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Schmerzensgeld nach Bruch der Spirale
Schmerzensgeld nach Bruch der Spirale
| 05.04.2024 von Rechtsanwältin Laura Tewes LL.M.
Heute erhielt ein brisantes Thema medialen Aufwind: Einige Chargen der Spiralen des Herstellers Eurogine weisen Produktfehler auf. Dieser Artikel soll Sie kurz darüber aufklären worum es geht, wie die Rechtslage ist und was genau Sie als …
BFH zur nachteiligen Erbschaftsteuer für Nacherben: Was es mit der Vor- und Nacherbschaft auf sich hat.
BFH zur nachteiligen Erbschaftsteuer für Nacherben: Was es mit der Vor- und Nacherbschaft auf sich hat.
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Steffen Lang
Was es mit der Vor- und Nacherbschaft auf sich hat. Nachteilige steuerliche Regelung für Nacherben Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschluss vom 28.6.2023 – II B 79/22 die bisherige Rechtsprechung bestätigt, dass die erbschaftsteuerliche …
Hier ist ​Google - können wir Ihnen helfen?
Hier ist ​Google - können wir Ihnen helfen?
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wir bekommen immer häufiger Mandatsanfragen in Bezug auf eine Vertretung gegen sogenannte Google-Partner. Dabei handelt es sich um deutschlandweit agierende Agenturen die eine Art Lizenz besitzen, im Auftrag von Google zu beraten. Viele …
Vorladung, Anklage, Strafbefehl wegen „Schwarzfahren“
Vorladung, Anklage, Strafbefehl wegen „Schwarzfahren“
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
In Deutschland ist Schwarzfahren, das heißt das Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültige Fahrkarte, ein weit verbreitetes Thema. Besonders in deutschen Großstädten ist es ein häufig auftretendes Massenphänomen, das nicht zu …
Die Top 5 Fehler bei der Markenanmeldung und wie Sie sie vermeiden
Die Top 5 Fehler bei der Markenanmeldung und wie Sie sie vermeiden
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
Wie lange sind Songs in Deutschland urheberrechtlich geschützt? Ein umfassender Leitfaden
Wie lange sind Songs in Deutschland urheberrechtlich geschützt? Ein umfassender Leitfaden
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Frage nach der Dauer des urheberrechtlichen Schutzes von Songs, einschließlich ihrer Komposition und Texte, ist von zentraler Bedeutung für Künstler, Produzenten und alle, die im Musikgeschäft tätig sind. In Deutschland regelt das …
Steuern sparen bei der Testamentserrichtung?Stolperfalle "Jastrow´sche Klausel"
Steuern sparen bei der Testamentserrichtung?Stolperfalle "Jastrow´sche Klausel"
| 27.03.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat kürzlich ein Urteil gefällt, das für diejenigen, die ein gemeinschaftliches Testament errichten wollen, von großer Bedeutung sein kann. Das klassische gemeinschaftliche Testament (Berliner Testament) In einem …
Vorwurf der Schwarzarbeit
Vorwurf der Schwarzarbeit
27.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Schwarzarbeit kann teuer werden – Hilfe durch erfahrenen Rechtsanwalt Der Vorwurf der Schwarzarbeit ist nicht zu unterschätzen und kann empfindliche Geldstrafen oder Freiheitsstrafen nach sich ziehen. Schwarzarbeit liegt z.B. vor, wenn …
Vorladung, Strafbefehl, Anklage wegen Raserei oder illegalem Autorennen
Vorladung, Strafbefehl, Anklage wegen Raserei oder illegalem Autorennen
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In den letzten Jahren hat die Zahl illegaler Autorennen auf öffentlichen Straßen zugenommen, was zu einer erhöhten Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer führt. Diese Autorennen auf öffentlichen Straßen sind nicht nur gefährlich, sondern …
Yacht Kaskoversicherung und grobe Fahrlässigkeit, wann die Versicherung zahlt oder nicht zahlt
Yacht Kaskoversicherung und grobe Fahrlässigkeit, wann die Versicherung zahlt oder nicht zahlt
24.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
Yacht Kaskoversicherung und grobe Fahrlässigkeit Jeder Eigner, der von der schweren Sturmflut am 20.10.2023 an der Ostsee betroffen war und einen Schaden erlitten hat (Schaden am Schiff oder Totalschaden) wird als erstes prüfen, ob er eine …
Von Polizei festgenommen – was soll ich tun? Verhaltenstipps bei Festnahme durch Polizei
Von Polizei festgenommen – was soll ich tun? Verhaltenstipps bei Festnahme durch Polizei
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Für wohl die meisten Menschen ist die Festnahmesituation durch die Polizei eine Ausnahmesituation und kann ganz schön beängstigend sein. In solchen Momenten ist es wichtig, ruhig zu bleiben und sich richtig zu verhalten , um Konflikte zu …
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Dokumente aus laufenden Strafverfahren darf man in Deutschland eigentlich nicht veröffentlichen. Doch es gibt Dokumente, die gehören an die Öffentlichkeit“ lautete die Unterüberschrift des Artikels, der für Arne Semsrott zu einer Anklage …
