2.361 Ergebnisse für Verfassung

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Wettbewerbsverbot von Gesellschaftern
Wettbewerbsverbot von Gesellschaftern
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht und Corporate Litigation spezialisiert. Weitere Informationen zum Thema Wettbewerbsverbot von GmbH-Gesellschaftern finden Sie hier: WETTBEWERBSVERBOT GMBH-GESELLSCHAFTER
FG Köln Urteil – 1,3 Millionen Euro sind kein "Trinkgeld"
FG Köln Urteil – 1,3 Millionen Euro sind kein "Trinkgeld"
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler Besuchen Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit …
Hass/ Beleidigung Soziale Netzwerke. Strafbarkeit.
Hass/ Beleidigung Soziale Netzwerke. Strafbarkeit.
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… angenommen und die Täter entsprechend bestraft worden sind. Der Verfasser verzichtet jedoch auf die Aufzählung von Beispielen die als Volksverhetzung eingestuft worden sind, da auch hier, wie schon bei der Beleidigung, stets der Einzelfall …
Freispruch des Bürgermeisters im Tragödienfall
Freispruch des Bürgermeisters im Tragödienfall
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art …
Berliner Testament - Top oder Flop? Ein Blick auf die Vorteile und Nachteile
Berliner Testament - Top oder Flop? Ein Blick auf die Vorteile und Nachteile
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… ist und sich die Erben darauf einstellen können. Klare und einfache Nachlassregelung: Ein weiterer Vorteil des Berliner Testaments ist seine Klarheit und Einfachheit. Anstatt separate Testamente zu verfassen, erstellen beide Partner gemeinsam …
Beleidigung im Internet. Strafe. Kommentare Facebook.
Beleidigung im Internet. Strafe. Kommentare Facebook.
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Einzelfallbetrachtung. Beispiele aus der Rechtsprechung... Die Rechtsprechung kann eine hohe Bandbreite an diversen Äußerungen/ Aussagen vorzeigen , die in den letzten Jahrzehnten als strafbare Beleidigung gewertet wurden. Der Verfasser verzichtet …
OLG Frankfurt am Main: Berufung hat keine Chance
OLG Frankfurt am Main: Berufung hat keine Chance
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… der Spielsucht, der Jugend- und Spielerschutz oder die Bekämpfung der Begleit- und Folgekriminalität. Daher stehe das Verbot mit dem Verfassungs- und Unionsrecht im Einklang, führte das OLG aus. Dem Rückzahlungsanspruch des Spielers stehe …
Auskunft und Informationsverweigerung in der GmbH
Auskunft und Informationsverweigerung in der GmbH
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Schiemzik, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht und Corporate Litigation spezialisiert. Weitere Informationen zum Thema Informationsrecht finden Sie hier Informationsrecht und Auskunftspflicht in der GmbH
AG München entscheidet: Grabpflege als höchstpersönliche Auflage im Erbrecht
AG München entscheidet: Grabpflege als höchstpersönliche Auflage im Erbrecht
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Sie auch meine Webseite . Ihr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit …
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… im gesamten Bundesgebiet (!) mit Hochdruck gegen Teilnehmer von Pro-Palästina Demos, welche u.a. den Slogan "From the River to the Sea" skandiert oder auf Plakaten hochgehalten haben. Aktuell vertritt der Verfasser unter anderem einen Mandanten …
Testament (gemeinschaftliches, sog. Berliner – Testament) und Erbfolge!
Testament (gemeinschaftliches, sog. Berliner – Testament) und Erbfolge!
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Auflagen Vorerben/Nacherben Schutz minderjähriger Kinder Wer darf ein Testament verfassen? Ein Testament ist nur dann gültig, wenn es von einer testierfähigen Person verfasst und erstellt wird. Die Testierfähigkeit hat folgende Voraussetzungen …
Kündigungsschutzklage: Schritte, Strategien und Rechte im Arbeitsrecht
Kündigungsschutzklage: Schritte, Strategien und Rechte im Arbeitsrecht
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
… wird den Kläger in diesem Prozess begleiten und die Klageschrift verfassen. Gütliche Einigung und Güteverhandlung In vielen Fällen streben die Parteien eine gütliche Einigung an, bevor es zu einer Verhandlung kommt. Das Arbeitsgericht schreibt dazu …
Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verfassen. Die der Abmahnung beiliegende und von den Rechtsanwälten der Gegenseite vorformulierte Erklärung sollte der Abgemahnte keinesfalls auf eigene Faust und ohne vorherige rechtliche Prüfung …
Kann man sich durch Liken, das Teilen von Beiträgen oder Kommentaren auf social media strafbar machen?
