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Praxisumzug ist möglich, wenn sich die Versorgungssituation nicht verschlechtert
Praxisumzug ist möglich, wenn sich die Versorgungssituation nicht verschlechtert
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Arzt- und Therapeutenpraxen sind Wirtschaftsbetriebe und müssen auch wirtschaftlich geführt werden. Zu den ökonomisch relevanten Rahmenbedingungen gehört natürlich auch eine geeignete Standortwahl. Allerdings gibt es hier enge Grenzen …
Zum kartellrechtlichen Lieferanspruch
Zum kartellrechtlichen Lieferanspruch
| 25.07.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Wenn der Lieferant nicht mehr liefert Oft kommt die Schock-Nachricht ganz überraschend: „Sehr geehrter Herr/sehr geehrte Frau ... Wir haben uns entschlossen, Sie mit Wirkung zum ... nicht weiter zu beliefern!“ Plötzlicher Lieferstopp Dies …
Verband Sozialer Wettbewerb: Abmahnung wegen Werbeaussagen
Verband Sozialer Wettbewerb: Abmahnung wegen Werbeaussagen
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Wer ist der Verband Sozialer Wettbewerb? Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorgelegt, die der Verband Sozialer Wettbewerb aus Berlin ausgesprochen hat. Bei dem Verband Sozialer Wettbewerb e.V. handelt es sich um einen seit 1975 …
Abmahnung IDO-Verband wg. Link zur OS-Plattform – Online-Streitbeilegung der ODR-Verordnung
Abmahnung IDO-Verband wg. Link zur OS-Plattform – Online-Streitbeilegung der ODR-Verordnung
| 25.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wir haben eine an einen unserer Mandanten gerichtete Abmahnung des IDO-Verbandes erhalten. Dieser Verband vertritt nach eigenen Aussagen als Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. die …
Kein Versicherungsschutz für ehrenamtliche Helfer von Vereinen
Kein Versicherungsschutz für ehrenamtliche Helfer von Vereinen
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Versicherungsschutz für Fahrer bei Amateursportveranstaltungen – Vereine werden sich auf die Versicherungslage einstellen müssen. Viele Verantwortliche in Sportvereinen kennen die logistischen Probleme, die es mit sich bringt, die …
Persönlichkeitsrecht - Die Rechtslage bei negativen Bewertungen …
Persönlichkeitsrecht - Die Rechtslage bei negativen Bewertungen …
| 06.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine Bewertung Ihrer Person oder Ihres Unternehmens auf einem Bewertungsportal im Internet trifft nicht zu? Negative Berichte, Äußerungen und Bewertungen können schnell rufschädigende – bis hin zu existentiellen – Folgen für den Betroffenen …
Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht wurde!
Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht wurde!
| 12.12.2015 von GKS Rechtsanwälte
Das Internet vergisst nicht: Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht wurde! Man kann sich in der digitalen Welt korrekt verhalten – und doch handelt man falsch. Das erlebte ein Kfz-Einzelhändler aus Düsseldorf, als er …
Abmahnungen durch den „Verband sozialer Wettbewerb“
Abmahnungen durch den „Verband sozialer Wettbewerb“
| 22.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
In den letzten Monaten wurden mir diverse Abmahnungen vorgelegt, in denen der „Verband sozialer Wettbewerb“ aus Berlin, VSW, gegen Händler vorgeht, die in den Bereichen Medizinprodukte, medizinische Dienstleistungen und Medikamente tätig …
Freie Arztwahl - nicht für Ärzte! Der Praxisverkauf, ein echter Hindernislauf
Freie Arztwahl - nicht für Ärzte! Der Praxisverkauf, ein echter Hindernislauf
| 24.02.2015 von steuerwerk PartG mbB
Der ärztliche Ruhestand rückt näher, der Praxisverkauf steht an, was tun? Für den Abgeber einer Arztpraxis ist der Erfolg des Übertragungsgeschäfts von größter Wichtigkeit für die finanzielle Absicherung seines Ruhestandes, die Absicherung …
Rechte und Pflichten im Arbeitskampf
Rechte und Pflichten im Arbeitskampf
| 27.10.2014 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Momentan ist er wieder in aller Munde: der Arbeitskampf. Aktuell rufen die Vereinigung Cockpit und die Lokführer-Gewerkschaft GDL ihre Mitglieder auf, die Unternehmen Lufthansa und Deutsche Bahn zu bestreiken. Die Folgen für die Bürger in …
Grenzkontrollen lassen immer mehr Steuersünder auffliegen
Grenzkontrollen lassen immer mehr Steuersünder auffliegen
| 29.08.2014 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Bei Kontrollen an der Schweizer Grenze finden Zollfahnder derzeit ungewöhnlich hohe Bargeldbeträge. Der Verdacht liegt nahe, dass dies mit den immer schärfer werdenden Sanktionen im Bereich des Steuerstrafrechts zusammenhängt. Denn die …
Rechte der Fachhändler gestärkt
Rechte der Fachhändler gestärkt
23.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Hersteller darf Vertrieb über Onlinemarktplätze nicht ausschließen Hersteller von Markenprodukten sind daran interessiert, die von ihnen genutzten Vertriebswege soweit wie möglich zu kontrollieren, um so eine Schädigung der Marke zu …
Wie organisiert man den Ausstieg aus einer Gruppen-Unterstützungskasse?
