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03.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden uns weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt vorgelegt. Die Rechtsanwälte FPS (Fritze Wicke Seelig) vertreten hierbei erneut die Rechte der Microsoft Corp. Wir haben über diese Abmahnungen von Microsoft bereits …
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02.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
„Tell a friend“ – Abmahnung wegen „Empfehlen-Funktion“ bei Amazon? Das OLG Hamm hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die „Tell-a-friend“ Funktion mittels der auf dem Internetportal „Amazon.de“ zur Verfügung gestellten …
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29.10.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen erneut Abmahnungen der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky vor, welche für die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA vermeintliche Rechte geltend machen. Wir kennen solche Schreiben der Kollegen für den BVB in ähnlicher und …
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28.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit 2012 vertreten wir über 100 Mandanten, die Abmahnungen wegen Ticketverkaufs in Bezug auf BVB-Tickets der Kanzlei Becker Haumann Mankel, Gursky, erhalten haben. Gegenstand der Abmahnung ist in der Regel der (Weiter-)Verkauf eines …
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27.10.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. aus Fürstenfeldbruck vor. Dem Adressaten des Schreibens wird vorliegend vorgeworfen, eine unwirksame und für den Verbraucher nachteilige …
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26.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. (Fürstenfeldbruck) vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung des Verbraucherschutzvereins ist die Behauptung, der betroffene Unternehmer verstoße …
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir wieder einmal mit der Bearbeitung einer Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. und PVH Deutschland GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen, beauftragt. Wir haben an dieser Stelle bereits …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung sind erneut Verstöße gegen die Impressumpflicht nach § 5 TMG. Die …
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20.10.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegen uns Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vor. Mit dem Schreiben wird dem Adressanten die unberechtigte Nutzung eines Filmwerks durch die Verwendung …
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19.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In den letzten Tagen erhalten Onlinehändler, die Microsoft-Produkte über die Handelsplattform eBay anbieten, die Aufforderung, eine Unterlassungserklärung mit folgendem Inhalt zu unterzeichnen: „1. Hiermit erkläre ich gegenüber der eBay …
15.10.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte kürzlich Grundsätze aufgestellt, ob und unter welchen Voraussetzungen Provisionsvorschüsse zurückzuzahlen sind und wann sog. Stornobekämpfungsmaßnahmen genügen. Das Landgericht Tübingen hatte in erster …
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14.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung wegen Markenverletzung der Kanzlei Preu, Bohlig & Partner vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Bildmarke „Toile Monogram“ der Firma Louis Vuitton. Hintergrund ist eine durch den Zoll …
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13.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalt S. vorgelegt. Diesmal spricht Rechtsanwalt S. die Abmahnung (hier als „wettbewerbsrechtliche Unterlassungsaufforderung“ bezeichnet) im Auftrag des Herrn Marcel Frank aus. Es wird …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Schlösser aus Erfurt vor, mit welchen (angebliche) unberechtigte Verwendungen von Lichtbildern der Frau Petra B. verfolgt werden. Gefordert werden die Abgabe eines strafbewehrten …
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12.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechts- und Patentanwälte Hübsch & Weil vorgelegt. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke „Carpe noctem“. Inhaber der Marke ist Philip Kahnert. Die Rechts- …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht vor, welche Rechtsanwalt S. für seinen Mandanten Marcel F. vor dem Landgericht Münster erwirkt hat. Mit der Verfügung wird dem Antragsgegner untersagt, eine bestimmte Form der …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wir vertreten Mandanten in mehreren Angelegenheiten gegen Abmahnungen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG. Der Vorwurf richtet sich immer gegen die (vermeintlich) rechtswidrige gewerbliche öffentliche Zugänglichmachung von …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden mehrere Abmahnungen der Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen vorgelegt. Die Abmahnungen wegen angeblicher Verletzung der Marke „RAY-BAN“ wurde im Auftrag der Luxottica Group S.p.A. ausgesprochen. Die Luxottica Group S.p.A …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Prinz Neidhardt Engelschall aus Hamburg vor. Mit dem Schreiben wird eine (angeblich) unberechtigte Verwendung einer Biografie eines Prominenten, Die Kurzbiografie wurde vom Auftraggeber …
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Volkswagen AG wegen Markenverletzung vorgelegt. Die Abmahnung wurde seitens der Rechtsanwälte Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG ausgesprochen. Hintergrund der Abmahnung der …
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05.10.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die verfügungsbeklagte Brauerei wendete sich in dem Verfahren vor dem Landgericht Ravensburg gegen eine sie ergangene einstweilige Verfügung, mit welcher ihr die werbende Verwendung der Beschreibung „bekömmlich“ in Zusammenhang mit drei …
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05.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In dieser Woche wurde unser Fachanwaltskanzlei eine Abmahnung der Medius Rechtsanwalts-GmbH vorgelegt. Die Abmahnung wurde im Auftrag der Japado Ltd. aus Düsseldorf ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung der Medius Rechtsanwälte ist der …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Lauterer Wettbewerb e.V. aus München vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß in Bezug auf die Kennzeichnung von Beleuchtungskörper, welche über das Internet …
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23.09.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein ehemaliger Vertriebsmitarbeiter der AachenMünchener Lebensversicherung streitet um seine Ausgleichszahlung. Der Versicherungsvertreter war für viele Jahre an die AachenMünchener als Handelsvertreter angeschlossen. Die AachenMünchener …