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Stellt die Fahrt zur Arbeit Arbeitszeit dar?
Stellt die Fahrt zur Arbeit Arbeitszeit dar?
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Jan Frederik Strasmann LL.M.
… von der Arbeitszeit abgrenzen. Sofern keine arbeitsvertraglichen oder tariflichen Vereinbarungen vorliegen, ist die Fahrtzeit nur als Arbeitszeit anzusehen, wenn die Fahrten zu den Hauptpflichten des Arbeitsverhältnisses gehören. Doch auch hier können …
Abmahnung der Hegewerk Rechtsanwälte für Stephan Karg
Abmahnung der Hegewerk Rechtsanwälte für Stephan Karg
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
… vom Nutzer die Beseitigung und künftige Unterlassung der behaupteten Urheberrechtsverletzungen, die Zahlung von Schadensersatz im Wege der sog. Lizenzanalogie bzw. nach den MFM-Tarifen, die Auskunft über die bereits erfolgte und noch geplante …
Falsche Eingruppierung im öffentlichen Dienst
Falsche Eingruppierung im öffentlichen Dienst
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
… die tariflichen Voraussetzungen, obwohl – strenggenommen – nur die betreffende Einzeltätigkeit diese Voraussetzung (z.B. besondere Schwierigkeit und Bedeutung) erfüllt. Der Arbeitsvorgang erfüllt dann also die tarifliche Voraussetzung, obwohl …
Kein Urlaubsanspruch während Kurzarbeit null
Kein Urlaubsanspruch während Kurzarbeit null
| 22.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Urlaub als auch etwaiger vertraglicher oder tariflicher Mehrurlaub nicht entsteht. Die oben zitierte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs betraf hingegen nur den gesetzlichen Mindesturlaub. Arbeiten Arbeitnehmer zum Beispiel im Zeitraum …
Geblitzt in Cottbus, Stadtring, FR Messehalle- Bußgeld und Punkte vermeiden!
Geblitzt in Cottbus, Stadtring, FR Messehalle- Bußgeld und Punkte vermeiden!
| 21.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… bei einem spezialisierten Verteidiger, um das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot zu vermeiden. Zur Zeit gelten folgende Tarife: ab 21 km/h zu schnell drohen ein Bußgeld von 80 € und ein Punkt, ab 26 km/h sind es schon 100 €, ein Punkt und ein Monat …
Arbeitgeber/Pflegedienste/Assistenzdienste aufgepasst! Rufbereitschaft & Vergütung im Arbeitsrecht
Arbeitgeber/Pflegedienste/Assistenzdienste aufgepasst! Rufbereitschaft & Vergütung im Arbeitsrecht
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… im vergütungsrechtlichen Sinn Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft ist, richtet sich ausschließlich nach nationalem Recht und nicht nach der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG . Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst unterscheiden sich nach den tariflichen
Kurzarbeit verpflichtet zur Abgabe einer Steuererklärung
Kurzarbeit verpflichtet zur Abgabe einer Steuererklärung
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bertram
… aus dem Tarif, der auf die Summe der laufenden Einkünfte und der erhaltenen Lohnersatzleistungen anzuwenden wäre. Mit diesem höheren Steuersatz werden anschließend die laufenden Einkünfte besteuert, während das eigentliche Kurzarbeitergeld steuerfrei …
PKV unwirksame Beitragserhöhungen: Vorsicht vor dubiosen Makler- und Optimierer-Tipps
PKV unwirksame Beitragserhöhungen: Vorsicht vor dubiosen Makler- und Optimierer-Tipps
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Rosing
… aus der finanziellen Not. Eine Optimierung des Tarifs kann durchaus sehr sinnvoll sein. Dabei muss aber unbedingt darauf geachtet werden, dass man nicht nur weniger zahlt, sondern die gleichen Leistungen möglichst behält, beziehungsweise man muss …
