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Einsicht ins Bankkonto: Wer darf wann was?
Einsicht ins Bankkonto: Wer darf wann was?
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Unzulässig sind Kontoabfragen „ins Blaue hinein“. Es braucht einen konkreten Anlass und eine gesetzliche Grundlage für eine Kontoabfrage – „ins Blaue hinein“ geht nicht! Sie können herausfinden, wer auf ihr Konto …
Unwirksame Kündigungen und rechtswidrige Schufa-Einträge der Barclays Bank
Unwirksame Kündigungen und rechtswidrige Schufa-Einträge der Barclays Bank
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
AdvoAdvice hilft bei Forderungsabwehr! Die Barclays Bank ist weiterhin ein sehr beliebter Anbieter im Bereich von Kreditkarten und Dispositionskrediten. Die Angebote sind für viele Verbraucherinnen und Verbraucher durchaus verlockend. …
Abgasskandal: Nach BGH haften Hersteller jetzt auch bei Fahrlässigkeit auf Schadenersatz bis zu 15% des Kaufpreises
Abgasskandal: Nach BGH haften Hersteller jetzt auch bei Fahrlässigkeit auf Schadenersatz bis zu 15% des Kaufpreises
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Mit drei Urteilen vom 26.06.2023 (Az.: VIa ZR 335/21 / VIa ZR 533/21 / VIa ZR 1031/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) nunmehr die richtungsweisende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 21.03.2023 (EuGH, Az. C-100/21) umgesetzt …
Frommer Legal - Popcornkino
Frommer Legal - Popcornkino
26.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Popcorn gehört zum Kino wie Curry zur Wurst. Und das kann man ja auch zu Hause machen: Einen Film sehen und dabei eine Tüte Popcorn essen. Was man vermeiden sollte, ist aber, einen Film über Popcorn Time zu sehen. Das hat sich immer noch …
BGH bejaht Schadensersatz wegen Thermofenster | Dieselanwalt rät zur Klage
BGH bejaht Schadensersatz wegen Thermofenster | Dieselanwalt rät zur Klage
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden: Käufer von Dieselautos mit Thermofenster haben einen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Hersteller, sofern diesen jedenfalls Fahrlässigkeit hinsichtlich des Einbaus der illegalen …
OLG Schleswig: Bei Solarmodulen etc. muss bereits in der Google-Anzeige auf die Umsatzsteuerfreiheit hingewiesen werden
OLG Schleswig: Bei Solarmodulen etc. muss bereits in der Google-Anzeige auf die Umsatzsteuerfreiheit hingewiesen werden
26.06.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Anfang 2023 können gem. § 12 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) Solarmodule, Komponenten und Speicher gegenüber Verbrauchern mit 0% Umsatzsteuer angeboten werden. Konkret heißt es in § 12 Abs. 3 UstG (3) Die Steuer ermäßigt sich auf 0 …
Katana-Schwert als Waffe für ein Drogengeschäft?
Katana-Schwert als Waffe für ein Drogengeschäft?
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Das Betäubungsmittelgesetz Im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) wird nahezu jeder Umgang mit Drogen, zu denen etwa Cannabisprodukte, Heroin, Kokain und Amphetamine zählen, unter Strafe gestellt. Dabei sind die erwarteten Strafen meist sehr …
Rechtssichere Nutzung von LLMs wie ChatGPT im Unternehmen
Rechtssichere Nutzung von LLMs wie ChatGPT im Unternehmen
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Vorliegend handelt es sich um eine kürze Version des Beitrages, welchen Sie im Original auf meiner Webseite finden: LINK EINFÜHRUNG Die digitalen Fortschritte unserer Zeit haben Große Sprachmodelle (LLMs) wie ChatGPT ins Rampenlicht …
Abmahnung der Nobilis Group GmbH  durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Nobilis Group GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Momentan spricht die Kanzlei Lubberger Lehment vermehrt marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit dem Vorwurf eines rechtsverletzenden Vertriebes sogenannter Duftzwillinge aus. An dieser Stelle hatten wir bereits über die …
Abgasskandal – Chancen auf Schadenersatz nach BGH-Urteilen besser denn je
Abgasskandal – Chancen auf Schadenersatz nach BGH-Urteilen besser denn je
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Der Bundesgerichtshof ist im Abgasskandal erwartungsgemäß der Rechtsprechung des EuGH gefolgt und hat die Hürden für Schadenersatzansprüche mit Urteilen vom 26. Juni 2023 erheblich gesenkt (Az.: VIa ZR 335/21 / VIa ZR 533/21 / VIa ZR …
BGH: Mindestens 5 % bis 15 % des Kaufpreises als Schadenersatz im Abgasskandal
BGH: Mindestens 5 % bis 15 % des Kaufpreises als Schadenersatz im Abgasskandal
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Autokäufer, für deren Fahrzeug eine fahrlässig falsche EG-Übereinstimmungsbescheinigung erteilt worden ist, einen Teil des Kaufpreises zurückverlangen können. Den Schaden bemisst der BGH …
Frommer Legal - Uraltklagen
Frommer Legal - Uraltklagen
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Filesharing-Abmahnungen von Frommer Legal kommen mehr oder weniger unerwartet. Wer selbst an einer Tauschbörse teilgenommen hat, wird sich über eine solche Abmahnung ärgern, aber wirklich überrascht wird er davon wohl nicht. Und wer vor …
BGH urteilt im Abgasskandal: Schadensersatz für alle Dieselfahrer
BGH urteilt im Abgasskandal: Schadensersatz für alle Dieselfahrer
| 26.06.2023 von Rechtsanwältin Sandra Mader
Der Bundesgerichtshof (BGH) erhöhte heute mit dem aktuellen Urteil (VIa ZR 335/21, VIa ZR 533/21 und VIa ZR 1031/22) die Verbraucherrechte in Zusammenhang mit dem Abgasskandal enorm. Das Gericht setzte die Hürden zur Durchsetzung der …
Diesel-Wende: BGH Gericht kippt bisherige Rechtsprechung
Diesel-Wende: BGH Gericht kippt bisherige Rechtsprechung
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal wurden ergänzt und teilweise aufgehoben. Mit Urteilen vom 26. Juni 2023 hat das Gericht festgestellt, dass Käufer von Diesel-Fahrzeugen …
Wie läuft eine Scheidung ab?
