1.112 Ergebnisse für Geschützte Namen
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14.02.2022
… und Architektur. Nicht vom Schutz des Copyrights erfasst sind hingegen Ideen, Konzepte und Methoden. Entgegen der weitverbreiteten Ansicht können Namen und Slogans auch nicht durch Copyright geschützt werden, sondern je nach dem konkreten …
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10.02.2022
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
Jüngst wurden wir in einem Fall mandatiert, in welchem unserer Mandantin vorgeworfen wurde, auf einer Verkaufsplattform Puppenkleidung als Zubehör für die Püppchen „Monchhichi“ unter Angabe der geschützten Marke „Monchhichi“ anzubieten …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Zugänglichmachung und Verwendung (Copy/Paste) geschützter Werke, Texte, Bilder, Logos u.a. Was tun wir für Sie bei einer Abmahnung wegen Wettbewerbsrechtsverletzung? Und genau hier setzt unsere Tätigkeit an. Wir helfen Ihnen bundesweit bei jeder Form …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… der Bodum AG, geschützt. Die ausschließlichen Rechte der Marke sind der Bodum AG eingeräumt worden. Was wird vorgeworfen? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Haushaltsgeräte unter der Marke „Bodum“ erworben und anschließend weiterverkauft …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Anspruch auf Einsicht in die Strafakte. Über den Umweg einer Akteneinsicht beim Strafgericht und der Staatsanwaltschaft erfährt dann das Opfer den Namen und Adresse des Täters. Dann kann das Opfer von Hetze vor dem Zivilgericht zusätzlich …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, im eigenen Namen Ansprüche wegen Verletzung des Musters geltend zu machen. Im Weiteren wird auf ein Angebot des Abgemahnten verwiesen, dass sich auf einen Sparschäler/Gemüseschäler bezieht. Im Hinblick auf das angebotene Produkt …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… sind eingetragen und markenrechtlich geschützt. Was wird vorgeworfen? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „Harley“ und „Motor Harley Davidson Cycles“ unberechtigterweise verwendet zu haben. Wobei offenbar ähnliche Markennutzungen jahrelang …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine Abmahnung von CBH Rechtsanwälte für die Motion E-Services GmbH wegen angeblicher unberechtigter Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder vor. Motion E-Services ist im Vertrieb von Kleidungsstücken tätig …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… und markenrechtlich geschützt. Was wird vorgeworfen? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marke „Borussia Dortmund“ unberechtigterweise verwendet zu haben. Besonders betroffen sind Internethandelsplattformen, welche sich auf den Begriff „Borussia …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
… In dieser sollen pornographische Filme mit anderen Tauschbörsennutzern geteilt worden sein. Hinlänglich bekannt dürfte mittlerweile - nach jahrzehntelanger, intensiver Abmahntätigkeit der Film- und Musikindustrie - sein, dass urheberrechtlich geschütztes …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Abgemahnten ein Text über eines berühmten schottischen Philosophen veröffentlicht worden, der von Christian Kaiser geschrieben worden sei. Die Rechtsanwälte von Nesselhauf behaupten, der fragliche Text sei als Sprachwerk urheberrechtlich geschützt …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Urheberrechtlicher Schutz einer Software SOLIDWORKS Für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Urheberrecht, muss zunächst ein Werk im Sinne des § 2 UrhG vorliegen. Eine Software kann ein nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG geschütztes Computerprogramm …
06.12.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Das Anbieten von Schmuck unter dem Namen "ESHA" stelle aber eine Markenrechtsverletzung dar. Die FAST Fashion Brands GmbH habe die Marke "ESHA" neben vielen anderen Marken (z.B. USHA,OSHA,Isha,Izia ...) beim DPMA angemeldet . Somit genieße die Marke …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
… nur auf Ihren Namen läuft, übertragen wird. So wird die Pfändung ausschließlich auf Ihrem „privaten“ Konto durchgeführt und das Gemeinschaftskonto ist geschützt . 5. Aufrechnungs- und Verrechnungsverbot Konto im Minus? Nach § 850k …
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01.02.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… nicht so ernst nimmt. „Der andere kennt ja sowieso nicht meinen echten Namen“, mag sich der hinter Pseudonym versteckende – hier gar nicht mehr so schüchterne – Bub denken. Aber, lieber Bub, lass Dir gesagt sein: Dein digitales Gegenüber hat …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Arbeitnehmer sind nicht, weil sie als arbeitsunfähig erkrankt gelten, automatisch vor Kündigungen geschützt. Sie müssen auch bei Krankheit bestimmten Pflichten ihrem Arbeitgeber gegenüber nachkommen. Andernfalls …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Diese beiden Marken sind eingetragen und markenrechtlich geschützt. Was wird vorgeworfen? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „Thermomix“ und „Cookidoo“ unberechtigterweise verwendet zu haben. Besonders betroffen sind Anbieter …
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26.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Erneut verschickt die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) in beachtlichen Mengen im Namen der Filmproduzentin Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen mit dem Vorwurf, urheberrechtlich geschützte Filme über …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Zweifel. Das gebietet – vereinfacht gesprochen – schon die Meinungsfreiheit. Hierbei handelt es sich in Deutschland um keine leere Worthülse. Die Meinungsfreiheit wird hierzulande sehr umfassend gelebt, geschützt und verteidigt …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Datenschutz-Gesetz (TTDSG), auf dessen Basis Facebook (Instagram), Google (Youtube) und Co. u.a. bei Beleidigungen die Echtdaten (insbesondere Namen) der gegen das Recht verstoßenden Nutzer herausgeben müssen. Wohlgemerkt …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Patentrecht oder im Presserecht genutzt. So kann der Empfänger einer Partei aufgefordert werden, die Nutzung einer geschützten Marke den Verkauf eines urheberrechtlich geschützten Werkes …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Unternehmenskennzeichen? Was ist das? Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Hiergegen ging nun die H-D U.S.A. LLC vor, da der Name der Website des Marktplatzes, der den Begriff „Harley“ enthält, angeblich gegen geltendes Markenrecht verstoße – trotz schriftlicher Vereinbarung über die Nutzung des Begriffes „Harley …