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Grundwissen zum Pflichtteil und zum Pflichtteilsergänzungsanspruch
Grundwissen zum Pflichtteil und zum Pflichtteilsergänzungsanspruch
| 16.01.2018 von Rechtsanwältin Eva Finster
Rund um das Thema Pflichtteil gibt es einiges, was nicht nur die Leute wissen sollten, die etwas vererben möchten, sondern auch diejenigen, die erwarten, etwas zu erben. Oftmals ist nämlich nicht bekannt, was Pflichtteil überhaupt bedeutet, …
Jugendämter hebeln Elternrechte aus
Jugendämter hebeln Elternrechte aus
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Familien unter Generalverdacht: Jugendämter hebeln Elternrechte aus. Elternrechte aber sind Bürgerrechte! Auch im Jahre 2015 haben die Jugendämter wieder ihre kaum eingeschränkte Machtfülle ausgespielt und knapp 130.000 Verfahren gegen …
Poliscan speed - Verfahrenseinstellung wegen falscher Eichung
Poliscan speed - Verfahrenseinstellung wegen falscher Eichung
| 16.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Geschwindigkeitsmessungen mit dem relativ neuen Lasermessverfahren Poliscan Speed standen bereits häufiger in der Kritik, vor allem wegen vermeintlich fehlender Plausibilität der Messwertbildung. Das System ist inzwischen von der …
Abstandsmessungen von Autobahnbrücken - Fehlerquelle unerkanntes Abbremsen des Vorausfahrenden
Abstandsmessungen von Autobahnbrücken - Fehlerquelle unerkanntes Abbremsen des Vorausfahrenden
| 06.02.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Problem: Die Unterschreitung des Sicherheitsabstandes ist nur dann vorwerfbar, wenn sie nicht ganz vorübergehend geschieht. Die Rechtsprechung nennt hierfür eine Strecke von 250 bis 300 m vor dem Messpunkt. Viele Sachverständigen …
Sommerreifen im Winter – das sollten Sie wissen
Sommerreifen im Winter – das sollten Sie wissen
| 25.09.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Diese Woche war Herbstanfang. Das heißt, dass die Tage immer kürzer und auch langsam kälter werden. Immerhin steht bald der Winter vor der Tür. Das bedeutet für viele Autofahrer, dass sie in absehbarer Zeit an ihrem Auto die Reifen wechseln …
Auf Festival mit Betäubungsmitteln erwischt – Was nun?
Auf Festival mit Betäubungsmitteln erwischt – Was nun?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie waren mit Freunden auf einem Festival, und dort wurden, etwa im Rahmen einer polizeilichen Durchsuchung, Drogen in ihrem Besitz gefunden? Sie erwarten, oder haben bereits eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das BtMG? Im folgenden …
Doppelbesteuerung der Renten gestoppt
Doppelbesteuerung der Renten gestoppt
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Carsten Brunzel
„Nach der Arbeit kommt das Vergnügen.“ Diese Redewendung des Volksmundes spiegelt die Hoffnung der meisten Menschen wider, nach dem Ende ihres Arbeitslebens auf eine genussvolle und sorgenfreie Zeit als Rentner zu blicken. Seit 2005 hat …
Haftung von Pflegeeinrichtungen bei Verletzung von Obhuts- und Verkehrssicherungspflichten
Haftung von Pflegeeinrichtungen bei Verletzung von Obhuts- und Verkehrssicherungspflichten
| 10.10.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Krankheit sowie geistige und körperliche Behinderung können die Fähigkeit, Gefahren richtig einzuschätzen oder sich aus diesen befreien zu können, beeinträchtigen. So kommt es z. B. immer wieder zu Verbrühungen beim Baden oder Duschen oder …
Kann ich Zoom-Video-Calls auch DSGVO-konform durchführen?
Kann ich Zoom-Video-Calls auch DSGVO-konform durchführen?
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hänig
Auch wenn der Datenschutz für die meisten Unternehmer in Zeiten der Corona-Krise nicht das dringendste Thema sein wird, lohnt sich dennoch gerade jetzt ein Blick darauf. Denn die datenschutzrechtlichen Fragestellungen, die sich ergeben, …
Hausübertragung gegen Auszahlung bei Trennung und Scheidung
Hausübertragung gegen Auszahlung bei Trennung und Scheidung
| 12.12.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Was wird aus der gemeinsamen Immobilie? Zugewinn, Steuerpflicht etc. Geht ein verheiratetes Paar getrennte Wege, stellen sich eine Reihe rechtlicher und steuerlicher Fragen, wenn es eine gemeinsame „Ehewohnung“ gibt. In vielen Fällen wird …
Strafprozess und Wahrheit
Strafprozess und Wahrheit
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein grundlegendes Zitat über das Wesen der Strafverteidigung stammt von Prof. Dr. jur. Hans Dahs: „Verteidigung ist Kampf. Kampf um die Rechte des Beschuldigten im Widerstreit mit den Organen des Staates, die dem Auftrag zur Verfolgung von …
Fahrerflucht – wer sich nach einem Unfall nicht korrekt verhält, dem drohen empfindliche Strafen
Fahrerflucht – wer sich nach einem Unfall nicht korrekt verhält, dem drohen empfindliche Strafen
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Schnell ist es passiert: Eine kleine Unachtsamkeit beim Ausparken oder ein Auffahrunfall an einer roten Ampel. Einen Unfall hat wohl fast jeder Autofahrer schon einmal gehabt. Doch wer sich nach einem Unfall nicht rechtmäßig verhält, dem …
(K)ein Kraftakt: Weitere Erfolge gegen Fitnessstudio
(K)ein Kraftakt: Weitere Erfolge gegen Fitnessstudio
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Katja Werner
Wegen der Corona-Pandemie sind bundesweit die Fitnessstudios geschlossen. Die Kunden können seit Monaten nicht trainieren. Das heißt, dass die Leistungserbringung durch das Fitnessstudio während der ersten Schließung im Frühjahr vom …
Müssen Schulen und Kitas in Düsseldorf ab dem 20. April wieder öffnen?
