1.925 Ergebnisse für Beamte
Suche wird geladen …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… auf. Der Bußgeldstelle ist dan kein sicherer Nachweis möglich, dass auch tatsächlich das Fahrzeug auf dem Foto gemessen wurde. Fehlt in der Akte der vorgeschriebene Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung erloschen …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… in der Akte ein Nachweis für die vorgeschriebene Schulung der Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger erfolgreich ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele andere Fehler können …
|
30.10.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… auch Vermögenswerte in siebenstelliger Höhe gesichert, darunter Immobilien und Kryptowährungen. An den Maßnahmen waren vor Ort insgesamt rund 50 Beamte beteiligt, darunter neben den costa-ricanischen Einsatzkräften auch zwei Spezialstaatsanwälte …
|
26.10.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… aufnahm, war er auch fähig, die Strecke fehlerfrei zu fahren. Aus Zufall geriet er nach der Arbeit mit seinem privaten Auto in eine Polizeikontrolle. Die Beamten führten einen Drogenschnelltest durch. Dieser reagierte, genauso …
|
24.10.2023
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
… eines Polizeibeamten kann einen tätlichen Angriff darstellen. Keine Strafbarkeit, wenn Beamte sich rechtswidrig verhalten Strafbar sind Widerstandsleistungen und tätliche Angriffe nur, wenn die Beamten rechtmäßig gehandelt hat. Wer sich gegen …
|
22.10.2023
von Rechtsanwalt Gerald Freund
… nach Autonomer Region, und sie sind mit unterschiedlichen Formalitäten verbunden, wie notarieller Beurkundung, Zeugenbeteiligung oder Registrierung beim zuständigen Beamten. Es existiert ein nationales Register namens “ registro nacional de …
|
21.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… treten aber oft Ungenauigkeiten auf, was immer zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen führt. Fehlt in der Messakte ein zertifizierter Schulungsnachweis für die auswertenden Beamten oder ist Geräteeichung ungültig, kann der Verteidiger …
|
20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… auch, um andere potenzielle Opfer zu warnen. Halten Sie alle Beweise und Dokumentationen bereit, um den Beamten einen umfassenden Überblick über den Vorfall zu geben. Auch wenn die Chancen, Ihr Geld zurückzubekommen, durch eine Anzeige …
|
19.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung erloschen, kann der Verteidiger erfolgreich ein Verwertungsverbot durchsetzen. Diese und noch sehr viele andere Fehler können bei der Durchsicht der Messunterlagen gefunden werden. Rechtsanwalt …
Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Staat muss uneingeschränktes Vertrauen in seine Bediensteten, den Beamten, Soldaten und Richtern haben. Soldaten sind unter anderem verpflichtet, sich loyal gegenüber der geltenden Rechtsordnung zu verhalten (§ 7 SG) . Das Verhalten …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… kann ein strafbares Verhalten unter Umständen auch daraus resultieren, dass man sich den Polizeibeamten gegenüber nicht ordnungsgemäß verhält. Es stellt sich daher die Frage nach dem „richtigen“ Verhalten gegenüber den Beamten der Polizei …
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) – Was versteht man darunter & wie läuft der Prozess ab?
|
17.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… Menschen ohne wie auch Menschen mit Behinderung(en). § 167 Abs. 2 SGB IX gilt für alle Unternehmen, unabhängig von Betriebsgröße oder Mitarbeiteranzahl - von Aushilfskräften, über Teilzeitangestellte, bis hin zu Beamten. Auf welche Art …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die Bewilligung und den Antrag an das zuständige Grundbuchamt weiter, dessen Beamte alle formellen Voraussetzungen der Löschung prüfen. Ist der Beschluss positiv, wird ein Löschungsvermerk ins Grundbuch eingetragen . 4. Dauer für die Löschung …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben. Fehlt in der Akte ein zertifizierter Schulungsnachweis für die auswertenden Beamten oder ist die Geräteeichung ungültig, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… dem Wildpinkler ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro auf. Als Grund nannten die Beamten, der Mann hätte eine Ordnungswidrigkeit nach § 118 des Ordnungswidrigkeiten-Gesetzes (OWiG) begangen. Schließlich läge eine „Belästigung der Allgemeinheit aufgrund …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Häufig fehlt in der Akte ein zertifizierter Schulungsnachweis für die auswertenden Beamten. Wird dieses festgestellt, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Ist die Geräteeichung erloschen, wird die gesamte Messreihe …
|
24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… was immer zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen führt. Ist die Geräteeichung erloschen, fehlt ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist das Messprotokoll nicht vollständig ausgefüllt, kann ein Verwertungsverbot eingestellt …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
BVerwG, Beschluss vom 26.10.2021 – 2 B 12.21 (OVG Schleswig, VG Schleswig) - Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Entfernung eines Beamten im Zusammenhang mit kinderpornografischer Dateien. I. Sachverhalt und Urteil …
|
12.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… kleinste Ungenauigkeiten beim Aufbau führen automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen. Fehlt in der Messakte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, liegt ebenfalls keine verwertbare …
|
19.10.2023
… Vormund, Betreuer, Insolvenzverwalter, Angestellte des öffentlichen Dienstes oder Beamte, die selbstständig über Vermögen der öffentlichen Hand entscheiden, sowie leitende Angestellte, Vorstände, Aufsichtsräte und viele andere. Tatbestand …
|
10.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Geschwindigkeitsangaben. Fehlt in der Messakte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten, ist das Protokoll nicht vollständig oder die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger Verwertung der Messung erfolgreich widersprechen. Diese und noch …
|
10.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… zu stoppen. Der Angeklagte folgte dem jedoch nicht, sondern flüchtete auf sein Grundstück. Dort wehrte er sich massiv gegen die Versuche der Beamten, die Fahrzeugpapiere und seinen Führerschein zu überprüfen. Dem ging die entsprechende …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten, liegt ebenfalls ein Verwertungsverbot vor. Dies gilt auch, wenn das Messprotokoll nicht vollständig ausgefüllt wurde. Diese und noch sehr viele andere Fehler können durch die Auswertung der Messunterlagen …
09.10.2023
… Sie ist an das Bundesreisekostengesetz (BRKG) für Beamte, Richter und Soldaten angelehnt. Dessen Werte werden regelmäßig als Berechnungsgrundlage für die Kilometerpauschalen herangezogen. Frühstück in der Reisekostenabrechnung …