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Die gesetzliche Unfallversicherung
Die gesetzliche Unfallversicherung
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Eine Verletzung, die im Zusammenhang mit der Arbeit auftritt, ist von der Berufsgenossenschaft abgesichert. Nicht jeder Arbeitsunfall führt aber zu Leistungen der Berufsgenossenschaft. Ein Unfall ist dabei ein von außen wirkendes Ereignis, …
Zu heiß zum Fliegen?
Zu heiß zum Fliegen?
| 02.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Die hohen Temperaturen des letzten Sommers haben sich dieses Jahr zum Glück noch nicht eingestellt. Sommer, Sonne und damit verbundene Hitze kann zu Hitzeschäden führen auf Autobahnen und Rollfeldern von Flughäfen, sogenannte „Blow-ups“. …
Coronavirus und Arbeitsrecht
Coronavirus und Arbeitsrecht
| 02.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Schon mit Urteil vom 03.03.08 hat sich das Amtsgericht Witten mit dem Coronavirus beschäftigt. Damals ging es allerdings noch um Sachmängelhaftung einer gekauften Katze, welche leider verstorben war. Inzwischen stellen sich im Zusammenhang …
Können Unterhaltsrückstände verwirken?
Können Unterhaltsrückstände verwirken?
| 01.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Können Unterhaltsrückstände verwirken? Eine Verwirkung führt dazu, dass ein Anspruch nicht mehr geltend gemacht werden kann. Eine Verwirkung ist ähnlich wie eine Verjährung. Bei der Verwirkung reicht aber nicht alleine, dass einige Zeit …
Es hat gekracht
Es hat gekracht
| 02.05.2023 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Hatten Sie einen Verkehrsunfall? Dann sind viele Rechtsgebiete betroffen. Versicherungsrecht, Fahrerlaubnisrecht, Verkehrshaftungsrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht und Verkehrsstrafrecht. Nach einem Unfall wird zunächst einmal die …
Mieterhöhung, aber richtig
Mieterhöhung, aber richtig
| 02.08.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wohnraum wird immer knapper und deshalb auch immer teurer. Eine Mieterhöhung kann deshalb jeden Mieter treffen. Nicht jede Mieterhöhung ist jedoch rechtmäßig. Zunächst einmal kann der Vermieter die Miete nur dann anheben, wenn das …
Mütterrente und Versorgungsausgleich
Mütterrente und Versorgungsausgleich
| 11.08.2014 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Über die sogenannte „Mütterrente“ wird derzeit viel diskutiert. Die Erhöhung der für vor 1992 geborene Kinder anzurechnenden Kindererziehungszeiten wirkt sich auch auf den Versorgungsausgleich aus. Der Versorgungsausgleich wird bei der …
Reicht die Bezeichnung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ in einer Patientenverfügung aus?
Reicht die Bezeichnung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ in einer Patientenverfügung aus?
| 02.11.2016 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Angabe in einer Patientenverfügung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ so konkret ist, dass dies auch verbindlich ist. Patientenverfügungen müssen, damit jeder später weiß, was gemeint ist, so …
Skandal im Dieselbezirk!
Skandal im Dieselbezirk!
| 03.11.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Immer mehr Technik hält Einzug in moderne Fahrzeuge. Manchmal bauen die Fahrzeughersteller auch Technik ein, die man überhaupt nicht bestellt hat. Die Vorgaben für Abgaswerte von Dieselfahrzeugen waren scheinbar so streng, dass selbst die …
Wechselmodellbeschluss des BGH – was bedeutet dies für die Zukunft?
Wechselmodellbeschluss des BGH – was bedeutet dies für die Zukunft?
| 02.12.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hat im Sommer 2017 entschieden, dass ein Wechselmodell auch gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden kann, wenn es dem Kindeswohl im konkreten Fall am besten entspricht. Damit stellt sich die Frage, wann ein …
Unfallversicherung: Die allergische Reaktion als Versicherungsfall
Unfallversicherung: Die allergische Reaktion als Versicherungsfall
| 28.03.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Das OLG München hat eine Gesundheitsschädigung in Folge einer allergischen Reaktion als Unfallereignis iSd privaten Unfallversicherung erkannt: In einer bemerkenswerten Entscheidung hat das OLG München am 01.03.2012 festgehalten, dass die …
P&R Insolvenz | Betrugsverdacht erhärtet sich
P&R Insolvenz | Betrugsverdacht erhärtet sich
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
P und R Insolvenz | Betrugsverdacht erhärtet sich | Strafanzeige Die Insolvenz des Container-Vermieters P&R nimmt für eine Vielzahl der Anleger eine strafrechtlich relevante Wende: Wie der vorläufige Insolvenzverwalter Michael Jaffé der …
HSC Optivita VI Deutschland GmbH und Co. KG Fonds: Klage auf  Schadensersatz eingereicht
HSC Optivita VI Deutschland GmbH und Co. KG Fonds: Klage auf Schadensersatz eingereicht
| 01.06.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM wurde durch eine Anlegerin, die eine Beteiligung an dem HSC Optivita VI Deutschland GmbH und Co. KG Fonds über ihre örtliche Bank gezeichnet hatte, damit beauftragt die ihr zustehenden …
Sedi Kalkavan Schiffseigentum GmbH & Co. KG - Schadensersatzklagen werden vorbereitet
Sedi Kalkavan Schiffseigentum GmbH & Co. KG - Schadensersatzklagen werden vorbereitet
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Einmal mehr gerät eine Sparkasse wegen einer fehlerhaften Anlageberatung in den Blickpunkt. Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM wurde mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen von Anteilseignern an der „Sedi Kalkavan Schiffseigentum …
Ersatz des Haushaltsführungsschadens auch für Berufstätige?