Müssen Schulen und Kitas in Düsseldorf ab dem 20. April wieder öffnen?
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
Mit zwei Erlassen vom 13.03.2020 hat das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die aufsichtsrechtliche Weisung erteilt, alle Schulen zu schließen und nur noch Kindern, deren Eltern eine unentbehrliche Schlüsselposition …
Strafverfahren: Weitere Möglichkeiten nach einer erfolglosen Revision
Strafverfahren: Weitere Möglichkeiten nach einer erfolglosen Revision
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
„Meine Revision wurde zurückgewiesen – was kann man machen?“ „Revision abgelehnt – was nun?“ „Das Gericht hat die Revision verworfen. Wie geht es weiter?“ Derartige Anfragen bekomme ich häufig. Denn im Strafrecht ist die Revision meist das …
Sachmängelhaftung: Rechte bei Kauf, Privatverkauf und das Wichtigste zur Gewährleistung
anwalt.de-Ratgeber
Sachmängelhaftung: Rechte bei Kauf, Privatverkauf und das Wichtigste zur Gewährleistung
| 07.12.2022
Kauft man mangelhafte Ware, stehen dem Käufer gesetzliche Gewährleistungsrechte zu, die seit dem 01. Januar 2022 nochmals erweitert wurden. Vielen Käufern sind die eigenen Rechte unklar. Regelmäßig werden Kunden seitens des Verkäufers zu …
Was ist eine Urlaubsbescheinigung und wann braucht man sie?
anwalt.de-Ratgeber
Was ist eine Urlaubsbescheinigung und wann braucht man sie?
| 26.01.2023
Ein Beruf, der Spaß macht, faire Bezahlung, ein tolles Team. Wenn ein so angenehmes Betriebsklima herrscht, ist man wahrscheinlich glücklich und hat keinen Grund, seinen Arbeitsplatz zu wechseln. Eine Umfrage ergab aber, dass 2021 insgesamt …
Kaufrausch am „Black Friday“ – wann ist keine Rückgabe möglich?
Kaufrausch am „Black Friday“ – wann ist keine Rückgabe möglich?
| 15.11.2022
Kaufrausch am „Black Friday“ – wann ist keine Rückgabe möglich? „Black Friday“ gilt als der Start in die Weihnachtseinkaufssaison. Seinen Ursprung hat der Black Friday in den USA. Dort findet er stets am Freitag nach dem amerikanischen …
Gesetzesänderungen im September 2019: Ende für TAN-Listen, sicheres Online-Banking, neuer Abgastest
Gesetzesänderungen im September 2019: Ende für TAN-Listen, sicheres Online-Banking, neuer Abgastest
| 16.07.2021 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Auf Papier gedruckte TAN-Nummern gehören ab September der Vergangenheit an. Für Online-Banking werden starke Authentifizierungsmethoden wie die Zwei-Faktor-Authentifizierung Pflicht. Verbraucher in Zukunft Drittanbietern den Zugriff auf …
Helau und Alaaf! – Rechtliches zu Karneval
Helau und Alaaf! – Rechtliches zu Karneval
| 11.11.2019 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Am 11. November beginnt alljährlich die Karnevalssaison. Die Feierlaune der Karnevalsbegeisterten kennt dabei oft keine Grenzen, was nicht selten zu Streitigkeiten wegen Lärm, Alkohol oder Bonbon-Geschossen führt. In den Faschingshochburgen …
Mietrecht Spezial I: Tipps rund ums Geld
Mietrecht Spezial I: Tipps rund ums Geld
| 26.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das eigene Heim ist der Lebensmittelpunkt des Menschen schlechthin. Und gerade weil Haus und Wohnung für jeden eine so wichtige Bedeutung haben, kommt es bei Mietverhältnissen immer wieder zu Konflikten zwischen Vermieter und Mieter. Diese …
Pflege-TÜV gestartet
Pflege-TÜV gestartet
| 09.07.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
„Guten Morgen, wir sind vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen!" Diese Begrüßung dürfte in der nächsten Zeit häufiger in Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten zu hören sein. Denn inzwischen haben die ersten Prüfungen …
Umsatzsteuer für Hotelübernachtungen: Mehrkosten für Geschäftsreisende
Umsatzsteuer für Hotelübernachtungen: Mehrkosten für Geschäftsreisende
| 22.01.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Eigentlich sollte die Senkung der Umsatzsteuer für Hotelübernachtungen zur Belebung der Konjunktur beitragen. Doch dieses Ziel verkehrt sich bei der derzeitigen Regelung eher in das Gegenteil. Das hängt damit zusammen, dass die …
Lissabon – der neue Vertrag für Europa und seine Bürger
Lissabon – der neue Vertrag für Europa und seine Bürger
| 23.05.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Rom, Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon: Viele europäische Städte haben sich bei der Entstehung der Europäischen Union, die zukünftig immer mehr das Leben der Unionsbürger gestalten wird, einen Namen gemacht. Nach der 1951 …