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Testamentsauslegung: Wie "Barvermögen" zu verstehen ist - Abgrenzung zu Kapitalvermögen
Testamentsauslegung: Wie "Barvermögen" zu verstehen ist - Abgrenzung zu Kapitalvermögen
| 30.01.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Streit unter Miterben und sonstigen, von einem Testament begünstigten Personen entsteht immer wieder, wenn der Erblasser einen Begriff verwendet hat, dessen Inhalt mehrdeutig ist. „Zankäpfel“ bei Zuwendungen sind meist das „Inventar“ eines …
Testament unwirksam wegen unklarer Erbeinsetzung
Testament unwirksam wegen unklarer Erbeinsetzung
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
OLG München zur Unbestimmtheit eines Testaments Im Testament sind exakte Formulierungen wichtig, damit der letzte Wille im Sinne des Erblassers umgesetzt werden kann und es keinen unnötigen Interpretationsspielraum gibt. Sind die …
Rückforderungsbescheid von Corona-Hilfen erhalten? Rückforderungen von ausgezahlten Hilfen laufen
Rückforderungsbescheid von Corona-Hilfen erhalten? Rückforderungen von ausgezahlten Hilfen laufen
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Viele Unternehmen und Solo-Selbstständige erhalten gerade böse Überraschungen der Investitionsbanken. Es werden gerade Corona-Hilfen im großen Stil zurückgefordert. Die Überprüfungen laufen, die Abschlusserklärungen müssen eingereicht …
Zünden von Pyrotechnik, „Polenböller“, „Bengalos“ und Co bei Fußballspielen – wie mache ich mich strafbar?
Zünden von Pyrotechnik, „Polenböller“, „Bengalos“ und Co bei Fußballspielen – wie mache ich mich strafbar?
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Gerne und häufig wird bei Fußballspielen oder ähnlichen Veranstaltungen Pyrotechnik gezündet. Auch wenn es für Einige zur Belustigung und allgemeinen Anheizung der Stimmung fast schon dazu gehört, birgt es ein hohes Verletzungspotenzial für …
Entgeltfortzahlung: Müssen Arbeitnehmer Krankendaten offenlegen?
Entgeltfortzahlung: Müssen Arbeitnehmer Krankendaten offenlegen?
29.01.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn sie arbeitsunfähig erkranken, gegen ihren Arbeitgeber einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen. Dieser Anspruch kann entfallen, wenn es sich um eine …
BMW Dieselskandal: KBA ermittelt wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
BMW Dieselskandal: KBA ermittelt wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Wie nun bekannt wurde, hat das Kraftfahrt-Bundesamt bereits im August 2023 ein Anhörungsverfahren gegen die BMW AG eingeleitet. Das KBA hat den Verdacht, dass BMW in der Motorsteuerung eines untersuchten Modells mindestens eine unzulässige …
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zuletzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover ein Ermittlungsverfahren gegen 17 Polizisten sowie gegen den Referenten eines Landesbetriebs eingeleitet. Hintergrund hierzu ist, dass sich diese 17 Mitarbeiter der Zentralen Polizeidirektion …
Wechselmodell bietet Vor- und Nachteile
Wechselmodell bietet Vor- und Nachteile
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Auswirkungen auf den Kindesunterhalt Nach Trennung oder Scheidung der Eltern stellt sich häufig die Frage, bei welchem Elternteil die gemeinsamen Kinder leben sollen. Neben dem klassischen Residenzmodell wird auch das Wechselmodell immer …
Abmahnung von Frommer Legal für den Actionthriller Silent Night – Stumme Rache
Abmahnung von Frommer Legal für den Actionthriller Silent Night – Stumme Rache
29.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In einem vorherigen Bericht wurde aufgezeigt, dass die Kanzlei Frommer Legal versucht, Zahlungsansprüche wegen Filesharings für ihre Mandanten mittels Mahnbescheiden durchzusetzen. Es wurde ebenfalls betont, wie wichtig es ist, das nicht …
Comicverfilmung Batman – eine erneute Frommer Legal-Abmahnung
Comicverfilmung Batman – eine erneute Frommer Legal-Abmahnung
26.01.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Im vorliegenden Fall mahnt Frommer Legal im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab. Dabei bezieht er sich auf den Film Batman. Es ist dringend davon abzuraten, die beigefügte Unterlassungserklärung …
Was tun bei Krankenhausinfektion?
Was tun bei Krankenhausinfektion?