Ersatz des Haushaltsführungsschadens auch für Berufstätige?
| 23.02.2015 von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Bei der Regulierung von Verkehrsunfällen sowie Straftaten, bei denen Menschen verletzt werden, stellt sich die Frage, ob auch der sog. Haushaltsführungsschaden geltend gemacht werden kann. Fälschlicherweise wird in diesem Zusammenhang oft …
Neuregelung der Selbstanzeige zum 01.01.2015 - was ändert sich?
Neuregelung der Selbstanzeige zum 01.01.2015 - was ändert sich?
| 12.11.2014 von CF-Rechtsanwälte
Zum 01.01.2015 wird die Selbstanzeige in wesentlichen Punkten verschärft. Betroffene sollten möglichst noch 2014 handeln, um noch von der aktuellen Rechtslage profitieren zu können. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen: 1. Der …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und das Mindestlohngesetz
Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und das Mindestlohngesetz
| 07.03.2017 von Rechtsanwalt Manfred Kessler
Nach einer Entscheidung des Arbeitsgericht Nürnberg vom 09.02.2017 (Az.: 11 Ca 340/16) ist eine vor Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes am 16.08.2014 vereinbarte arbeitsvertragliche Ausschlussfrist wirksam, auch wenn sie Ansprüche auf den …
Mietvertrag gemeinsam abgeschlossen (z. B. WG, Pärchen, Eheleute) - wie komme ich aus dem Vertrag raus?
Mietvertrag gemeinsam abgeschlossen (z. B. WG, Pärchen, Eheleute) - wie komme ich aus dem Vertrag raus?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Haben mehrere Personen gemeinsam einen Mietvertrag als Mieter abgeschlossen, gibt es je nach Konstellation unterschiedliche Möglichkeiten, wie man als einzelne Person aus diesem Vertrag herauskommt. Einige der Möglichkeiten werden …
Umgangsrecht in Corona-Zeiten
Umgangsrecht in Corona-Zeiten
| 18.11.2020 von Rechtsanwältin Silke Thulke-Rinne
Wir bleiben zuhause ist es nun in aller Munde. Doch wie ist dies mit dem Umgangsrecht des nicht betreuenden Elternteils vereinbar. Führt die Corona-Krise etwa zu einem Ausschluss des Umgangsrechts? Aufgrund der Einschränkung der sozialen …
Sommerzeit ist Badezeit
Sommerzeit ist Badezeit
| 04.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Glücklich ist, wer in der heißen Sommerzeit einen angenehm kühlen Swimmingpool hat. Als Eigentümer eines Hauses ist es nur eine Frage der Größe des Gartens und wie groß der Pool ist. Hat man eine Eigentumswohnung mit Terrasse oder …
Kündigungsschutz für jeden?
Kündigungsschutz für jeden?
| 01.02.2022 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
In Deutschland gibt es, was den Kündigungsschutz von Arbeitnehmern anbetrifft, zwei Klassen. Bei einer Beschäftigungsdauer von unter sechs Monaten und einer Mitarbeiterzahl von bis zu zehn Mitarbeitern kann der Arbeitgeber das …
Wer zahlt bei Sturmschäden?
Wer zahlt bei Sturmschäden?
| 02.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Das Klima verändert sich, Wetterereignisse werden immer heftiger. Sobald ein Sturmtief über das Land gezogen ist, folgt schon das nächste. Die Folge sind abgedeckte Dächer, entwurzelte Bäume, überflutete Keller und Schäden an Autos und …
Gibt es eine Pflicht zum Umgang?
Gibt es eine Pflicht zum Umgang?
| 01.06.2023 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Wenn Mütter oder Väter nach einer Trennung für das oder für die von ihnen betreuten Kinder einen Umgang des anderen Elternteils durchsetzen wollen, dann wirft dies nicht nur rechtliche, sondern auch persönliche Fragen auf. Möglich ist es – …
Verliebt, verlobt ... - ​was ist ein Verlöbnis heute noch wert?
Verliebt, verlobt ... - ​was ist ein Verlöbnis heute noch wert?
| 01.08.2023 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Eine Verlobung ist noch kein Ja-Wort. Eine Verlobung ist ein Eheversprechen. Wenn es sich eine/einer dann noch anders überlegt – eingeklagt werden kann das Versprechen nicht. Rechtlich relevant ist eine Verlobung in einem Strafverfahren. …