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Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)
Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Yalcin Geyhan
Promillegrenzen kennen: In Deutschland liegt die gesetzliche Promillegrenze für Autofahrer in der Regel bei 0,5 Promille. Bei einem höheren Alkoholgehalt im Blut gelten schärfere Strafen. Es ist wichtig zu wissen, dass für Fahranfänger und …
Darf der Arbeitgeber wegen Verspätung abmahnen oder kündigen? (Tipps für Arbeitnehmer)
Darf der Arbeitgeber wegen Verspätung abmahnen oder kündigen? (Tipps für Arbeitnehmer)
11.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Was, wenn der Arbeitnehmer sich verspätet? Mit welchen Konsequenzen muss er rechnen? Riskiert er die Kündigung? Welche Rolle spielt das …
Unfallflucht auf dem Supermarktplatz? Rechtsfreier Raum oder Strafbarkeit? Anwalt Verkehrsrecht
Unfallflucht auf dem Supermarktplatz? Rechtsfreier Raum oder Strafbarkeit? Anwalt Verkehrsrecht
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Sie bauen einen Unfall auf einem Supermarktparkplatz oder im Einkaufszentrum und fahren einfach davon. Ist das Unfallflucht? Was versteht man eigentlich unter einem Unfall? Ein Unfall im Straßenverkehr ist ein plötzliches Ereignis im …
Anwalt Verkehrsrecht: Fahrerlaubnisentzug wegen Drogen - Konsequenzen und Hintergründe
Anwalt Verkehrsrecht: Fahrerlaubnisentzug wegen Drogen - Konsequenzen und Hintergründe
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Der Verlust der Fahrerlaubnis aufgrund von Drogenkonsum ist ein schwerwiegender Schritt, der erhebliche rechtliche und persönliche Folgen haben kann. In diesem Text beleuchten wir die Konsequenzen, die zu einem Fahrerlaubnisentzug wegen …
Fotos eines Teenagers in einer Damentoilette - Verletzung der Intimsphäre?
Fotos eines Teenagers in einer Damentoilette - Verletzung der Intimsphäre?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs Ist das Fotografieren einer vollständig bekleideten Frau im Vorraum einer öffentlichen Toilette strafbar? In Frage kommt als möglicher Straftatbestand der § 201a StGB. Der § 201a StGB regelt …
Künstliche Intelligenz & Recht: Was sind die rechtlichen Grenzen und welche Probleme stellen sich?
Künstliche Intelligenz & Recht: Was sind die rechtlichen Grenzen und welche Probleme stellen sich?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Künstliche Intelligenz, oft als KI abgekürzt, ist aktuell ein viel diskutiertes Thema. Seit der Veröffentlichung von ChatGPT hat es zusätzlichen Schwung erhalten. Mittlerweile existieren verschiedenste KI-Anwendungen, die ein enormes …
SM, Schlägerei, Fußball – Grenzen der Einwilligung im § 228 StGB zwischen Selbstbestimmung und Gemeinwohl
SM, Schlägerei, Fußball – Grenzen der Einwilligung im § 228 StGB zwischen Selbstbestimmung und Gemeinwohl
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Strafrecht hat es zur Aufgabe, bestimmte Rechtsgüter vor sie beeinträchtigenden besonders sozialschädlichen Verhaltensweisen zu schützen . Indem es diese mit Strafen bedroht, motiviert es den Normadressaten, die pönalisierten …
Vorladung oder Strafbefehl unerlaubtes Entfernen vom Unfallort? Fahrerflucht – Fachanwalt für Verkehrsstrafrecht
Vorladung oder Strafbefehl unerlaubtes Entfernen vom Unfallort? Fahrerflucht – Fachanwalt für Verkehrsstrafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Im Straßenverkehr lauern zahlreiche Gefahren - insgesamt registrierte die Polizei im Jahr 2022 rund 2,4 Millionen Unfälle im Straßenverkehr. In 290 000 Fällen kam es dabei auch zu Personenschäden, 2,1 Millionen Unfälle zogen lediglich einen …