Vorenthalt und Veruntreuung von Arbeitsentgelt
Vorenthalt und Veruntreuung von Arbeitsentgelt
20.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Ordnungsgemäße Abführung der Sozialbeiträge Mit dem Abschluss eines Arbeitsvertrags gehen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Rechte und Pflichten ein. Zu den Hauptpflichten des Arbeitgebers zählt die Entlohnung seiner Mitarbeiter. Das schließt …
Anforderungen an Wettbewerbsklauseln und Kundenschutzklauseln - Arbeitnehmer und das nachträgliche Wettbewerbsverbot
Anforderungen an Wettbewerbsklauseln und Kundenschutzklauseln - Arbeitnehmer und das nachträgliche Wettbewerbsverbot
05.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Anforderungen an Wettbewerbs- oder Kundenschutzklauseln Immer wieder sieht man, dass Arbeitgeber bei der Gestaltung von Anstellungsverträgen in Bezug auf den Wettbewerbs- oder Kundenschutz "über das Ziel hinausschießen" oder zwingende …
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Rückruf von Allergan Brustimplantaten Im Dezember 2018 gab Allergan Ltd. bekannt, dass sie den Verkauf von texturierten Brustimplantaten und Gewebeexpandern in Europa mit sofortiger Wirkung einstellt. Dies geschah infolge einer zwingenden …
Abmahnung d. BluePort Legal wg. Verwendung Fortuna Düsseldorf aufetsy.com / Markenrecht
Abmahnung d. BluePort Legal wg. Verwendung Fortuna Düsseldorf aufetsy.com / Markenrecht
18.03.2024 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt mal wieder eine Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung vor. Die aktuelle Abmahnung wurde für den Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e. V. (Fortuna Düsseldorf). …
Kein Zugang zum Studium wg. KI-Nutzung?
Kein Zugang zum Studium wg. KI-Nutzung?
17.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Kein Zugang zum Masterstudium wegen unerlaubter Zuhilfenahme von künstlicher Intelligenz bei Verfassen eines Essays Das Thema künstliche Intelligenz spielt unlängst eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft. Dies gilt zunehmend auch im …
ProReal Europa 9 / 10 – SC Finance Four insolvent
ProReal Europa 9 / 10 – SC Finance Four insolvent
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Insolvenz der Poolgesellschaft trifft ProReal-Anleger Für die Anleger der Namensschuldverschreibungen ProReal Europa 9 und ProReal Europa 10 gibt es erneut schlechte Nachrichten. Denn die Poolgesellschaft SC Finance Four ist insolvent und …
Nutzungsrechte im Urheberrecht - ​Auf die vertragliche Gestaltung kommt es an
Nutzungsrechte im Urheberrecht - ​Auf die vertragliche Gestaltung kommt es an
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Nutzungsrecht: Alles, was Sie wissen und beachten müssen Das Urheberrecht schützt die Werke von Kreativen und Künstlern, indem es ihnen bestimmte Rechte an ihren Schöpfungen gewährt. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Begriff des …
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden
05.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …
Abmahnung der RKA Rechtsanwälte: Payday 3 des Unternehmens PLAION GmbH - ​Vorwurf Filesharing
Abmahnung der RKA Rechtsanwälte: Payday 3 des Unternehmens PLAION GmbH - ​Vorwurf Filesharing
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
RKA Rechtsanwälte Abmahnung: Payday 3 durch PLAION GmbH im Fokus 12. März 2024 - Lesezeit: 2 Minuten Die Kanzlei RKA Rechtsanwälte hat erneut im Auftrag der PLAION GmbH mehrere Abmahnungen verschickt, diesmal bezogen auf das Computerspiel …
Disciples Liberation, Tropico 6, Dungeons 4, Port Royal -Abmahnwelle Kalypso Media Group GmbH und NIMROD Rechtsanwälte?
Disciples Liberation, Tropico 6, Dungeons 4, Port Royal -Abmahnwelle Kalypso Media Group GmbH und NIMROD Rechtsanwälte?
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
NIMROD Abmahnung wegen PC-Spiel "Dungeons 4" - Expertenrat und rechtliche Hilfe Hamburg, 11. März 2024 NIMROD Abmahnung Dungeons 4 - 850 Euro Forderung Die Berliner Kanzlei NIMROD hat in jüngster Zeit vermehrt Abmahnungen im Zusammenhang …
Anerkennung internationaler Urteile im Inland
Anerkennung internationaler Urteile im Inland
11.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Vollstreckung ausländischer Urteile in Deutschland Ein Gerichtsurteil wirkt zunächst in den Grenzen des Staates, in dem das Urteil gesprochen wurde. In einer immer internationaler werdenden Welt, in der grenzüberschreitende …
Rechte des Autors: Die Wahrung der Urheberrechte in der digitalen Welt
Rechte des Autors: Die Wahrung der Urheberrechte in der digitalen Welt
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechte des Autors: Die Wahrung der Urheberrechte in der digitalen Welt In der zunehmend digitalen Ära stehen viele Autoren vor der Frage, welche Rechte sie an ihren eigenen Werken besitzen. Ein Blick auf die Grundlagen der Urheberrechte …