2.953 Ergebnisse
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02.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Zuletzt war es um den Verein zwar …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Was ist der Pastiche? Kurz gesagt soll der Pastiche unter bestimmten Voraussetzungen z.B. Sampling, Remix, Memes, GIFs oder Mashups erlauben . Im Prinzip wird also die Verwendung bzw. die Bearbeitung fremder urheberrechtlich geschützter …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch wenn die Verlockung für den ein oder anderen groß sein mag: Wir erklären, weshalb das Kaufen von positiven Bewertungen auf Google (Maps) illegal ist und wieso das Löschen die bessere Alternative darstellt. Eine einfache Google …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Google Bewertungen werden immer mehr als Druckmittel eingesetzt und leider machen auch einige Bewerter vor einer (strafbaren) Erpressung keinen Halt. Ich zeige Ihnen in diesem Artikel, wie Sie sich gegen Erpressungsversuche wehren können. …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Datenschutzverstöße können auch im Jahr 2024 Google Bewertungen löschbar machen. Wir informieren in diesem Beitrag über die wichtigsten Aspekte zu diesem wichtigen Thema: Haben Sie in Ihrem Google Unternehmensprofil eine negative Bewertung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Das OLG Stuttgart verbietet 1-Sternebewertungen auf Google von Bewertern, die keine Kunden sind. Mit diesem Betrag fasse ich die wichtigsten Eckpunkte des Urteils zusammen: Google Bewertungen sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Für …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie unbedingt in Erwägung ziehen, eine professionelle Recherche nach bereits existierenden oder ähnlichen Marken durchführen lassen. Dies wird auch als Ähnlichkeitsrecherche bezeichnet. Zwar ist dies …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Schon seit mehreren Jahren verteidigen wir Abgemahnte gegen Abmahnungen der Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München, welche diese im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH ausspricht. Erst vor Kurzem haben wir wieder einen Adressaten in einer …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreicht uns erneut eine Abmahnung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG und der Kanzlei UNIT4 IP . Wieder geht es um angebliche Markenverletzung zu Lasten der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen seit …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Aufgrund der Änderungen bei den …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und wieder (Abmahnung vom 18.04.2023) liegt uns eine Abmahnung der Frau Claudia Mayer aus Schifferstadt zur Überprüfung vor. Weiter wird Frau Mayer vertreten von Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Auf dem ersten Blick ein neuer Abmahner, auf dem zweiten Blick jedoch nicht. Abmahnungen und Unterlassungsansprüche werden jetzt auch durch den EuroConsum e.V., Karthäuserstraße 7-9, 34117 Kassel geltend gemacht. Dieser Vereinsname ist neu. …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update 02/2024 Abermals liegt uns eines Abmahung der Quante Design GmbH & Co KG zur Überprüfung vor. Betroffen ist ein Onlinehändler, der Sonnensegel verkauft. In der Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg wird dem betroffenen …
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18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 14.04.2023) liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der 1kfz UG wegen fehlerhafter/unzureichender Angaben zur Umsatzsatzsteuer bei Phovolaik Produkten zur Überprüfung vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal ein Schreiben des Vereins Deutscher Konsumentenbund e.V. zur Prüfung vorgelegt. Der Betreff lautet: Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits Bei dem Schreiben handelt es sich um …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Ein Markenlizenzvertrag regelt die Nutzung einer Marke zwischen dem Inhaber und einem Lizenznehmer, um letzterem die Verwendung der Marke für Vermarktungs- und Verkaufszwecke zu ermöglichen. Dieser Vertrag schützt nicht nur die Rechte des …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Bestrafungsantrag (§ 890 ZPO) der Gesellschaft für Prozessführung für den Verein Deutscher Konsumentenbund e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Ihnen ein vergleichbares Dokument zugestellt worden ist, berate ich gern auch Sie. Was …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Unternehmen stehen zunehmend vor dem Problem, aufgrund von Werbemaßnahmen, die eine Herstellergarantie hervorheben, abgemahnt zu werden. Dies geschieht, weil bestimmte gesetzliche Informationspflichten erfüllt sein müssen, wenn mit einer …
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08.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist eine ernste Angelegenheit, und es ist wichtig, dass Sie angemessen darauf reagieren. Hier sind einige Schritte, die Sie ergreifen sollten Lesen Sie die Abmahnung sorgfältig durch und verstehen Sie …
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05.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Produkte, die in Deutschland hergestellt werden, gelten immer noch als qualitativ sehr hochwertig. Die bekannte Herkunftsangabe „Made in Germany“ hat einen durchaus interessanten geschichtlichen Hintergrund: Im 19. Jahrhundert waren …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Ruhland, Renger & Poser für die abc distribution GmbH wegen einer falschen Herkunftsangabe zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Aktuell: Die nachfolgend besprochene Entscheidung vom LG Giessen ist durch das OLG Frankfurt aufgehoben worden. Seit dem 01.01.2023 können Solarmodule sowie die für den Betrieb einer Photovoltaikanlangen wesentlichen Komponenten und …
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02.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Wenn Sie einen Lizenzvertrag abschließen möchten, gibt es eine Reihe von Faktoren, auf die Sie achten sollten. Hier sind einige wichtige Punkte, die Sie beachten sollten: Umfang der Lizenz: Stellen Sie sicher, dass der Umfang der Lizenz …