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Auch eine email von Convey S.r.l. erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine email von Convey S.r.l. erhalten? Ich berate Sie.
28.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine email von Convey S.r.l. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Unternehmen erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden email: In der mir vorliegenden E-Mail wird zunächst die Vertretung …
Auch Post vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten?
Auch Post vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten?
29.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden wieder einmal Unterlagen zu einem Verfahren des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit des Vereins …
Vorsicht bei der Werbung mit einer Auszeichnung
Vorsicht bei der Werbung mit einer Auszeichnung
30.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Natürlich ist die Freude groß, wenn das eigene Unternehmen für ein Testergebnis oder eine Zertifizierung ausgezeichnet wird und es für diese Auszeichnung auch noch eine ganz offizielle Urkunde gibt. Leider gibt es im Bereich der …
Vorenthalt und Veruntreuung von Arbeitsentgelt
Vorenthalt und Veruntreuung von Arbeitsentgelt
20.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Ordnungsgemäße Abführung der Sozialbeiträge Mit dem Abschluss eines Arbeitsvertrags gehen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Rechte und Pflichten ein. Zu den Hauptpflichten des Arbeitgebers zählt die Entlohnung seiner Mitarbeiter. Das schließt …
Vorwurf der Schwarzarbeit
Vorwurf der Schwarzarbeit
27.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Schwarzarbeit kann teuer werden – Hilfe durch erfahrenen Rechtsanwalt Der Vorwurf der Schwarzarbeit ist nicht zu unterschätzen und kann empfindliche Geldstrafen oder Freiheitsstrafen nach sich ziehen. Schwarzarbeit liegt z.B. vor, wenn …
Venture Capital – Vertretung der Investoren
Venture Capital – Vertretung der Investoren
03.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Rechtliche Unterstützung der Investoren bei kriselnden Investments Grenzen schien es nicht zu geben. Die boomende Tech-Branche sorgte bei Start-ups und Investoren gleichermaßen für Goldgräberstimmung. Es galt das Motto, wer am schnellsten …
Bearbeitungsentgelt bei Unternehmerdarlehen
Bearbeitungsentgelt bei Unternehmerdarlehen
31.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Bank muss Bearbeitungsgebühr nach Urteil des KG Berlin zurückzahlen Für die Aufnahme eines Darlehens zahlte eine Immobiliengesellschaft rund 39.000 Euro Bearbeitungsgebühr an die Bank. Nach einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin vom …
Geschäftsführerhaftung und D&O-Versicherung
Geschäftsführerhaftung und D&O-Versicherung
07.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
OLG Schleswig zur Abtretung des Freistellungsanspruchs, Az. 16 U 93/23 Die Abtretung eines Freistellungsanspruchs aus der D&O-Versicherung hemmt die Verjährung des Haftungsanspruchs des geschädigten Unternehmens. Das hat das …
BFH erleichtert Unternehmensnachfolge
BFH erleichtert Unternehmensnachfolge
19.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Bundesfinanzhof entschärft 90 %-Einstiegstest - Az.: II R 49/21 Insbesondere für Familienunternehmen und mittelständische Unternehmen stellt sich die Frage, wer das Unternehmen in Zukunft leiten soll. Dabei erweist sich die Gestaltung der …
Erneut: Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Erneut: Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
20.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben und eine Zahlung leisten sollen, kann ich …
Erneut: Schreiben der Gesellschaft für Prozessführung wegen „Nachverstoß“
Erneut: Schreiben der Gesellschaft für Prozessführung wegen „Nachverstoß“
05.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben der Gesellschaft für Prozessführung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für den Verein EuroConsum e.V. zur Prüfung vorgelegt. Das Schreiben hat den Betreff „ EuroConsum e.V. ./. … hier: Nachverstoß “. Wenn Sie auch …
Post von Gevers für die Harman International Industries Inc. erhalten?
Post von Gevers für die Harman International Industries Inc. erhalten?
13.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben der European Intellectual Property Experts Gevers für die Harman International Industries Inc. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem mir vorliegenden …
Auch eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für Herrn K. aus Hilden erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für Herrn K. aus Hilden erhalten? Ich berate Sie.
17.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für Herrn K. aus Hilden wegen einer unverlangten Werbe-E-Mail zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden …
Haben Sie auch eine Klage vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?
Haben Sie auch eine Klage vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten?
19.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr gesetzt hatten. In einem …
Auch eine Abmahnung von ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte erhalten?
Auch eine Abmahnung von ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte erhalten?
23.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
Erneut: Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS
Erneut: Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS
03.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der CHANEL S.A.S. gegen Markenrechtsverletzungen: …
Wieder einmal: Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment
Wieder einmal: Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment
04.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung, berate ich gern auch Sie. Zu dem …
Vorsicht Falle: fehlender oder falscher Grundpreis kann teuer werden
Vorsicht Falle: fehlender oder falscher Grundpreis kann teuer werden
23.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer bei dem Angebot von grundpreispflichtiger Ware den Grundpreis gar nicht oder falsch angibt, der riskiert eine Abmahnung. Wer in der Vergangenheit wegen eines solchen Fehlers eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, der riskiert bei …
Green Claims: Der schmale Grat zwischen zulässiger Werbung und Greenwashing
Green Claims: Der schmale Grat zwischen zulässiger Werbung und Greenwashing
28.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Themen Umweltschutz, Klimaverträglichkeit und Nachhaltigkeit sind im öffentlichen Bewusstsein angekommen. Für Unternehmen bedeutet dies, dass Sie sich den entsprechenden Erwartungen stellen müssen. Kein Wunder also, dass sogenannte …
Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, können Sie eine abgegebene Unterlassungserklärung kündigen
Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, können Sie eine abgegebene Unterlassungserklärung kündigen
01.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine markenrechtliche Abmahnung erhalten und anschließend eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben? Dann sollten Sie von Zeit zu Zeit prüfen, ob Sie die abgegebene Erklärung kündigen können. …
Entwurf der Richtlinie über Green Claims: Was gegen Greenwashing geplant ist
Entwurf der Richtlinie über Green Claims: Was gegen Greenwashing geplant ist
04.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Für die Werbung mit Aussagen über Umweltschutz, Klimaverträglichkeit und Nachhaltigkeit soll es zukünftig klare rechtliche Vorgaben geben: Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Begründung ausdrücklicher …
Auch eine Abmahnung von der Fahrer Berlin GmbH über die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Fahrer Berlin GmbH über die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
28.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Fahrer Berlin GmbH über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Peter Ehrlinger als Preisbindungstreuhänder des Buchhandels erhalten?
Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Peter Ehrlinger als Preisbindungstreuhänder des Buchhandels erhalten?
02.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Rechtsanwalt Peter Ehrlinger als Preisbindungstreuhänder des Buchhandels wegen des Vorwurfs einer Verletzung der Buchpreisbindung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate …
Kosten eines Patentanwaltes sind in einem markenrechtlichen gerichtlichen Verfahren nicht immer zu erstatten
Kosten eines Patentanwaltes sind in einem markenrechtlichen gerichtlichen Verfahren nicht immer zu erstatten
03.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mitunter sind in markenrechtlichen Verfahren in der Abmahnung und in späteren Schriftsätzen im gerichtlichen Verfahren Hinweise auf die Mitwirkung von Patentanwälten. Das Problem dabei: Durch die Mitwirkung von Patentanwälten entstehen …