Kann man sich durch Liken, das Teilen von Beiträgen oder Kommentaren auf social media strafbar machen?
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ist die Meinungsfreiheit ein in der deutschen Verfassung verankertes Grundrecht. Kann man sich überhaupt strafbar machen, wenn man einfach nur seine Meinung kundtut? Die Meinungsfreiheit ist ein bedeutendes Recht der Menschen in Deutschland …
Den Jackpot verfehlt? So sichern Sie sich Ihr Geld zurück aus Online Casinos!
Den Jackpot verfehlt? So sichern Sie sich Ihr Geld zurück aus Online Casinos!
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Verfasser: Ömer Kaya Experten: Cyfire Rechtsanwaltsgesellschaft Wer kennt das nicht? Man versucht sein Glück in einem Online Casino, setzt hohe Einsätze und hofft auf den großen Gewinn. Doch was passiert, wenn der ersehnte Jackpot …
Nacktfotos / Sex-Video von Ex Freundin veröffentlichen. Strafbar?
Nacktfotos / Sex-Video von Ex Freundin veröffentlichen. Strafbar?
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Freund (Ex-Partner) kann die Polizei nur dann ermitteln, wenn Sie einen Strafantrag stellen. Denn bei § 201a StGB handelt es sich um ein sog. Antragsdelikt. Alternativ lassen Sie die Strafanzeige durch einen Rechtsanwalt verfassen bzw …
Schutz des Minderheitsgesellschafters
Schutz des Minderheitsgesellschafters
| 12.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht und Corporate Litigation spezialisiert. Weitere Informationen zum Gesellschaftsrecht und Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern finden Sie hier: Streit in der GmbH
Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Pflegeheimen
Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Pflegeheimen
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… hätten nur dann ergriffen werden müssen, wenn eine Selbstgefährdung aufgrund seiner Verfassung und seines Verhaltens ernsthaft zu erwarten gewesen wäre. Diesbezüglich lagen jedoch keine ausreichenden Hinweise vor. Sein geistiger Zustand …
Heizungsförderung BAFA schiefgegangen?
Heizungsförderung BAFA schiefgegangen?
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… und komplett von Ihnen bezahlt? Danach war und ist der Handwerker für Ihre Nachfragen, wo denn der staatliche Zuschuss bleibt, nicht mehr erreichbar? So erging es mehreren Mandanten, welche sich schließlich an den Verfasser dieser Zeilen gewandt haben …
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu tariflichen Nachtarbeitszuschlägen, 10 AZR 108/21
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu tariflichen Nachtarbeitszuschlägen, 10 AZR 108/21
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerechtigkeitsnorm eine ungeschriebene Grenze der Tarifautonomie. Der Schutzauftrag der Verfassung verpflichtet die Arbeitsgerichte dazu, gleichheitswidrige Differenzierungen in Tarifnormen zu unterbinden. Dementsprechend ist Tarifregelungen …
Nachteile für Minderheitsgesellschafter
Nachteile für Minderheitsgesellschafter
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Hamburg, Berlin, Hannover, München, Köln, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team …
Google-Bewertungen: Was tun bei unzulässigen Bewertungen?
Google-Bewertungen: Was tun bei unzulässigen Bewertungen?
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… Wenn Sie die Bewertung nicht selbst löschen können, können Sie sich an einen Anwalt wenden. Ein Anwalt kann Ihnen dabei helfen, die Bewertung zu löschen oder den Verfasser der Bewertung zu belangen. Wie kann ein Rechtsanwalt Ihnen helfen …
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder Mieter fürchtet sie, die Eigenbedarfskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Der vorliegende Leitfaden richtet sich sowohl an Mieter, die eine solche Kündigung erhalten haben, als auch an Vermieter, die eine solche verfassen wollen …
Commerzbank AG - Arbeitsgericht Berlin bestätigt volle Anpassungspflicht der Betriebsrenten
Commerzbank AG - Arbeitsgericht Berlin bestätigt volle Anpassungspflicht der Betriebsrenten
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… die Betriebsrente des Klägers zum 1. Juli 2022 nicht in dem begehrten Umfang anzupassen, nicht billigem Ermessen iSv. § 16 Abs. 1 BetrAVG.....“ Gegen diese Entscheidung hat die Commerzbank Berufung eingelegt. Der Verfasser, selbst Fachanwalt für …