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F&A: Verfahrensdokumentation - Tipps & Tricks
F&A: Verfahrensdokumentation - Tipps & Tricks
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Lästige Bürokratie für die Finanzverwaltung? Tipps und Tricks, wie eine ordnungsgemäße Verfahrensdokumentation viel Ärger erspart! ACCONSIS Insider-Online - Aufzeichnung vom 28.07.2021 mit Dr. Christopher Arendt & Cam-Mai Brasch KAPITEL …
Full Service (Fullservice) Leasing? Macht das Sinn?
Full Service (Fullservice) Leasing? Macht das Sinn?
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Peters
Neben den reinen Leasingverträgen, welche im Wesentlichen die reine Gebrauchsüberlassung eines Fahrzeugs gegen monatliche Zahlungen zum Vertragsinhalt haben, werden immer häufiger auch sog. Full Service Leasingverträge angeboten. Wer einen …
Das Bundesverfassungsgericht zur Berufsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht zur Berufsfreiheit
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) ist ein wichtiges Grundrecht, da sie für den Lebensunterhalt der Bürger eine große Bedeutung besitzt. Allerdings unterliegt sie in einem staatlich weitestgehend gelenkten Wirtschaftssystem wie dem der …
Rechtsprechung zum strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren
Rechtsprechung zum strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren
| 29.07.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Mit dem Wiederaufnahmeverfahren kann ein eigentlich schon abgeschlossener Strafprozess korrigiert werden. Stellt sich die Gerichtsentscheidung nachträglich als falsch heraus, kann unter gewissen – sehr engen – Voraussetzungen ein neues …
Mutter eines dreijährigen Kindes generell nicht zur Ganztagstätigkeit verpflichtet!
Mutter eines dreijährigen Kindes generell nicht zur Ganztagstätigkeit verpflichtet!
| 09.08.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Thema der Erwerbsobliegenheit von Müttern minderjähriger Kinder ist nach wie vor eine häufig diskutierte Frage im Rahmen der Berechnung von Trennungs- und nachehelichem Unterhalt. Die generelle Prüfung dieser Thematik führt zu …
Europäisches Patentamt ändert Fristenregelung
Europäisches Patentamt ändert Fristenregelung
| 13.03.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Ein Hinweis für Patentanwälte: Das EPA wird die 10-Tage-Regel ab dem 1. November 2023 abschaffen. Das bedeutet, dass der Tag der Übermittlung auch als Tag des Eingangs gilt. Alle Fristen werden nach dem tatsächlichen Datum des Bescheids …
GREEN BITCOIN Erfahrungen: Konto leer? Keine Auszahlung erhalten? [Update 05.04.2024]
GREEN BITCOIN Erfahrungen: Konto leer? Keine Auszahlung erhalten? [Update 05.04.2024]
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
So lief es ab: schlechte Erfahrungen mit GREEN BITCOIN (GREENBITCOIN.XYZ) Es ist höchste Vorsicht geboten beim Umgang mit Green Bitcoin, zu finden unter der Domain greenbitcoin.xyz. Der erste Eindruck dieser Webseite mit stylischen …
Die Strafbarkeit der Sterbehilfe im deutschen Strafrecht
Die Strafbarkeit der Sterbehilfe im deutschen Strafrecht
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Dieser Aufsatz richtet sich an Ärzte, Patienten und Angehörige gleichermaßen. Er soll rechtliche Aufklärung von einem Anwalt auf die verschiedenen Facetten der Sterbehilfe bieten. Bei einer tatsächlichen Betroffenheit kommt es natürlich auf …
Diesel-Skandal: Aktuelles – welche Autos sind betroffen?
Diesel-Skandal: Aktuelles – welche Autos sind betroffen?
| 02.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Der Dieselskandal bzw. Abgasskandal, auch „Dieselgate“ genannt, ist derzeit in aller Munde. Aber wann ist man als Dieselfahrer vom Dieselskandal betroffen? Und welche Diesel sind vom Dieselskandal derzeit betroffen, d. h. wer kann als …
Kindesunterhalt im Wechselmodell (Kind ist Hälfte der Zeit bei jedem Elternteil)
Kindesunterhalt im Wechselmodell (Kind ist Hälfte der Zeit bei jedem Elternteil)
| 31.01.2014 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Der Kindesunterhalt im Wechselmodell bemisst sich nach dem zusammengerechneten Einkommen der Eltern, zuzüglich Sonder- und Mehrbedarf für den ermittelten Unterhaltsbetrag haften die Eltern entsprechend der Höhe ihres Einkommens wer den …
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte in der …
Verfassungsbeschwerde,
Menschenrechtsbeschwerde: Was wird geprüft?
Verfassungsbeschwerde, Menschenrechtsbeschwerde: Was wird geprüft?