Wie organisiert man den Ausstieg aus einer Gruppen-Unterstützungskasse?
| 20.06.2014 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Stand: Juni 2014 Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Rechtsanwalt Christoph Lindner A. Einleitung und Fallbeispiele Vermehrt fragen Inhaber mittelständische Unternehmen, Handwerksmeister oder Freiberufler, denen man in den 90er …
Keine Angst vor der Niederlassung - gute Gründe für die eigene Praxis
Keine Angst vor der Niederlassung - gute Gründe für die eigene Praxis
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Die Chancen einer Niederlassung Die Niederlassung in eigener Praxis stellt eine attraktive Möglichkeit dar, sich selbst zu verwirklichen und eine eigenständige, wirtschaftlich unabhängige und gesicherte Existenz auf hohem Niveau zu …
Aufgezeichnete Telefonate mit Verteidiger (auch vor Mandatsaufnahme) sind unverzüglich zu löschen
Aufgezeichnete Telefonate mit Verteidiger (auch vor Mandatsaufnahme) sind unverzüglich zu löschen
| 27.03.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hat den Beschluss des Ermittlungsrichters des BGH bestätigt, in welchem dieser festgestellt hatte, dass die Ermittlungsbehörden es rechtswidrig unterlassen haben, die automatisch gefertigte Aufzeichnung zweier Telefonate …
Neue Wege bei der Regulierung im Personenschadensrecht - Teil III
Neue Wege bei der Regulierung im Personenschadensrecht - Teil III
| 05.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Neue Wege bei der Regulierung im Personenschadensrecht - „Punitive damages", das „System der taggenauen Schmerzensgeldbemessung" und der „Härtefonds" Härtefonds / Entschädigungsfonds Opferschutzverbände, Verbraucherschützer, …
Hilfe bei Behandlungsfehler durch das Institut Artis Medicae e.V.
Hilfe bei Behandlungsfehler durch das Institut Artis Medicae e.V.
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Das Institut Artis Medicae - Medizin und Patient e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, einen vertrauensvollen Umgang zwischen Arzt und Patient zu fördern. Dazu gehört auch, dass Patienten über ärztliche Behandlungen informiert werden und ihr …
Kostenlose Hilfe für Opfer von Behandlungsfehlern
Kostenlose Hilfe für Opfer von Behandlungsfehlern
| 18.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Der vor 12 Jahren gegründete Verein Rechtsanwälte für Patienten ist ein Zusammenschluss von qualifizierten Rechtsanwälten, die sich für Patientenrechte einsetzen und in ihrer anwaltlichen Tätigkeit im Bereich Arzthaftungsrecht …
Unzulässigkeit eines Auskunftsersuchens der Steuerfahndung
Unzulässigkeit eines Auskunftsersuchens der Steuerfahndung
| 23.08.2013 von Rechtsanwalt Christoph Klein
Ein von der Steuerfahndung im steuerlichen Ermittlungsverfahren gestelltes Auskunftsersuchen ist rechtswidrig, wenn es den Eindruck erweckt, dass trotz der Einstellung des Strafermittlungsverfahrens weiter wegen des Verdachts der …
Kirchenaustritt führt zur Kündigung
Kirchenaustritt führt zur Kündigung
| 23.05.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses in einer kirchlichen Einrichtung gerechtfertigt ist, wenn der beschäftigte Mitarbeiter aus der Kirche austritt. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom …
Bundesweite Strafverteidigung: Legal High / Verstoß gegen das BtMG - Kräutermischung, Lufterfrischer u.a.
Bundesweite Strafverteidigung: Legal High / Verstoß gegen das BtMG - Kräutermischung, Lufterfrischer u.a.
| 25.03.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Allgemeines über Legal High „Legal Highs", synthetische Drogen, die als angeblich legale Alternativen zu illegalen Drogen vermarktet werden. sind Drogen, die als Kräutermischungen, Lufterfrischer, Reiniger, oder Badesalze angeboten werden. …
Kündigungsschutz im Profifussball
Kündigungsschutz im Profifussball
| 19.03.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Eine Kündigung ist nicht deswegen wirksam, weil im Profifußball Klauseln wirksam sind, die eine Abfindung vorsehen. Arbeitsgericht Aachen, Urteil vom 22.02.2013, Az.: 6 Ca 3662/12 Ausgangslage Ein überregional bekannter Sportverein in …
Ein Leitfaden zur Gestaltung von Pensionszusagen für Kapitalgesellschaften
Ein Leitfaden zur Gestaltung von Pensionszusagen für Kapitalgesellschaften
| 14.02.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Überblick: 1. Welcher Geschäftsführer kann eine Pensionszusage erhalten? 2. Welche Formalien sind bei Erteilung einer Zusage zu beachten? a. Rechtsgültiger Gesellschafterbeschluss b. Schriftform, Klarheit, Eindeutigkeit der Pensionszusage, …
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Das deutsche Arzneimittelgesetz Das deutsche Arzneimittelgesetz ist ein Gesetz des besonderen Verwaltungsrechts und regelt den Verkehr mit Arzneimitteln im Interesse einer ordnungsgemäßen und sicheren Arzneimittelversorgung von Mensch und …