Darf der Arbeitgeber kündigen, während der Arbeitnehmer im Krankenhaus ist? (Tipps für Arbeitnehmer)
Darf der Arbeitgeber kündigen, während der Arbeitnehmer im Krankenhaus ist? (Tipps für Arbeitnehmer)
08.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Ist die Kündigung eines im Krankenhaus liegenden Arbeitnehmers zulässig? Dazu der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck: Ein generelles …
Verfassungsgerichtshof: Keine Auswertung der Medien bei rechtswidriger Hausdurchsuchung trotz Kinderporno-Verdacht
Verfassungsgerichtshof: Keine Auswertung der Medien bei rechtswidriger Hausdurchsuchung trotz Kinderporno-Verdacht
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In dem vorliegenden Fall geht es um eine Verfassungsbeschwerde, bei der der Beschwerdeführer gegen die Durchsuchung seiner Wohnung und die Beschlagnahme von Videokassetten im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Besitz von Kinderpornographie …
Bußgeldbescheid wegen Rotlichtverstoß? Anwalt Verkehrsrecht bei Ampelblitzern
Bußgeldbescheid wegen Rotlichtverstoß? Anwalt Verkehrsrecht bei Ampelblitzern
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Plötzlich ist es passiert, es blitzt nach dem Überfahren der Kreuzung, ein Rotlichtverstoß. Gerade bei Ampelbiltzern ist die Panik besonders groß. Bei Rotlichtverstößen können enorme Sanktionen drohen, die wir Ihnen in der folgenden Tabelle …
Höhe des Bußgeldes kann sich wegen Irrtums bei Geschwindigkeitsüberschreitung verringern
Höhe des Bußgeldes kann sich wegen Irrtums bei Geschwindigkeitsüberschreitung verringern
06.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Eine der häufigsten Unfallursachen in Deutschland stellt die Geschwindigkeitsüberschreitung durch Autofahrer dar. Aus diesem Grund werden solche mit hohen Bußgeldern bestraft. Doch wie wirkt es sich auf die Höhe des Bußgeldes aus, wenn der …
Psychische Erkrankung am Arbeitsplatz – Tipps für Arbeitnehmer bei langer Arbeitsunfähigkeit
Psychische Erkrankung am Arbeitsplatz – Tipps für Arbeitnehmer bei langer Arbeitsunfähigkeit
| 06.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Was kann man Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern raten, die wegen einer psychischen Erkrankung lange krankgeschrieben sind? Mit welchen Nachteilen …
Bußgeldbescheid wegen Handy am Steuer? Einspruch gegen Bußgeldbescheid durch Anwalt für Verkehrsrecht
Bußgeldbescheid wegen Handy am Steuer? Einspruch gegen Bußgeldbescheid durch Anwalt für Verkehrsrecht
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Nahezu Nonstop sind wir heutzutage am Handy. Ständig erreichbar, ständig online. Kurze Trennungen von unserem Smartphone selbst hinter dem Steuer scheint für Viele undenkbar. Dabei drohen bei der Nutzung der Handys oder anderer …
Aufhebungsvertrag – die sieben wichtigsten Praxistipps für Arbeitnehmer
Aufhebungsvertrag – die sieben wichtigsten Praxistipps für Arbeitnehmer
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. In einem Personalgespräch überrascht der Arbeitgeber seinen Mitarbeiter mit einem Aufhebungsvertrag, drängt ihn zur Unterschrift. Hier muss der …
Ihr Recht auf Reisekosten-Erstattung: Professionelle Hilfe bei schulischen Projektreisen
Ihr Recht auf Reisekosten-Erstattung: Professionelle Hilfe bei schulischen Projektreisen
04.01.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
In einer jüngsten Entscheidung hat das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Beschl. v. 11.10.2023 - 9 U 86/23) klargestellt, dass das Land Rheinland-Pfalz keine Haftung für die Kosten von abgebrochenen Schulprojektreisen übernimmt. Dies …
Klima-Kleber - Nötigung gerechtfertigt durch die Gefahren der globalen Erwärmung?