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Rahmen meiner Texte zu Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerden habe ich schon öfter darauf aufmerksam gemacht, dass dort keine umfassende Prüfung des Sachverhalts und des Fachrechts geschieht. Dies möchte ich nun noch …
Abmahnung RAAG Kanzlei Dikigoros Nikolaos Kairis wegen Google Fonts
Abmahnung RAAG Kanzlei Dikigoros Nikolaos Kairis wegen Google Fonts
| 11.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung RAAG Kanzlei Dikigoros Nikolaos Kairis wegen Google Fonts Abmahnung der RAAG Kanzlei des Dikigoros Nikolaos Kairis ist der nächste Versuch, mit der Problematik „Google Fonts“ Geld von Betreibern von Websites einzutreiben, die …
Warnung vor „Branchen Pro“ der Rocket Concept AG
Warnung vor „Branchen Pro“ der Rocket Concept AG
| 20.02.2018 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Vorsicht vor Telefonabzocke von Branchen Pro und Rocket Concept AG Die Rocket Concept AG, Betreiberin der Seite Branchenpro.de, versucht durch Trickanrufe Gewerbetreibende in eine Abofalle zu locken. Ausweislich des Impressums haben die …
Was ist ein Sign-in Bonus?
Was ist ein Sign-in Bonus?
| 29.03.2017 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Ein Sign-in Bonus ist ein Betrag, der von einem Unternehmen an einen neuen Mitarbeiter bei Einstellung gezahlt wird. Gründe für diese Antrittszahlung gibt es verschiedene: Für den Kandidaten können durch einen Jobwechsel erhebliche Teile …
Personalvermittlung - Provision und Kostenersatz auch ohne erfolgreiche Vermittlung?
Personalvermittlung - Provision und Kostenersatz auch ohne erfolgreiche Vermittlung?
| 06.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Personalvermittler, Recruiter oder Headhunter bewegen sich mit ihrer Tätigkeit in einer Gemengelage aus privaten Wünschen und Neigungen der Arbeitnehmer sowie den vorwiegend wirtschaftlich motivierten Ansprüchen Ihrer Kunden, die …
Vorladung oder Anklage wegen Nötigung? Verhaltenstipps bei § 240 StGB
Vorladung oder Anklage wegen Nötigung? Verhaltenstipps bei § 240 StGB
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wegen Nötigung macht sich derjenige strafbar, der einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt. Die Nötigung ist in § 240 StGB geregelt und …
Wie hoch ist die Strafe für Sachbeschädigung § 303 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
Wie hoch ist die Strafe für Sachbeschädigung § 303 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mehr als 210 000 Fälle von Sachbeschädigung wurden in der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2020 registriert. Ausgenommen von der Zahl sind Fälle von Sachbeschädigungen an Kfz und sonstige Sachbeschädigungen auf Straßen, Wegen …
IVF-Tarifklauseln AktiMed Best 90 und Compact PRIVAT Optimal vor OLG München bzw. OLG Zweibrücken
IVF-Tarifklauseln AktiMed Best 90 und Compact PRIVAT Optimal vor OLG München bzw. OLG Zweibrücken
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Hans Modl
Neuerdings schränken viele Krankenversicherer die Leistungen für IVF (in vitro Fertilisation = künstliche Befruchtung) in ihren AVB (Allgemeine Versicherungsbedingungen) dem Grunde und der Höhe nach oft ganz erheblich ein! Diese …
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen – die wichtigsten Fragen und Antworten!
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen – die wichtigsten Fragen und Antworten!
| 04.08.2017 von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Für wen die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sinnvoll ist und wie das Anerkennungsverfahren funktioniert, erklären wir kurz im folgenden Beitrag. Das sog. Anerkennungsgesetz erleichtert es Fachkräften aus dem Ausland, ihre …
Abmahnung Lubberger Lehment für Clarins GmbH, Coty Germany GmbH oder L’Oréal erhalten?
Abmahnung Lubberger Lehment für Clarins GmbH, Coty Germany GmbH oder L’Oréal erhalten?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Lubberger Lehment für Clarins GmbH, Coty Germany GmbH oder L’Oréal erhalten? Die Clarins GmbH, Coty Germany GmbH oder L’Oréal verschickt durch die Anwaltskanzlei Lubberger Lehment zahlreiche Abmahnungen wegen …
Zehn Fakten zum Verfassungsrecht
Zehn Fakten zum Verfassungsrecht
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Verfassungsrecht ist eine Materie, die die meisten Bürger relativ wenig betrifft. Zugleich ist natürlich das gesamte Recht, an das wir uns tagtäglich zu halten haben, Ausfluss des Verfassungsrechts – ohne Verfassungsrecht gäbe es keinen …
Strafrecht: die Verfassungsbeschwerde gegen ein Strafurteil
Strafrecht: die Verfassungsbeschwerde gegen ein Strafurteil
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Strafrecht hat die Verfassungsbeschwerde eine besondere Bedeutung. Im Gegensatz zu anderen Rechtsbereichen geht es meist nicht „nur um Geld“, sondern unter Umständen sogar um die eigene Freiheit. In jedem Falle wirkt das Bewusstsein, …
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist eine der häufigsten Begründungen für Verfassungsbeschwerden. Allein dafür wurde ein eigenes Rechtsmittel, die sogenannte Anhörungsrüge, eingeführt. Trotzdem sind Verfassungsbeschwerden …