LG Köln: AXA muss zu viel gezahlte Beiträge zur privaten Krankenversicherung erstatten
LG Köln: AXA muss zu viel gezahlte Beiträge zur privaten Krankenversicherung erstatten
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Der Versicherer nahm zwischen Januar 2012 und Januar 2019 verschiedene Beitragserhöhungen für unterschiedliche Tarife vor und informierte die Versicherten mit einem Mitteilungsschreiben über die gestiegenen Beiträge. Der Kläger hält …
Das Dilemma zwischen Arbeitgeberinteressen und konträren Versicherungsvermittlerinteressen in der betrieblichen Altersversorgung
Das Dilemma zwischen Arbeitgeberinteressen und konträren Versicherungsvermittlerinteressen in der betrieblichen Altersversorgung
| 26.02.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… und steuerliches Grundlagenwissen fehlt und die häufig auch über wenig Wissen hinsichtlich der verschiedenen Problematiken in den unterschiedlichsten Tarifen verfügen. Darüberhinaus ist eine weitere große Ursache von vielen Haftungsfällen …
Allianz senkt Rentenfaktor - Arbeitgeberhaftung und was zu tun ist
Allianz senkt Rentenfaktor - Arbeitgeberhaftung und was zu tun ist
| 14.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… mit-fragwuerdigen-und-unserioesen-empfehlungen_184521.html ) Die Arbeitgeberhaftung im Zusammenhang mit einer Treuhänderklausel ist auch kein Spezifikum der Allianz, sondern bei allen Gesellschaften, die diese in ihre Tarife integriert haben …
Das Problem der Treuhänderklausel in der bAV am Beispiel der Allianz
Das Problem der Treuhänderklausel in der bAV am Beispiel der Allianz
| 12.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… der Rentenfaktor von 30,06 auf 27,12 sinkt. Vor der letzten Senkung 2017 betrug der Rentenfaktor noch 35,85. Manche Tarife sind laut „Versicherungswirtschaft heute“ von der Kürzung 2017 und 2021 betroffen. Die Kürzung scheint rechtens, da laut …
Die 25 größten bAV Fehler und Mängel der betrieblichen Altersversorgung in Versorgungswerken
Die 25 größten bAV Fehler und Mängel der betrieblichen Altersversorgung in Versorgungswerken
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Dokumentation muss der Arbeitgeber zumindest zunächst gegen sich gelten lassen. (zur Informationspflicht vergleiche auch den Rechtstipp hierzu). 2.12. Falsche und ungeeignete Tarife Vielfach finden sich Tarife, die für die bAV grundsätzlich …
Daniel Sebastian Mahnbescheid – Was tun? Soforthilfe!
Daniel Sebastian Mahnbescheid – Was tun? Soforthilfe!
| 27.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Mit der richtigen juristischen Argumentation können Sie die Forderungen aus dem Digirights Mahnbescheid herunterhandeln. Beim illegalen Filesharing von Musik gibt es keine branchenüblichen Vergütungssätze und Tarife. Bei Musiktiteln hat …
Neue Regelungen zu den Filmherstellungsrechten bei der GEMA
Neue Regelungen zu den Filmherstellungsrechten bei der GEMA
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… wenn ihr einen Vertrag mit den Komponist:innen schließt und diese extra für Euch Musik komponieren. Hier kommen u.a. der Tarif VR-OD10 oder VR-OD4 in Betracht. In der Regel ist der VR-OD 10 einschlägig. Er gilt beispielsweise für den Fall …
Absenkung der Beitragsgarantien von Lebensversicherungen – ein Problem in der bAV oder besser bAV ohne Versicherung?
Absenkung der Beitragsgarantien von Lebensversicherungen – ein Problem in der bAV oder besser bAV ohne Versicherung?
