1.009 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen sind unwirksam
Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen sind unwirksam
| 04.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen zur Gefahrerhöhung und „Change of Control" sind unwirksam! Der Bundesgerichtshof hatte vor kurzem mit seinem Urteil vom 12.09.2012, Az. IV ZR 171/11 erstmals die Möglichkeit, zur …
Nebenklage - Die Rechte der Geschädigten
Nebenklage - Die Rechte der Geschädigten
| 04.11.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Der Gesetzgeber räumt den Opfern bestimmter Straftaten die Möglichkeit ein, sich in dem Verfahren gegen den vermeintlichen Täter auf der Seite der Staatsanwaltschaft zu beteiligen. Der Nebenkläger (zur Übersichtlichkeit soll nachstehend nur …
Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie
Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Herr Rechtsanwalt Nikolai Odebralski vertritt Sie im gesamten Bundesgebiet gegen den Vorwurf Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie – die Kanzlei konnte sich in den letzten Jahren in diesem Deliktsbereich etablieren und hat …
Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt gem. §266a StGB - Einstellung der Verfahren
Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt gem. §266a StGB - Einstellung der Verfahren
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Patrick Weiß
In einer groß angelegten Aktion hat das Hauptzollamt Duisburg im Jahr 2009 umfangreiche Unterlagen in einer Taxizentrale aus der Umgebung beschlagnahmt. Hintergrund der Aktion war die Bekämpfung von Schwarzarbeit im Taxigewerbe. Nach der …
Schulschließungen wegen Coronavirus: Was passiert mit dem arbeitsrechtlichen Lohnanspruch?
Schulschließungen wegen Coronavirus: Was passiert mit dem arbeitsrechtlichen Lohnanspruch?
| 14.03.2020 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Der Coronavirus ist nicht mehr nur für Erkrankte und Mediziner eine Herausforderung. Mittlerweile leiden die Wirtschaft und der gesamte öffentliche Sektor unter der Epidemie und auch arbeitsrechtliche Problemfelder sind …
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung wegen Geldwäsche – Betrug: Love-Scamming/Romance-Scam
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung wegen Geldwäsche – Betrug: Love-Scamming/Romance-Scam
| 18.03.2019 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
In den vergangenen Jahren haben wir wiederholt Mandanten/Mandantinnen verteidigt, die auf das sogenannte Love-Scamming hereingefallen sind. Über Online-Dating-Portale nehmen (meist) Männer Kontakt zu Frauen auf. So weit, so gut. In einem …
Rückforderung von Kurzarbeitergeld durch die Bundesagentur für Arbeit
Rückforderung von Kurzarbeitergeld durch die Bundesagentur für Arbeit
| 13.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Gerade in der SARS-CoV-2-Pandemiesituation stellt sich die Frage, welche Rechtsfolgen eintreten, wenn sich nach Erlass des Anerkennungsbescheides herausstellt, dass die vom Arbeitgeber in der Anzeige oder im Antrag angegebenen Tatsachen und …
kostenlose Unfallregulierung- bundesweit
kostenlose Unfallregulierung- bundesweit
| 20.03.2022 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Unfalllöser- Unsere neue Plattform für Ihre Unfallregulierung Wir sind stolz Ihnen unseren zusätzlichen Service auf www.unfallloeser.de vorzustellen. Sie hatten einen unverschuldeten Autounfall und wollen sich nicht mit der gegnerischen …
Geldschwäsche & Computerbetrug: Bundesweite Strafverteidigung, Hausdurchsuchung & Ermittlungsverfahren
Geldschwäsche & Computerbetrug: Bundesweite Strafverteidigung, Hausdurchsuchung & Ermittlungsverfahren
| 11.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Ermittlungsverfahren & Strafverfahren bei dem Verdacht der Geldwäsche & Computerbetrug Kanzlei Louis & Michaelis bei Fragen zum Wirtschaftsstrafrecht: Lassen Sie sich umfassend beraten, um Ihre Verteidigung vorzubereiten: …
Bundesgerichtshof stärkt erneut Fluggastrechte
Bundesgerichtshof stärkt erneut Fluggastrechte
| 18.07.2013 von SH Rechtsanwälte
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in seinem Urteil vom 07.05.2013 - Az. X ZR 127/11 - die Rechte von Fluggästen bei verpassten Anschlussflügen gestärkt. Hintergrund der Entscheidung war, das die Klägerin bei der Beklagten …
Bundesverfassungsgericht entscheidet noch im ersten Halbjahr 2014 über die steuerbegünstigte Übertragung
Bundesverfassungsgericht entscheidet noch im ersten Halbjahr 2014 über die steuerbegünstigte Übertragung
| 17.02.2014 von SH Rechtsanwälte
Wenn Sie Ihre Unternehmensnachfolge noch nicht geregelt haben sollten, besteht Handlungsdruck. Denn das Bundesverfassungsgericht wird noch im ersten Halbjahr 2014 über die Verfassungsmäßigkeit der steuerbegünstigten Übertragung von …
Gesetzgeber verbessert Schutz der Verbraucher im elektronischen Geschäftsverkehr
Gesetzgeber verbessert Schutz der Verbraucher im elektronischen Geschäftsverkehr
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Bundesrat hat das vom Bundestag vorgelegte Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr (Drs. 17/8805) in seiner Sitzung am 30.03.2012 beschlossen. Mit dem Gesetz …
