06.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . Verstöße dieser Art sind wettbewerbswidrig mit der Folge, dass eine Abmahnung ausgesprochen werden kann. Daher sollte das Impressum, aber auch die übrige Webseite, stets rechtlich überprüft werden, um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.“ Weiterlesen
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08.06.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… dem Aspekt der Verletzung einer „ wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht" aus. Während im Wettbewerbsrecht das in Rede stehende Verhalten - die Eröffnung einer nicht hinreichend begrenzten Gefahr für …“ Weiterlesen
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28.05.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Der Bundesgerichtshof hat am 22.04.2010 entschieden, dass eine auf dem Postweg erfolgende Werbung für Grabmale zwei Wochen nach dem Todesfall nicht mehr wettbewerbsrechtlich …“ Weiterlesen
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14.05.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . Der Fall: Ein Unternehmen (A) hatte einen Konkurrenten wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht in Anspruch genommen. Hintergrund war, dass Kunden, die von Unternehmen A zu Unternehmen B …“ Weiterlesen
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12.05.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… und sich die Zustimmung zur Nutzung der Fotografie erteilen lassen. RA Norbert Franke Tätigkeitsschwerpunkt Wettbewerbsrecht Tel. (0351) 80 71 8-41, franke@dresdner-fachanwaelte.de Weitere Informationen …“ Weiterlesen
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11.05.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Wettbewerbsrecht Tel. (0351) 80 71 8-41, franke@dresdner-fachanwaelte.de Weitere Informationen, aktuelle Urteile und Termine sowie eine Anwaltsübersicht und unsere Serviceleistungen finden Sie im Internet unter www.dresdner-fachanwaelte.de.“ Weiterlesen