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Ungeachtet, dass dieser Schritt für viel Aufregung sorgt und sorgte, stellt sich folgende Frage: Sind Tarife, bei denen keine 100 % der Beiträge garantiert werden, nach dem Betriebsrentengesetz überhaupt zulässig? Weiter stellt sich die Frage …
Kopfkissen schlägt Lebensversicherung - Die Zinsen der Lebensversicherer sinken weiter
Kopfkissen schlägt Lebensversicherung - Die Zinsen der Lebensversicherer sinken weiter
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… sind sowohl die Verzinsungen der klassischen Tarife als auch der „Neuen Klassik“ auf einem historischen Tiefstand. Laut dem Portal PKV Wiki liegen die laufenden Verzinsungen bei 90 Gesellschaften für 2021 in der Prognose zwischen 1,25 % und 3 …
Aufhebungsvertrag-Vorsicht Falle
Aufhebungsvertrag-Vorsicht Falle
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
… von Sonderkündigungsschutz (zum Beispiel Schwerbehinderung, tarifliche Unkündbarkeit) und dann wird ganz schnell aus einem vermeintlich verlockenden Angebot eine Nullnummer. Eine Sperrzeit ist die Regel, d. h. dann drei Monate ohne Einkommen …
Die häufigsten Fehler bei der Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung
Die häufigsten Fehler bei der Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung
| 14.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… auf Versicherungsprodukte Viele Berater orientieren sich ausschließlich an Versicherungsprodukten. Manche Berater sind sogar Ausschließlichkeitsvertreter einer bestimmten Versicherungsgesellschaft. Die Beratung beschränkt sich dann meist auf zwei Tarife
Die 20 größten Irrtümer der Arbeitgeber in der betrieblichen Altersversorgung
Die 20 größten Irrtümer der Arbeitgeber in der betrieblichen Altersversorgung
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Eine Versorgungsordnung regelt alle Spielregeln in der bAV für alle denkbaren Situationen. Vorzeitiges Ausscheiden, langfristige Krankheit etc. sind Themen, die auch im kleinsten Unternehmen auftreten und geregelt sein sollten. Spezifika eines Tarifs
Haftung des Arbeitgebers in der betrieblichen Altersversorgung und Minimierungsstrategien
Haftung des Arbeitgebers in der betrieblichen Altersversorgung und Minimierungsstrategien
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Eine Versorgungsordnung kann viele Zweifelsfragen lösen und regeln und klare Spielregeln aufstellen, die auf Einschränkungen in manchen Tarifen Rücksicht nehmen. Produkte sind stets der zweite Schritt, nach entsprechender …
Rentenanpassung von Betriebsrenten und Arbeitgeberhaftung für Rentenanpassung bei der rückgedeckten Unterstützungskasse
Rentenanpassung von Betriebsrenten und Arbeitgeberhaftung für Rentenanpassung bei der rückgedeckten Unterstützungskasse
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Preisentwicklung riskieren und hat deshalb eine feste Dynamik von 1 % in der Zusage vereinbart. Die dahinterstehenden Tarife sahen diese automatische, garantierte Erhöhung meist nicht vor. Die Gesellschaften vertrösteten die Unternehmer damit …
Daimler kürzt ab 01.04.2021 die Gehälter - aber zu recht?
Daimler kürzt ab 01.04.2021 die Gehälter - aber zu recht?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Berth
… dass dort die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit mit 40 Wochenstunden vertraglich festgelegt war. Zwar würde sich die tariflich geregelte wöchentliche Arbeitszeit dennoch auf 35 Wochenstunden reduzieren, sollte im Arbeitsvertrag aber parallel die Arbeitszeit …
Schnee- und Eisglätte – Muss der Arbeitgeber zahlen, wenn der Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen kann?
Schnee- und Eisglätte – Muss der Arbeitgeber zahlen, wenn der Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen kann?
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… Rechtsgrundlage. Nach den heranzuziehenden tariflichen Bestimmungen sei Lohn nur für geleistete Arbeit zu zahlen. Nur soweit gesetzliche oder tarifliche Bestimmungen dies vorsähen, solle danach etwas anderes gelten. Für Fälle wie den vorliegenden …