Steuervorteile auf Schadenersatzanspruch nicht anrechenbar
Steuervorteile auf Schadenersatzanspruch nicht anrechenbar
| 25.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Im Rahmen von Schadenersatzprozessen gegenüber Vermittlern und Initiatoren von Kapitalanlagen, die nach ihrer Konzeption in den ersten Jahren der Beteiligung hohe steuerliche Verluste erwirtschaften sollten, die die Anleger selbst geltend …
Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung
Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung
| 08.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Fragen zu Kündigungsmöglichkeiten des privaten Krankenversicherungsvertrags beschäftigen auch weiterhin die Gerichte. Bekanntlich hatte der Gesetzgeber im Jahre 2007 die Pflicht zum Unterhalten einer Krankenversicherung für alle …
10 Fragen und Antworten zu Kurzarbeit wegen Coronavirus
10 Fragen und Antworten zu Kurzarbeit wegen Coronavirus
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Nadine Michels
1. Was bedeutet Kurzarbeit und was ist Kurzarbeitergeld? Wenn aufgrund der Einschränkungen, wie derzeit durch das Coronavirus, Betriebe weniger Aufträge haben oder sogar vollständig geschlossen werden müssen, gibt es die Möglichkeit, den …
Vorlage eines falschen Gutachtens lässt Versicherungsanspruch entfallen
Vorlage eines falschen Gutachtens lässt Versicherungsanspruch entfallen
| 08.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass ein Versicherungsnehmer auch durch fehlerhaftes Verhalten nach Eintritt des Versicherungsfalls seinen an sich bestehenden Versicherungsschutz gefährden und vollständig verlieren kann, ist den wenigstens Versicherungsnehmern bewusst. …
Courtagevereinbarung geht bei Bestandsübertragung nicht mit über
Courtagevereinbarung geht bei Bestandsübertragung nicht mit über
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Im Rahmen von Umstrukturierungen der Versicherungsunternehmen kommt es regelmäßig vor, dass Versicherungsbestände ganz oder teilweise auf andere Versicherer übertragen werden. Mit den daran anschließenden Folgen für die Courtagevereinbarung …
Kick-back Rechtsprechung ist nicht auf Vertriebsgesellschaften anzuwenden
Kick-back Rechtsprechung ist nicht auf Vertriebsgesellschaften anzuwenden
| 22.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Bundesgerichtshof schränkt seine anlegerfreundliche Rechtsprechung zur Offenlegungspflicht von Kickback-Zahlungen weiter ein. Problem: Der geschädigte Kapitalanleger hat bei Scheitern seiner Anlage in der Theorie 3 Anspruchsgegner, …
Rücktritt des Immobilienkäufers kann Provisionsanspruch des Maklers entfallen lassen
Rücktritt des Immobilienkäufers kann Provisionsanspruch des Maklers entfallen lassen
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auch der Rücktritt des Käufers einer Immobilie vom Kaufvertrag lässt den Provisionsanspruch des vermittelnden Maklers entfallen, wenn der Käufer den Vertrag alternativ wegen arglistiger Täuschung hätte anfechten können. In der Praxis kommt …
Rechtsmittel bei Verurteilung - Berufung und Revision
Rechtsmittel bei Verurteilung - Berufung und Revision
| 19.08.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Im Falle einer Verurteilung stehen dem Betroffenen unterschiedliche rechtliche Möglichkeiten zur Verfügung. Berufung Fand die Verhandlung vor einem Amtsgericht statt, ist zunächst an das Rechtsmittel der Berufung zu denken. Wird diese …
Tatvorwurf: Vergewaltigung - bewährte Verteidigungsstrategien
Tatvorwurf: Vergewaltigung - bewährte Verteidigungsstrategien
| 07.10.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Wird eine Person einer Vergewaltigung schuldig gesprochen, so liegt die Freiheitsstrafe nach § 177 Absatz 2 StGB nicht unter zwei Jahren . Dies ist insofern bedeutsam, als dass eine Freiheitsstrafe von über zwei Jahren nicht mehr zur …
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
In Ihrem Betrieb ist eine größere betriebliche Umstrukturierung geplant? I. Betriebsrat gründen, falls nocht nicht vorhanden Sofern bzw. sobald ein Betriebsrat besteht, darf der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG keinerlei Vollzugshandlung einer …
BSG lehnt stationäre Liposuktion bei Lipödem ab – Ein großes Update zur Rechtslage
BSG lehnt stationäre Liposuktion bei Lipödem ab – Ein großes Update zur Rechtslage
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
BSG lehnt (stationäre) Liposuktion bei Lipödem ab – Ein großes Update zur Rechtslage 1. Vorwort Mein Team und ich bitten zu berücksichtigen: Wir vertreten nicht die (Rechts-)Meinung des Bundessozialgerichts (BSG) vom heutigen Tag …
Die Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
Die Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Die ganz großen Abmahnwellen der Musik- und Filmindustrie des vergangenen Jahrzehnts aufgrund sog. Filesharings sind vorbei. Nach dem letztjährigen Urteil des EuGH zum Streaming (EuGH, 26.04.2017 – C-527/15) wurden weitere Abmahnwellen …