Wie läuft eine Scheidung ab?
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
8 Fragen und Antworten zum Scheidungsverfahren Die Beendigung der Ehe durch Scheidung ist ein einschneidendes und folgenreiches Ereignis. Wer diesen Schritt gehen will (oder muss), sollte die Grundzüge des Ablaufs einer Scheidung kennen. …
Abgasskandal – BGH macht Weg für Schadenersatz frei
Abgasskandal – BGH macht Weg für Schadenersatz frei
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof hat den Weg für Schadenersatzansprüche im Abgasskandal besonders auch im Hinblick auf Thermofenster geebnet. Wie erwartet, folgte er mit Urteilen vom 26. Juni 2023 der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, nach …
Update 2024: Als Zahnarzt von negativen Google Bewertungen betroffen? Wir helfen Zahnärzten diese schnell zu löschen!
Update 2024: Als Zahnarzt von negativen Google Bewertungen betroffen? Wir helfen Zahnärzten diese schnell zu löschen!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Zahnärztinnen und Zahnärzte sind auch in 2024 oft von negativen Google Bewertungen betroffen, die nicht von echten Patientinnen stammen oder unzulässig sind, da sie z. B. unwahre Tatsachenbehauptungen oder gar Schmähkritik enthalten. Mit …
Geld zurück vom Online Casino - LG Frankfurt a. M. verurteilt Online-Casino aus Malta zur Rückzahlung
Geld zurück vom Online Casino - LG Frankfurt a. M. verurteilt Online-Casino aus Malta zur Rückzahlung
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 14.06.2023 entschieden, dass der Online-Glücksspiel Anbieter "Casinoclub" bzw. dessen seinerzeitige Betreibergesellschaft aus …
Dieselskandal Durchbruch beim BGH: Thermofenster-Schadensersatz bis 15% des Kaufpreises
Dieselskandal Durchbruch beim BGH: Thermofenster-Schadensersatz bis 15% des Kaufpreises
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einer lange erwarteten Entscheidung zum Dieselskandal hat der BGH am 26.06.2023 nun entschieden, dass Autokäufern auch dann Schadensersatz wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung in ihrem Fahrzeug zusteht, wenn der Autohersteller …
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nach Erhalt einer Kündigung ist einer der häufigsten Fragen, ob es eine Abfindung gibt und in welcher Höhe. Die Frage ist berechtigt, da die Arbeitnehmer, die gekündigt wurden, selten die Lust verspüren, wieder zurück an den Arbeitsplatz zu …
Kündigung von Bauspar- und Prämiensparverträgen nicht immer rechtens
Kündigung von Bauspar- und Prämiensparverträgen nicht immer rechtens
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.06.2023 Immer wieder kündigen Kreditinstitute ihren Kunden alte und hochverzinste Bauspar- oder Prämiensparverträge oder versuchen sie zu einer Kündigung zu bewegen. Das passiert meist dann, wenn die höchste Prämienstufe des Vertrages …
BGH hat im Dieselskandal entschieden: kleiner Schadenersatz
BGH hat im Dieselskandal entschieden: kleiner Schadenersatz
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Leitlinien im Abgasskandal durch BGH Urteil vom 26.06.3023 geändert Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet gerade seine Urteile in den drei anhängigen Verfahren im Diesel- Angasskandal. Die Frage war, ob der BGH seine bisherige …
Probleme mit Reiseveranstalter, Hotel oder Anreise - Wann man Geld zurückbekommen kann
Probleme mit Reiseveranstalter, Hotel oder Anreise - Wann man Geld zurückbekommen kann
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Timo van der Does
Neben der An- und Abreise per Zug oder Flug können vor allem Probleme mit der Unterkunft die Urlaubsfreude trüben und den Erholungswert eines Urlaubes merklich reduzieren. Während bei Verspätungen oder Ausfällen von Zugfahrten und Flügen in …
BAG: Urlaubsanspruch verjährt nicht automatisch nach 3 Jahren
BAG: Urlaubsanspruch verjährt nicht automatisch nach 3 Jahren
| 26.06.2023 von Rechtsanwältin Anja Richter
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in dem Urteil vom 20.12.2022, 9 AZR 266/20, klargestellt, dass die regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren gemäß § 199 BGB nicht zwangsläufig mit Ende des Urlaubsjahres beginnt, sondern erst mit dem …