2.649 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
|
28.05.2013
von Rechtsanwalt Tobias Reber
… wie beispielsweise Goldfische oder Vögel müssen davon ausgenommen werden. In seiner Entscheidung vom 20.03.2013 geht der BGH nun noch weiter. Auch eine generelle Untersagung der Haltung von Hunden und Katzen in AGB hält der Inhaltskontrolle …
|
24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Abzocke durch Online Coaching Verträge" Anfechtung und Sittenwidrikeit Neben einem Widerruf oder einer Anfechtung gibt es weitere Möglichkeiten, um das Geld zurückzufordern. So können sittenwidrige oder nicht AGB-rechtskonforme Angebote …
|
08.12.2021
von Rechtsanwalt, Steuerberater Dr. Matthias Diete
… Erwerber (zumindest geringfügig) spätere Leistungsstörungen aus der Sphäre des Bauträgers (zum Beispiel durch dessen Insolvenz) abmildern. Nach der Rechtsprechung des BGH ist eine AGB-Klausel unwirksam, welche die Fälligkeit der ersten …
|
26.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der Erbschaft vom BGH als unwirksam angesehen wurden. Bis zur Umstellung der AGB durch die Institute wird die Vorlage eines Erbscheins dort also nur bei berechtigten Zweifeln über die Erbfolge notwendig sein. Kann man auch einen Erbschein für …
|
30.07.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… einen Betrag von mehreren 1000 €. Ganz gefährlich ist die Verlängerungsfalle. Denn in den AGB von SEOTECC findet sich die folgende Regelung: „Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate zum Standardpreis ohne die anfänglich …
|
22.05.2018
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
… Sie sollten jedoch im Falle des Widerrufs darauf achten, was der Verkäufer aus Kulanz anbietet. So besteht die Möglichkeit, dass er in seinen AGB oder in seiner Werbung das Widerrufsrecht für den Käufer ausbaut, indem er eine längere Frist akzeptiert …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Meine Kanzlei wurde auf Abmahnungen von Kollegen aufmerksam, wo es hieß: „ Gern sind wir Ihnen bei der Richtigstellung Ihres Internetauftritts behilflich und reichen auch unverbindlich aktuelle AGB per Mail nach. Bitte beachten …
|
04.03.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kürzlich ließ die Simon Profi Technik GmbH durch die Anwaltskooperation IT- Recht Deutschland einen Mitbewerber wegen vermeintlichen wettbewerbswidrigen Verhalten abmahnen. In der Abmahnung wurde vorgetragen, dass die AGB …
|
17.06.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… D. h., er kann vom Reiseveranstalter in Anspruch genommen werden, wenn die Vertretung den Reisepreis und/oder die Mehrkosten für z. B. Umbuchung nicht zahlt. Häufig sind die Mehrkosten in den AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen …
|
16.05.2023
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… da es auf den Einzelfall ankommt (u.a. auf die AGB des Coaching-Programmes. Gerne berate Sie zum Thema der Aufhebung eines Online-Coaching Vertrages. Wenn Sie selbst Coach sind und rechtssichere AGB oder Verträge benötigen, bin ich Ihnen ebenfalls behilflich. Wenden Sie sich hierzu an die Kanzlei per E-Mail: info@dietrich-legal.de
|
02.07.2018
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… der Kontodaten aufgefordert. Darüber steht noch einmal, dass man sich für eine „gewünschte Laufzeit“ von 14 Tagen und eine „einmalige Zahlung“ in Höhe von 1,00 € entschieden hat. Hat man die Kontodaten bestätigt, wird man zur Bestätigung der AGB …
|
10.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Dem Kunden steht hier ein Sonderkündigungsrecht zu. Auch wenn die AGB des Anbieters dies nicht vorsehen, ergibt sich der Grund zur Kündigung aus § 314 BGB. Daher kann der bestehende Vertrag nicht mehr fortgeführt werden, da der Anbieter …
|
02.04.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… möglich gewesen, wenn die verwendeten AGB (Allgemeine Geschäftsbedingen) eine Klausel zur Wohnfläche enthalten hätten, diese aber vom Vermieter durchgestrichen bzw. nicht ausgefüllt worden wäre. (AG München, Urteil v. 16.12.2013, Az.: 424 C 10773/13) (VOI)
|
11.01.2021
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
… und wird auch ohne Notar abgeschlossen. Allerdings bedeutet die Prolongation kein neuer Vertrag, sodass alte Vertragsbedingungen bis auf die Zinsbedingungen weiterhin gelten. Daher lohnt es sich, in die AGBs des ursprünglichen Vertrags …
|
16.06.2010
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
… Beim Erstellen eines Behandlungsvertrages zur Absicherung der Praxis ist neben der Einhaltung der einschlägigen berufsrechtlichen Vorschriften das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu beachten. Dies gilt zumindest dann …
|
21.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… und gesendet wurde, stürzte das Landgericht Berlin seine Entscheidung auf die AGB des Onlinehändlers. Hierin wies dieser darauf hin, dass eine „Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch …
|
14.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… unübersichtlichen und sehr verschachtelten AGB-Klauseln haben die Edelmetallhändler versucht, die Anleger über die wahre Höhe der Gebühren bzw. über die wirtschaftliche Sinnlosigkeit einer vorzeitigen Kündigung hinters Licht zu führen. Genau …
|
13.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Produkt oder einer Dienstleistung Ausschau halten. Aber auch dieses Geschwurbel ist nur abgeschrieben von der I.K. Mediendienst GmbH , über die wir oben bereits berichtet haben. In den AGB ist dann mal die Brandt Werbung Tic. GmbH Sti …
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… rechtliche Bedingungen bzw. "AGB" im Registrierungsverfahren nicht enthalten sein sollten , dürften sich Kunden jedoch gefahrlos für die Registrierung anmelden können. Verjährung wichtiger Verbraucherrechte läuft weiter Unabhängig …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… eingefroren: Das können Sie tun! Wenn Sie Bedenken haben oder glauben, dass Ihr Konto oder Wallet unrechtmäßig eingefroren wurde, sollten Sie: Sich unverzüglich an den Broker wenden und eine klare Erklärung verlangen. Die AGBs …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… um sich Zugang zu ihrem Laptop zu verschaffen und jeden ihrer Schritte zu überwachen. Das Geld wurde dann von BSDEX auf ihr Solobit-Konto umgeleitet, doch unmittelbar darauf wurde das BSDEX-Konto unter dem Vorwand von AGB-Verstößen gesperrt …
|
29.07.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… wenn kein Verbraucher am Geschäft beteiligt ist. Bei einer Verbraucherbeteiligung bleibt es ansonsten bei fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr. Ergänzungen im AGB-Recht Die Gesetzesänderung wird flankiert von Änderungen des AGB …
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… verlockend! Doch was vielen Nutzern nicht bewusst ist und erst durch einen genauen Blick in die AGB bewusst wird, ist dass die VIP Mitgliedschaft ein Abovertrag darstellt und man nun monatliche Gebühren zahlen muss, wenn man nicht regelmäßig …
|
30.10.2013
von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
… vorlegen können. Die Sparkasse Gevelsberg hatte auf die Vorlage eines Erbscheins bestanden, trotzdem die Erbin ein notarielles Testament vorlegen konnte aus dem die Erbfolge eindeutig hervorging. In den Allgemeinen Geschäftsbedingung (AGB …