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Rechtsgebiete im Gesundheitswesen Spezialisierter Anwalt für medizinische Haftungsfragen bei Infektionen aufgrund mangelnder Hygiene und Behandlungsfehler in medizinischen Einrichtungen. Wenn Sie während eines Krankenhausaufenthalts oder …
Einreise von ausländischen Fachkräften für Montage- und Installationsarbeiten
Einreise von ausländischen Fachkräften für Montage- und Installationsarbeiten
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Yu Lin
Einreise von ausländischen Fachkräften für Montage- und Installationsarbeiten Der Fachkräftemangel macht sich in allen Branchen bemerkbar. Diese Situation betrifft auch insbesondere deutsche Firmen, die Maschinen und Anlagen für …
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Mit Urteil vom 21.12.2023 hat das Landgericht Essen die BMW AG im Dieselskandal zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (Aktenzeichen 2 O 197/22). Der Kläger hatte das streitgegenständliche Fahrzeug – einen BMW Gran Coupé – im August 2019 …
Irrtümer im Zollstrafrecht
Irrtümer im Zollstrafrecht
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Das Zollstrafrecht ist ein Spezialgebiet eines Spezialgebiets. Es ist Teil des Steuerstrafrechts, welches wiederum Teil des allgemeinen Strafrechts ist. Entsprechend wenig ist den Generalisten unter den Strafverteidigern über die …
Tragikkomödie Dumb Money – Frommer Legal Filesharing-Abmahnung 2024
Tragikkomödie Dumb Money – Frommer Legal Filesharing-Abmahnung 2024
24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Im vorliegenden Fall mahnt Frommer Legal im Auftrag der LEONINE Licensing GmbH 2024 erneut aufgrund illegalen Filesharings ab. Diesmal geht es um den Film Dumb Money – Schnelles Geld. Es ist wichtig zu betonen, dass man die beigefügte …
Anwalt Fabian Fritsch warnt: „PayPal sperrt Konten aus Geldwäscheverdacht oder aus anderen KI-Feststellungen“
Anwalt Fabian Fritsch warnt: „PayPal sperrt Konten aus Geldwäscheverdacht oder aus anderen KI-Feststellungen“
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Das Internet steckt voller Chancen und Risiken - ob man am Ende des Tages als erfolgreicher Unternehmer ins Bett geht oder verlorenem Vermögen hinterherheult ist von vielen Faktoren abhängig , neuerdings auch von KI-Entscheidungen wie …
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Inaugenscheinnahme von Kinderpornographie
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Inaugenscheinnahme von Kinderpornographie
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das gerichtliche Strafverfahren unterliegt bestimmten Grundsätzen, welche zu beachten sind. Einer der Grundsätze ist das sogenannte „Öffentlichkeitsprinzip“. Dieses besagt, dass die mündlichen Gerichtsverhandlungen grundsätzlich öffentlich …
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Achtung vor illegalen Downloads: Daedalic's "New Cycle" im Fokus 23. Januar 2024 Das renommierte Spieleentwicklungsunternehmen Daedalic Entertainment hat im Januar 2024 sein neues und aufregendes Spiel "New Cycle" auf den Markt gebracht. …
Wann kann im Strafprozess ein Richter wegen Befangenheit abgelehnt werden?
Wann kann im Strafprozess ein Richter wegen Befangenheit abgelehnt werden?
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Richter können aus bestimmten Gründen abgelehnt und aus dem Strafverfahren ausgeschlossen werden. Doch wann ist dies möglich? Wann ist ein Richter befangen? Die Befangenheit des Richters folgt aus den §§ 22 ff. StPO. Hiernach kann ein …
Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser
Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil über Ansprüche eines Mieters gegen seinen Vermieter entschieden. Diese Ansprüche basierten auf der Behauptung, dass der Mieter aufgrund von bakteriell kontaminiertem Trinkwasser in seiner …
BGH zur Ladenöffnung an Sonntagen (Sonderfall Outlet)
BGH zur Ladenöffnung an Sonntagen (Sonderfall Outlet)
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, zuständig unter anderem für das Wettbewerbsrecht, hat eine Entscheidung bezüglich der Sonntagsöffnung eines Geschäfts im Zweibrücken Fashion Outlet Center getroffen. Die Zulässigkeit dieser …
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Subventionen sind Gelder, die von Regierungen oder Organisationen bereitgestellt werden, um Wirtschaftsbereiche zu unterstützen, neue Ideen zu fördern und soziale Projekte zu verwirklichen. Sie sind wichtig, um viele Vorhaben umsetzen zu …
Loyalitätskonflikt und Kindeswohl im familiengerichtlichen Verfahren
Loyalitätskonflikt und Kindeswohl im familiengerichtlichen Verfahren
| 18.01.2024 von Rechtsanwältin Svenja Auerswald
Nach der Trennung ihrer Eltern fühlen sich Kinder häufig zerrissen. Sie sehen sich Veränderungen in ihrem Leben ausgesetzt, die sie schnell überfordern und verängstigen. Ein Auseinanderfallen der bestehenden Familienkonstellation kann für …
Zuwendungen außerhalb von Testamenten: Sparbücher und Lebensversicherungen mit bösen Überraschungen für die Erben
Zuwendungen außerhalb von Testamenten: Sparbücher und Lebensversicherungen mit bösen Überraschungen für die Erben
| 18.01.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Ein klassischer Anlass für Erbstreitigkeiten sind Sparbücher, die der oder die Verstorbene (Erblasser/Erblasserin) zugunsten einer anderen Person eingerichtet haben. Gleiches gilt für Lebensversicherungsverträge, bei denen der Erblasser …