Klima-Kleber - Nötigung gerechtfertigt durch die Gefahren der globalen Erwärmung?
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Straßenblockade In unzähligen Prozessen gegen Klimaaktivisten ging es um Straßenblockaden und damit um den Straftatbestand der Nötigung. Nach § 240 Strafgesetzbuch (StGB) macht sich strafbar, „wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder …
Ihr Recht auf Entschädigung: Wie Sie bei Reiseproblemen zu Ihrem Recht kommen
Ihr Recht auf Entschädigung: Wie Sie bei Reiseproblemen zu Ihrem Recht kommen
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Reisepläne geplatzt? Erfahren Sie, wie ein Gerichtsurteil über entgangene Urlaubsfreude und zusätzliche Kosten Ihnen helfen kann, Ihre Ansprüche durchzusetzen. Das Urteil des Amtsgerichts Köln (Az.: 138 C 569/15) vom 22. März 2016 ist ein …
Widerspruch gegen dienstliche Beurteilung - Prüfung durch den Anwalt sinnvoll?
Widerspruch gegen dienstliche Beurteilung - Prüfung durch den Anwalt sinnvoll?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Die dienstliche Beurteilung spielt eine entscheidende Rolle in der beruflichen Entwicklung eines Beamten. Doch was können Sie tun, wenn Sie mit der Beurteilung nicht einverstanden sind? In diesem Beitrag erfahren Sie, wie Sie effektiv gegen …
​Straftaten an Silvester - ein Klassiker auch dieses Jahr
​Straftaten an Silvester - ein Klassiker auch dieses Jahr
| 31.12.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie jedes Jahr kommt es an Silvester zu diversen Straftaten. Im folgenden ein paar Klassiker. Wenn Sie eine Vorladung erhalten haben wegen einer Straftat an Silvester, dann wenden Sie sich gern an unsere Kanzlei für Strafrecht. Mehr Infos …
Reaktivierung Beamter nach Depression - Rat vom Anwalt - Was ist zu beachten?
Reaktivierung Beamter nach Depression - Rat vom Anwalt - Was ist zu beachten?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Viele Beamtinnen und Beamte, die wegen einer Depression dienstunfähig sind oder waren, stellen sich die Frage, ob und wie eine Reaktivierung und damit eine Rückkehr in das aktive Beamtenverhältnis erfolgen kann. Welche Konstellationen es …
Erfolgreiche Rückforderung von Sportwetten-Verlusten: rund 12.000 Euro
Erfolgreiche Rückforderung von Sportwetten-Verlusten: rund 12.000 Euro
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Durchbruch im Fall illegaler Sportwetten: LG Ellwangen (Jagst) setzt Maßstäbe Einleitung: Ein richtungsweisendes Urteil In einem bemerkenswerten Urteil des Landgerichts Ellwangen (Jagst) vom 07. September 2023 wurde entschieden, dass der …
Werbeaussage "die neueste technische Innovation" kann irreführend sein
Werbeaussage "die neueste technische Innovation" kann irreführend sein
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
OLG Hamm stuft Werbeaussage "die neueste technische Innovation" als irreführend ein, da eine weiterentwickelte Versionen existierte Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der in der Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände nach § 8b des …
Was tun bei Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit? Untersuchungsanordnung, Anhörung, Widerspruch erklärt für Beamte
Was tun bei Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit? Untersuchungsanordnung, Anhörung, Widerspruch erklärt für Beamte
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit wird oft auch als Zwangspensionierung bezeichnet. Sie stellt eine besonders einschneidende Maßnahme des Dienstherrn dar, die regelmäßig mit finanziellen Einbußen verbunden ist. Welche Möglichkeiten …