108.667 Ergebnisse
Suche wird geladen …
04.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Grenzbeschlagnahme / Zoll-Beschlagnahme In der hier vorliegenden Abmahnung tritt Frau Rechtsanwältin Michaela Probst für die Samsung Electronics GmbH auf und nimmt auf eine Beschlagnahme von Waren bei einem deutschen Hauptzollamt Bezug, …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird durch Heumann Rechtsanwälte abgemahnt? Es liegt mir in diesem Jahr erneut eine Abmahnung der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte (dort: RA Meik Heile) vor. Herr Rechtsanwalt Heile beanstandet für die Daimler AG den …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Frida Kahlo Corp. mahnt durch die Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft / Zierhut IP die Nutzung des Kennzeichens "Frida" ab. 2. Was fordert die Frida Kahlo Corp.? Der Abgemahnte wird aufgefordert, es …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Ein kurzer Überblick Haben Sie eine rechtsanwaltliche Abmahnung der Kanzlei Bird&Bird erhalten, die für die CrossFit LLC Unterlassungsansprüche geltend macht? Haben Sie den Begriff "Crossfit" benutzt, in der Annahme es handele sich …
25.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Wenn Sie meinen Rechtstipp lesen, dürften Sie selbst eine Abmahnung der Van Cleef & Arpels S.A. erhalten haben, höchstwahrscheinlich durch die Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte (dort: RA Daniel …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Da Sie diesen Rechtstipp lesen, gehe ich davon aus, dass Sie in einem Rechtskonflikt mit der Daimler AG stehen und möglicherweise von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte eine Abmahnung erhalten haben oder …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1 . Sie sind überrascht, weil Sie gar nicht wussten, dass es verboten ist? VW-Motive stehen bei der Produktion von Merchandising-Ware sehr beliebt. Der VW Käfer oder der VW Bulli sind Designikonen, die u.a. mit den 1960er und 1970er Jahren …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
I. Ihre Kontosperrung Sie haben eine E-Mail von PayPal erhalten, dass Ihr PayPal-Konto mit dem darauf befindlichen Guthaben gesperrt wurden. Es ist nicht auszuschließen, dass Ihr Geschäftsaktivitäten gegen die PayPal-Nutzerbedingungen …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung erhalten? Eine Abmahnung ist eine in der Regel kostenpflichtige Aufforderung, ein bestimmtes rechtswidriges Verhalten zu unterlassen. Häufig erfolgt die Abmahnung im Geschäftsverkehr wegen einer Markenverletzung. Die Firma MO …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung erhalten? Sie haben in diesem Jahr ein Anwaltsschreiben der Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte aus München erhalten? Sie haben mit einem BMW-Logo geworben oder Produkte für BMW-Fahrzeuge angeboten, die gegen geltendes Recht verstoßen …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung erhalten? Soweit Sie diesen Artikel lesen, ist davon auszugehen, dass Sie eine Abmahnung des Österreichischen Unternehmens KTM AG, Stallhofnerstrasse 3, 5230 Mattighofen durch die Münchener Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG , …
21.12.2022
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Anordnung einer Fahrtenbuchauflage Eine Fahrtenbuchauflage kann für den Halter eines Fahrzeugs angeordnet werden, wenn die Feststellung des Fahrzeugführers nach einem Verstoß gegen Vorschriften im Verkehrsrecht (Verkehrsordnungswidrigkeit, …
10.06.2020
von Rechtsanwältin Nathalie Kühlmann
Spanien gehört zu den ersten Märkten in denen die sogenannte grid parity erreicht wurde. Das heißt, dass auf erneuerbarer Energien (EE) basierte Stromerzeugung, selbständig von sich aus profitabel ist, also ohne jegliche Art staatlicher …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Nathalie Kühlmann
Das sog. Ministerium für Wohnungswesen und städtische Agenda ( Ministerio de Vivienda y Agenda Urbana ) hat einen nationalen Referenzindex (im Folgenden Referenzindex) verabschiedet, um unverhältnismäßige Mieterhöhungen zu vermeiden. Die …
27.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Im Oktober 2023 hat das BMF bereits die Ergebnisse der steuerlichen Betriebsprüfung für das Jahr 2022 veröffentlicht. Ein Grund, sich mit den teils trockenen Zahlen ein wenig genauer zu beschäftigen. Das BMF teilt Betriebe (u.a. …
24.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Schneider
Laut dem Landgericht Stuttgart stellt die sogenannte Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung eine unzulässige Abschalteinrichtung dar, weshalb dem Kläger ein Schadensersatzanspruch wegen sittenwidriger Schädigung zustehe. Wegen der …
02.03.2015
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
... erlöscht nicht automatisch mit Ende des Arbeitsverhältnisses. So entschied das Bundesarbeitsgericht mit Urteil v. 19.02.2015, AZ : 8 AZR 1011/13 . Veröffentlicht der Arbeitgeber Bilder des Arbeitnehmers, so ist in der Regel die …
03.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarverfahren - Disziplinarrecht Beamte haben gegenüber ihrem Dienstherrn zahlreiche Pflichten, sowohl im innerdienstlichen Bereich, als auch im außerdienstlichen Bereich. Beamte repräsentieren für die Öffentlichkeit den Staat und …
10.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarrecht - Beamtenrecht: Disziplinarverfahren bei Steuerhinterziehung? Macht ein Beamter in der Steuererklärung falsche Angaben oder unterlässt er Angaben, die zu einer Steuerlast führten können und macht sich daher einer …
09.08.2023
von Rechtsanwalt Matthias Richter
Während der Corona-Krise erhielten etliche Unternehmen die sog. Corona-Soforthilfen, um die Umsatzrückgänge abzumildern. Doch vielfach werden diese jetzt wieder zurückgefordert. Es wird in diesen Fällen von den Behörden argumentiert, dass …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Matthias Richter
In dem im Urteil v. 28.11.1978, Az. 5 C 668/78 zu entscheidenden Fall war es in der Wohnung über der des Mieters zu einem Wasserschaden gekommen. Die Decke des Mieters war komplett durchgefeuchtet, die Decke musste abgestützt werden. Die …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Mittels Schuldenbereinigungsplan Dadurch kann eine verschuldete natürliche Person die Sanierung ohne Durchführung eines 3 Jahre dauernden Insolvenzverfahrens vornehmen und die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung vermeiden. …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Insolvenzplanverfahren bietet Chancen und Vorteile - vorwiegend für die Sanierung von Unternehmen und Unternehmern. Die Möglichkeit eines Insolvenzplans im Verbraucher-insolvenzverfahren besteht seit dem 1. Juli 2014. Diese Neuregelung …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Wenn zwei Gesellschafter/Geschäftsführer streiten, freut sich meist ein Dritter.Oft entsteht großer Schaden- manchmal gerät die Gesellschaft durch die Abberufung oder den Gesell-schafterstreit in die Krise. Wir empfehlen daher im Vorfeld …