1.493 Ergebnisse für Pfleger
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14.06.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… die schwerpunktmäßig die tatsächlichen Betreuungsleistungen erbringen, also insbesondere Pflege- und Betreuungskräfte und Alltagsbegleiter; diese erhalten 1.000,00 €. In die zweite Gruppe fallen diejenigen Mitarbeitenden, die nicht schwerpunktmäßig …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Inhaltlich befasst sich die Klage mit der Feststellung einer möglichen Versicherungspflicht des Beigeladenen in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sowie dem Recht der Arbeitsförderung. In einem Verfahren vor dem Sozialgericht …
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09.06.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… und die Kosten für Unterhalt und Pflege trägt [OLG Celle VersR 1979, 161]. In der Folge haftet der Verein als Halter bei Realisierung der tierspezifischen Gefahr. Sofern es sich hierbei um einen Idealverein (auch nicht wirtschaftlicher Verein …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… des HGBP: Beratung geht vor Anordnung ( Verhältnismäßigkeitsprinzip) Verbraucherrecht, Wohn-, Betreuungs- und Vertragsgesetz (WBVG) „Verbraucherschutzgesetz“= Schutz der Pflegepersonen (Verbraucher) Pflicht zur Vertragsanpassung des Pflege …
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01.06.2022
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
… und der Pflege tätig sind, einen Nachweis darüber vorlegen, vollständig gegen COVID - 19 geimpft oder davon genesen zu sein. Hiervon ausgenommen sind lediglich Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Für den Fall …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… www.maltejoerguffeln.de downloads Altenpflege B.Gedruckte Fachliteratur Klie, Thomas; Rechtskunde Das Recht der Pflege alter Menschen, 9. Aufl., Hannover 2009 Janda, Constanze; Pflegerecht, Baden- Baden, 2019 Naumer, Beate ; Heilig, Maren …
31.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Apps für Pfleger und Pflegebedürftige werden erstattet Digitale Gesundheitsanwendungen („DiGA“) haben seit 2020 auch im deutschen Markt Einzug gefunden. Seitdem wurden immer mehr Startups im Health Tech Bereich gegründet, darunter …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Mit abgrundtiefer Enttäuschung haben Betroffene der Gesundheitsberufe und Pflege die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vom 27.04.2022 -1 BvR 2649/21- zur Kenntnis nehmen müssen, womit ihre Verfassungsbeschwerden gegen …
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08.02.2023
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… zur Pflege und Kostentragung verpflichtet [ Gängel NJ 2020, 107 (110)]. Ohne Einigung bedarf es der gerichtlichen Entscheidung. Gibt es ein Umgangsrecht mit dem Haustier? Wird das Tier letztlich einem Ehepartner zugewiesen, stellt …
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27.05.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… aber auch deutlich, dass diese Kosten so gering wie möglich gehalten werden müssen. Der Fall Ein schwerbehinderter Mann, der zudem auf den Rollstuhl angewiesen ist, beschäftigt zu seiner Pflege rund um die Uhr drei Assistenten. Im Juli 2016 wollte …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
„Impf nachweis pflicht mit GG vereinbar ( BVerfG 1 BvR 2649/21) „Der Schutz vulnerabler Gruppen wiegt schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte“ Gesetzliche Regelung(en) > § 20 a IfSG ( kein hoheitlich durchsetzbarer Impfzwang!) …
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21.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Seit dem 15. März 2022 gilt die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Pflege- und Gesundheitsbranche. Beschäftigte der in § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannten Einrichtungen, insbesondere Krankenhäuser …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… das Auto genutzt und auch gepflegt wurde. Bei einer sportlicheren Fahrweise und wenig Pflege wird der Motor stärker abgenutzt, sodass es durchaus möglich ist, dass Autos oder Motoren mit gleichem Kilometerstand komplett unterschiedliche …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… soweit diese nicht korrekt verrichtet werden können. 10.2. Unzulässig: Grundsätzliche Forderung uneingeschränkter Belastbarkeit. 11. Sexuelle Ausrichtung 11.1. Zulässig: Homosexuelle Pfleger in Pflegeheimen für Homosexuelle 11.2. Unzulässig …
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19.05.2022
von Rechtsanwältin Ramona Dodel
… zu melden, wenn der Arbeitnehmer dem nicht nachkommt. Das Gesundheitsamt wiederum kann dann für diesen Arbeitnehmer ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot aussprechen. Betroffen sind Personen, die im Pflege- und Gesundheitssektor tätig …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
… Pflege von Angehörigen, medizinische Versorgung Dieser Artikel ist in Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Rechtsanwalt Felix Kushnir, Blumenstraße 1, 80331 München und dem ukrainischen Advokat Michael Yunko, LL.M, Maria-Theresia-Str. 4a …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Ausnutzung eines schützenswerten Vertrauensverhältnisses Es kommt häufig vor, dass eine Person mit einer geistigen, seelischen oder körperlichen Krankheit oder Behinderung einem Arzt, Pfleger, Therapeuten, etc. zur Behandlung, Betreuung …
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16.05.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… befristeten Überlassung von Software oder Hardware (zum Beispiel bei befristeten Lizenzverträgen und Cloud-Computing-Verträgen) liegt eher ein Mietvertrag vor. Wartung und Pflege Auf EDV-Verträge, die sich auf Wartung und Pflege von Software …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Pflege- und Gesundheitssektor können Arbeitgeber ihre Beschäftigen freistellen, wenn diese nicht gegen Corona geimpft sind. Das hat das Arbeitsgericht Gießen mit Urteil vom 12. April 2022 vor dem Hintergrund der einrichtungsbezogenen …
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25.05.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Sorgemaßnahmen der Eltern im Zusammenhang mit Nutzung von digitalen Medien Gemäß §§ 1626 Abs. 1, 1631 Abs. 1 BGB wird das Recht und zugleich auch die Pflicht der sorgeberechtigten Eltern festgelegt, ihr Kind zu pflegen, zu erziehen …
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13.03.2023
Die liebevolle Betreuung und Pflege naher Angehöriger macht es möglich, den Herzenswunsch vieler Menschen zu erfüllen und diese in den eigenen vier Wänden alt werden zu lassen. So werden in Deutschland rund zwei Drittel …
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10.05.2022
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung unterlag. Die Entscheidung wurde umfangreich begründet. Vorangestellt hatte der 11. Senat, dass die Tätigkeit einer Logopädin sowohl …
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07.07.2023
… ist oder einen schwer kranken bzw. pflegebedürftigen Menschen pflegen muss und dies ohne PKW nahezu unmöglich ist. Das Fahrverbot soll zwar eine wirkungsvolle Disziplinarmaßnahme sein, aber weder den Arbeitsplatz noch die wirtschaftliche …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
Sie möchten Ihren Nachlass regeln und suchen einen Notar? Wer soll mein Erbe sein? Wer soll mein Haus bekommen? Wem bekommt mein Geld oder meinen Schmuck, wenn ich sterbe? Wer soll sich später um die Pflege meines Grabes kümmern …