1.000 Ergebnisse für Tarif
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02.12.2020
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… den Arbeitnehmer hiervor nicht gewarnt hat. In welchen Zeitabschnitten tariflicher oder vertraglicher Mehrurlaub verfällt hängt von den Regelungen im Tarif- bzw. Arbeitsvertrag ab. Die Begründung des Landesarbeitsgerichts Hamm, lautet …
25.11.2020
von Rechtsanwältin Beate Kahl
… Zuschläge schon ab der ersten Stunde der Überschreitung Ihrer vertraglich geschuldeten Arbeitszeit. Teilzeitkräfte bekommen die Zuschläge aber meist nach den tariflichen Regelungen nicht bereits bei Überschreitung Ihrer arbeitsvertraglich …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Florian Rosing
Zum Jahreswechsel 2020/21 erhöhen viele private Krankenversicherer ihre Tarife. Diese Beitragserhöhungen fallen teilweise drastisch aus mit Steigerungen um knapp 20 Prozent. Für Millionen von Versicherten bedeutet dies eine starke …
24.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Emden ändert zunächst einmal nichts daran, dass offene Ansprüche des Arbeitnehmers kurzen Ausschlussfristen unterliegen können, wenn in anwendbaren tariflichen Regelungen, Betriebsvereinbarungen oder im individuellen …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Ihrer Ansprüche. Was muss ein Betriebsrat beachten? Als Betriebsräte sollten Sie vorsichtig sein, wenn Sie eine Betriebsvereinbarung akzeptieren sollen, die eine Kürzung vorsieht. Achten Sie darauf, dass entgegenstehende tarifliche Regelungen …
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17.11.2020
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… der Sparbeiträge oder Anpassung der Tarife als Kündigungsgrund. Banken begründen dieses Verhalten damit, dass sie dem Gebot der Wirtschaftlichkeit unterliegen und diese Sparverträge den Banken schaden würden. Es ist aber zu beachten …
12.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… auch bezogen auf die konkrete Prämienanpassung erfolgen. Über die Wirksamkeit von Beitragserhöhungen einer privaten Krankenversicherung streiten sich die Parteien. Streitig sind in zweiter Instanz die Beitragserhöhungen in den Tarifen: 1) A …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Florian Rosing
… Beitragserhöhungen zurückfordern. Außerdem besteht die Angst, dass die Tarife dadurch wiederum teurer werden. Verbraucherschützer: Versicherte können nicht gekündigt werden Rechtsanwalt Florian S. O. Rosing von der BRR Verbraucherkanzlei Baumeister Rosing …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
… In vielen Fällen konnten uzureichende Beitragsbegründungen festgestellt werden. Hintergrund der Urteile ist, dass Versicherungsnehmer den Erhöhungsmitteilungen nicht entnehmen können, warum gerade ihr Tarif wieder einmal teurer geworden …
03.11.2020
von Rechtsanwältin Beate Kahl
… ist, dass die verlängerten Kündigungsfristen nur für den Arbeitgebe r gelten, es sei denn in einem Tarifvertrag oder in einem Arbeitsvertrag ist etwas anderes vereinbart. Oftmals ist vertraglich oder tariflich geregelt, dass die verlängerten Fristen von beiden …
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23.10.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… nicht standardisiert sind, gibt es in puncto Beiträge, Kosten und Leistungen eklatante Unterschiede. Beim teuersten Tarif für den Todesfallschutz, den die BaFin bei ihrer Untersuchung fand, betrugen die abgezinsten Vertriebskosten sage …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Florian Rosing
… des Oberlandesgerichts (OLG) Köln im September 2020 muss das Unternehmen einem Kunden zu viel gezahlte Beiträge der Jahre 2010 bis 2018 zurückzahlen (Aktenzeichen 9 U 237/19). Das Verfahren drehte sich um die Tarife AD1, ZM3 und SM6 …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Anspruch besteht, aber der Tarif keine beitragsfreie
Leistung vorsieht. Die vorstehende Aufzählung zeigt nur einige Beispiele auf, weshalb wir Unternehmen
von einer betrieblichen Absicherung des
Berufsunfähigkeitsrisikos grundsätzlich abraten …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Michael Gloger
… 12 Abs. 1 GG, die die Tarifvertragsparteien bei der tariflichen Normsetzung zu beachten haben. Den Tarifvertragsparteien stehe dabei aufgrund der durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützten Tarifautonomie ein weiter Gestaltungsspielraum zu, über …
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14.10.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Von den Regelung des Bundesurlaubsgesetzes darf nicht zu Lasten der Arbeitnehmer abgewichen werden, dies betrifft den gesetzlichen Mindesturlaub von in der Regel 4 Wochen. Bezüglich des darüber hinausgehenden (tariflichen …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Hinweis: Die tarifliche Kündigungsfrist gilt für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen. Im Gegensatz zur gesetzlichen Vorschrift des §§ 622 Abs. 2 BGB sind hier die Kündigungsfristen für den Arbeitnehmer nicht verkürzt …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… mindestens 5 Jahre 3 Monate zum Quartalsende mindestens 8 Jahre 4 Monate zum Quartalsende mindestens 10 Jahre 5 Monate zum Quartalsende mindestens 12 Jahre 6 Monate zum Quartalsende Hinweis: Ein besonderer tariflicher Kündigungsschutz …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Florian Rosing
… Manche private Krankenversicherer haben in der Vergangenheit ihre Tarife um fast 50 Prozent angehoben. Aber viele diese Beitragsanpassungen (BAP) sind unwirksam, sodass sich die Versicherten zu viel gezahlte Beiträge zurückholen können …
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08.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
… von Marie im Beispiel also 30 Urlaubstage ausweisen, die umgewandelt sein sollten. Übrigens: Urlaubsabgeltung ist ein reiner Geldanspruch, der der Verjährung unterliegt und auf den bspw. tarifliche Ausschluss- oder Verfallfristen Anwendung …
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28.09.2020
von Rechtsanwältin Livia Merla
… Die gesetzlichen Kündigungsfristen sind als Mindestmaß zwingend einzuhalten und dürfen mit Ausnahme von tariflichen Regelungen nicht unterschritten werden. Bei einer Kündigung mit falscher Kündigungsfrist ist daher innerhalb von drei Wochen …
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17.10.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wenn das Bild zur kostenlosen Nutzung auf Plattformen wie flickr angeboten wurde, da der Fotograf damit einräumt, dass er mit diesem Foto am Markt eben nicht die MFM-Tarife erzielt. Entsprechendes gilt m.E. für Fotos, die für sehr geringe …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Auerbach
… diese Frage kaum Bedeutung mehr haben wird, mit der Folge, dass bei einer zehntägigen Quarantäne grundsätzlich die Vergütungspflicht gemäß § 616 BGB für den Arbeitgeber bestehen bleiben dürfte. In Tarif- und auch in Arbeitsverträgen kann man …
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24.09.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… zu erkennen gibt, dass er eben keine mit den MFM-Tarifen vergleichbare Lizenzen am Markt erzielt. Entsprechendes gilt m.E. auch für Fotos, die zu geringen Lizenzen auf Plattformen wie Fotolia (und Adobe) vermarktet werden. So beziffern …
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16.09.2020
von Rechtsanwalt Florian Rosing
Die Beitragserhöhungen oder auch „Beitragsanpassungen“ (BAP) der privaten Krankenkassen sind für viele Privatversicherte ein großes Ärgernis. Gerade in den letzten Jahren haben viele Versicherer ihre Tarife massiv erhöht, teilweise sogar …