1.938 Ergebnisse für Beamte
Suche wird geladen …
|
20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… auch, um andere potenzielle Opfer zu warnen. Halten Sie alle Beweise und Dokumentationen bereit, um den Beamten einen umfassenden Überblick über den Vorfall zu geben. Auch wenn die Chancen, Ihr Geld zurückzubekommen, durch eine Anzeige …
|
19.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung erloschen, kann der Verteidiger erfolgreich ein Verwertungsverbot durchsetzen. Diese und noch sehr viele andere Fehler können bei der Durchsicht der Messunterlagen gefunden werden. Rechtsanwalt …
Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Staat muss uneingeschränktes Vertrauen in seine Bediensteten, den Beamten, Soldaten und Richtern haben. Soldaten sind unter anderem verpflichtet, sich loyal gegenüber der geltenden Rechtsordnung zu verhalten (§ 7 SG) . Das Verhalten …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… kann ein strafbares Verhalten unter Umständen auch daraus resultieren, dass man sich den Polizeibeamten gegenüber nicht ordnungsgemäß verhält. Es stellt sich daher die Frage nach dem „richtigen“ Verhalten gegenüber den Beamten der Polizei …
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) – Was versteht man darunter & wie läuft der Prozess ab?
|
17.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… Menschen ohne wie auch Menschen mit Behinderung(en). § 167 Abs. 2 SGB IX gilt für alle Unternehmen, unabhängig von Betriebsgröße oder Mitarbeiteranzahl - von Aushilfskräften, über Teilzeitangestellte, bis hin zu Beamten. Auf welche Art …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die Bewilligung und den Antrag an das zuständige Grundbuchamt weiter, dessen Beamte alle formellen Voraussetzungen der Löschung prüfen. Ist der Beschluss positiv, wird ein Löschungsvermerk ins Grundbuch eingetragen . 4. Dauer für die Löschung …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben. Fehlt in der Akte ein zertifizierter Schulungsnachweis für die auswertenden Beamten oder ist die Geräteeichung ungültig, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… dem Wildpinkler ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro auf. Als Grund nannten die Beamten, der Mann hätte eine Ordnungswidrigkeit nach § 118 des Ordnungswidrigkeiten-Gesetzes (OWiG) begangen. Schließlich läge eine „Belästigung der Allgemeinheit aufgrund …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Häufig fehlt in der Akte ein zertifizierter Schulungsnachweis für die auswertenden Beamten. Wird dieses festgestellt, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Ist die Geräteeichung erloschen, wird die gesamte Messreihe …
|
24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… was immer zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen führt. Ist die Geräteeichung erloschen, fehlt ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist das Messprotokoll nicht vollständig ausgefüllt, kann ein Verwertungsverbot eingestellt …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
BVerwG, Beschluss vom 26.10.2021 – 2 B 12.21 (OVG Schleswig, VG Schleswig) - Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Entfernung eines Beamten im Zusammenhang mit kinderpornografischer Dateien. I. Sachverhalt und Urteil …
|
12.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… kleinste Ungenauigkeiten beim Aufbau führen automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen. Fehlt in der Messakte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, liegt ebenfalls keine verwertbare …
|
19.10.2023
… Vormund, Betreuer, Insolvenzverwalter, Angestellte des öffentlichen Dienstes oder Beamte, die selbstständig über Vermögen der öffentlichen Hand entscheiden, sowie leitende Angestellte, Vorstände, Aufsichtsräte und viele andere. Tatbestand …
|
10.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Geschwindigkeitsangaben. Fehlt in der Messakte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten, ist das Protokoll nicht vollständig oder die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger Verwertung der Messung erfolgreich widersprechen. Diese und noch …
|
10.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… zu stoppen. Der Angeklagte folgte dem jedoch nicht, sondern flüchtete auf sein Grundstück. Dort wehrte er sich massiv gegen die Versuche der Beamten, die Fahrzeugpapiere und seinen Führerschein zu überprüfen. Dem ging die entsprechende …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten, liegt ebenfalls ein Verwertungsverbot vor. Dies gilt auch, wenn das Messprotokoll nicht vollständig ausgefüllt wurde. Diese und noch sehr viele andere Fehler können durch die Auswertung der Messunterlagen …
09.10.2023
… Sie ist an das Bundesreisekostengesetz (BRKG) für Beamte, Richter und Soldaten angelehnt. Dessen Werte werden regelmäßig als Berechnungsgrundlage für die Kilometerpauschalen herangezogen. Frühstück in der Reisekostenabrechnung …
09.10.2023
… oder als Geschäftsreise oder Dienstreise bezeichnet, wobei Dienstreisen nur für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst – wie Beamte, Richter und Soldaten – anfallen. Hier gelten die Regelungen des Bundesreisekostengesetzes (BRKG). Im Einkommensteuergesetz …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
… Sie deutlich, dass Sie mit der Durchsuchung und der Entnahme von Gegenständen nicht einverstanden sind. Dies wird die Beamten nicht abhalten, ermöglicht Ihnen jedoch, später gerichtlich gegen die Durchsuchung und die Beschlagnahme vorzugehen …
09.10.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
… Sie sich nicht der Verhaftung und vermeiden Sie Aggression oder Beleidigungen gegenüber den Beamten. Äußern Sie sich nicht. Geben Sie keine Informationen zu den gegen Sie erhobenen Vorwürfen oder Ihrer Person preis. Sprechen Sie ebenfalls nicht über Themen …
|
07.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… wird die gesamte Messreihe annulliert oder ein Toleranzbereich von mindestens 20 % gewährt. Fehlt in der Akte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten, kann der Verteidiger ebenfalls ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch …
|
07.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Fehlerquelle. Befinden sich während der Messung im Messbereich zwischen Messlinie und Fotopunkt zwei oder mehr Fahrzeuge, ist keine eindeutige Zuordnung der Messwerte möglich. Vor dem eigentlichen Aufbau müssen die Beamten zwei Testfotos anfertigen …
|
06.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… führt. Sollte in der Akte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten fehlen, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Ist die Geräteeichung abgelaufen oder aus anderen Gründen ungültig, wird sogar die gesamte …
|
04.10.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… auf Antrag Versorgungsauskünfte. Das Beamtenversorgungsgesetz des Bundes enthält sogar eine ausdrückliehe Anspruchsgrundlage. § 49 Abs. 10 BeamtVG bestimmt, dass die zuständige Dienstbehörde dem Beamten auf schriftlichen oder elektronischen …