649 Ergebnisse für WEG
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Bekanntermaßen bestätigte der BGH mit Urteil vom 25.05.2020, VI ZR 252/19, dass Käufern von Dieselfahrzeugen mit den „berüchtigten“, offensichtlich manipulierten EA189-Motoren Schadensersatzansprüche gegen VW wegen einer vorsätzlichen …
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09.02.2021
von Rechtsanwältin Karina Malancea
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 08.12.2020 - Az. 1 BvR 842/19- die Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des AG Göttingen, in welchem ein Demonstrant wegen Beleidigung verurteilt wurde, zurückgewiesen. Die Würdigung …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Die Akzeptanz für diesen Weg bei den Arbeitnehmern steigt. Die Liquidität steht aus Arbeitgebersicht dadurch dem Unternehmen langfristig und sicherheitenfrei und insgesamt zu sehr attraktiven Konditionen zur Verfügung. 4. Empfehlung …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… vom 05.06.2020, 8 U 1803/19, ebenso entschieden hatte . Nach der aktuellen Entscheidung des OLG Koblenz vom 13.01.2021, 5 U 145/20, haftet die Audi AG dem Käufer eines Audi A6 allroad mit einem 3-Liter Dieselmotor des Typs EA896 bzw. EA897 wegen …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… und schlicht weg das vorhandene Volumen auf den neuen Arbeitgeber übertragen wird, ohne dass der neue Versicherer hier Kosten für die Einrichtung belasten darf und der Arbeitnehmer nicht merkt, was fehlt. 2. Folgen dieses Schritts der Branche …
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10.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… bei denen eine Änderungsnotwendigkeit besteht. 2. Berufsunfähigkeitsabsicherung Pensionszusagen, die Leistungen wegen Berufsunfähig vorsehen, bieten zahlreiches Fehlerpotential und sind Basis für viele Risiken. Grundsätzlich stellt …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… braucht wegen Inhaltskontrolle durch die Staatsanwaltschaft), Anrufe sind nicht gestattet, es sei denn, es handelt sich um eine belegte Notsituation. Besuche sind möglich, aber werden von der Polizei und ggf. von einem Dolmetscher …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Nach unserer Auffassung hätte sich VW wegen der Öffentlichkeitswirkung für eine Entscheidung durch den BGH „keinen besseren Fall aussuchen“ können. Demgemäß wenig überraschend kam es, dass der BGH wegen der dreijährigen kenntnisabhängigen …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… die Gutscheinkarten wegen Verstoßes gegen § 2 Absatz 1 Nummer 10 ZAG (Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz) unzulässig war. Dies hat zu erheblicher Verunsicherung auf allen Seiten geführt, da bis Ende 2019 sowohl die Nettolohnoptimierung unter …
Pensionszusage Gesellschafter-Geschäftsführer: Erdienbarkeit, Erdienungszeitraum, Warte/ Probezeiten
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… in einem Alter erteilt wird, in dem sie einem gesellschaftsfremden Geschäftsführer wegen der kurzen Dienstzeit bis zur Pensionierung nicht mehr eingeräumt oder nicht mehr ernsthaft angeboten werden würde. 1.1. Höchstalter bei Erteilung …
16.01.2021
von Rechtsanwalt Clemens Schmidt
… nicht oder nur eingeschränkt (bei Restaurants z.B. für to go) geöffnet werden darf, von den Gerichten unterschiedlich entschieden. Viele Betroffene gehen nach der Gesetzesänderung vom 17.12.2020 davon aus, dass sie nun wegen der staatlich …
Abgasskandal: Ex-Audi-Chef Stadler sagt vor Gericht aus: Täuschen war lange Teil einer Arbeitskultur
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Niederlage vor Gericht einstecken müssen. In seiner ebenfalls durch uns erstrittenen Entscheidung vom 29.10.2020, 2 O 67/20, stellte das LG Marburg fest, dass die Audi AG wegen der Manipulationen an einem 3.0 V6 Dieselmotor mit der Abgasnorm …
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16.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… da bei diesen die Finanzverwaltung wegen der beherrschenden Stellung die Gefahr sieht, dass Regelungen in Pensionszusagen keine betriebliche Veranlassung haben, sondern im Gesellschaftsverhältnis begründet sind, was regelmäßig zu einer Steuerschädlichkeit führen …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… oder wenn eine Zusage nicht mehr versicherungsförmig durchgeführt wird, sondern im Wege dieses internen Durchführungswegs. Eine Zusage auf betriebliche Altersversorgung mit einem Monatsbeitrag von 100 €, der nicht aus dem. Unternehmen abfließt …
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04.01.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Wirtschaftsjahr durch eine Rückstellung gewinnmindernd berücksichtigt werden. 3Übersteigen die in einem Wirtschaftsjahr geleisteten Zuwendungen die nach Absatz 1 abzugsfähigen Beträge, so können die übersteigenden Beträge im Wege …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Auswirkungen von Corona Die Covid-19-Pandemie hat auf nahezu alle Unternehmen erhebliche Auswirkungen. Mitarbeiter sind in Kurzarbeit, werden teilweise entlassen, Umsätze brechen weg, Finanzierungen werden schwieriger und Liquidität …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… bei der Unterstützungskasse. Der redaktionelle Leitsatz dazu lautet wie folgt: „1. Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 TzBfG darf eine teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmerin wegen der Teilzeitarbeit nicht schlechter behandelt werden als eine vergleichbare vollzeitbeschäftigte …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… vermeiden, indem man auf einen kongruent rückgedeckten Weg ausweicht.“ Sollten, wie es der Autor als normal ansieht, Renten in der pdUK mit einem Faktor 10 gebildet worden sein und man wechselt dann entsprechend seiner Empfehlung …
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10.12.2020
von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
… Sie sich pauschal auf die von Gesetz vorgeschriebenen dringenden betrieblichen Gründe. Nur wegen dringender betrieblicher Gründe. Aber was sind den dringende betriebliche Gründe. Dabei handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… einem Mitarbeiter eine Tankkarte im Wert von 44 € oder eine Gutscheinkarte einer großen Kaufhauskette im Wert von 44 €, kostet dies den Arbeitgeber genau 44 € und der Mitarbeiter erhält eine Kaufkraft im Wert von genau 44 €. Hätte man dies im Weg …
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27.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Niederlage vor Gericht einstecken müssen. In seiner aktuellen Entscheidung vom 29.10.2020, 2 O 67/20, stellte das LG Marburg fest, dass die Audi AG wegen der Manipulationen an einem 3.0 V6 Dieselmotor mit der Abgasnorm Euro 5 haftet …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Systemen wie Direktzusage und
pauschaldotierte Unterstützungskasse Mitarbeiterbindung und -motivation wird in diesem Zusammenhang über zwei Wege erreicht. (siehe zu dieser Thematik auch meinen Rechtstipp: https://www.anwalt.de/rechtstipps …
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20.11.2020
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… des Mitarbeiters Situationen eintreten, die ihn die Entscheidung zur Entgeltumwandlung in einem anderen Licht erscheinen lassen, der Weg, eine Informationspflichtverletzung zu behaupten und auf Schadenersatz zu pochen, ist nicht weit …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt Michael Delhey
… ergriffen werden. Auch beim Personal. Doch ist eine betriebsbedingte Kündigung wegen Corona arbeitsrechtlich zulässig? Kündigung des Arbeitsverhältnisses als letztes Mittel der Wahl Angestellte genießen grundsätzlich einen Kündigungsschutz …