486 Ergebnisse für Modernisierung
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12.11.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… Investitionsanfang zahlen. Einem Antragsteller kann für die Nutzung der Fördermittel auch ohne Schaffung neuer Arbeitsplätze eine Steuervergünstigung bewilligt werden, wenn er im Betrieb eine Modernisierung des technologischen Prozesses …
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11.10.2012
von SALLECK + PARTNER
… der Beklagten, die Modernisierung stelle für sie mit Rücksicht auf die zu erwartende Mieterhöhung eine unzumutbare Härte dar, nicht gemäß § 554 Abs. 2 Satz 4 BGB entgegengehalten werden könne, dass die Mietwohnung durch den Anschluss …
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24.09.2012
von Rechtsanwältin Dagmar Borchers
10 Jahre Schuldrechtsreform und die Auswirkungen auf das Pferderecht. Mittlerweile sind 10 Jahre vergangen, seitdem das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts mit Wirkung zum 1. Januar 2002 in Kraft getreten …
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27.08.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… kostspielige Modernisierungen nötig, um Mängeln zu entgehen. Maßgebend ist stattdessen, ob Wohnung oder Gewerberäume mit vergleichbaren Räumlichkeiten mithalten können. Ein Altbau muss sich daher nicht mit einem Neubau messen. Steuerbarkeit …
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23.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… auf das Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG in hohem Maße problematisch. Nunmehr ist die Bundesregierung in der vorgelegten Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes (Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts Stand …
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10.07.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Modernisierungsmaßnahmen, die dem Erhalt der Wohnung dienen, grundsätzlich dulden. Dagegen trifft jedoch den Vermieter die Pflicht, die Modernisierung nach § 554 III BGB spätestens drei Monate vor Beginn der Arbeiten anzukünden. Hierbei muss er unter anderem …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Abs. 6 Satz 1 in der bis zum 31. August 2004 geltenden Fassung). Diese Möglichkeit wurde mit dem am 1. September 2004 in Kraft getretenen Ersten Gesetz zur Modernisierung der Justiz vom 24. August 2004 (1. JuMoG, BGBl. I S. 2198) erweitert …
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03.07.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Modernisierungsmaßnahme. Denn sie berechtigt zur Mieterhöhung. Eine Ausnahme von der Duldung besteht nur in Härtefällen. Erlaubte Modernisierungen des Mieters sind zu beachten Spätestens drei Monate vor Beginn der soeben genannten Maßnahmen …
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22.06.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Eine Modernisierung der Wohnung verbessert in vielen Fällen ihren Wohnwert. Ist das der Fall müssen Mieter die Modernisierung dulden. Vermieter müssen ihnen dabei zuvor die geplanten Modernisierungsmaßnahmen, ihre Dauer …
22.06.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Das gilt auch, wenn Dritte in Anspruch genommen werden können. Eine Steuerersparnis ist weiter ausgeschlossen, wenn die Instandsetzung oder Modernisierung ohnehin angefallen wäre oder sie allein der Beseitigung von Baumängeln dient. Baumängel …
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06.06.2012
von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
… Verfügung. Das Gericht wies jedoch darauf hin, dass diese aktuelle gesetzliche Lage sich zukünftig ändern könnte, da der Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung und Modernisierung des Pfändungsschutzes vorgelegt hat …
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26.04.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Verwalter aufgepasst: Baden-Württemberg ermöglicht jetzt günstigen Kredit für Wohnungseigentümergemeinschaften. Allerorten ist festzustellen: Eigentumswohnungsanlagen hinken der Modernisierung hinterher. Wände und Dächer bleiben ungedämmt …
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18.04.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… durch, hat der Mieter zukünftig in den ersten drei Monaten ab Baubeginn kein Minderungsrecht mehr. Das gilt ebenfalls, wenn die energetische Modernisierung zugleich der Erhaltung der Mietsache dient. Wird also zum Beispiel die Fassade …
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17.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… 10) , dass eine Mieterhöhung gem. § 559 Abs. 1 BGB nach einer tatsächlich durchgeführten Modernisierung nicht deshalb ausgeschlossen ist, weil den Modernisierungsmaßnahmen keine ordnungsgemäße Ankündigung vorausgegangen ist. Zweck …
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01.03.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesgerichtshof senkt Voraussetzungen eines Klageantrags auf Duldung der Modernisierung. Eine Modernisierungsmieterhöhung ist nur dann möglich, wenn der Vermieter den Mieter vorher über die Modernisierungsmaßnahmen bzw. über den Dauer …
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10.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… insbesondere im Bereich des Privatverkaufs. Durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts wurde der sog. Verbrauchsgüterkauf in das BGB eingeführt (§§ 474 ff des Bürgerlichen Gesetzbuches). Die nachstehend vorgeschlagene Einschränkung …
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22.12.2011
von anwalt.de-Redaktion
… abweichender Vereinbarungen im Mietvertrag sei der Vermieter grundsätzlich nicht verpflichtet, bauliche Veränderungen zur Modernisierung der Wohnung durchzuführen. Regelmäßig bestehe auch kein Anspruch des Mieters auf Gestattung derartiger …
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12.12.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… Dies stelle einen erheblichen Eingriff in das Eigentum des Beklagten dar, der dem Anspruch der Kläger gemäß § 242 BGB auf Zustimmung zum Einbau entgegenstehe. Der Vermieter sei grundsätzlich nicht zu baulichen Veränderungen zwecks Modernisierung …
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30.11.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… welche mit der Modernisierung und den wirtschaftlichen Gesichtspunkten verfolgt werden. Die Richter maßen dem Stuttgarter Hauptbahnhof als Werk der Baukunst einen hohen Schöpfungsgrad bei. In der konkreten Abwägung überwog …
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28.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… der beabsichtigten Maßnahmen in der Ankündigung beschrieben und jede Auswirkung mitgeteilt wird. Die Ankündigung müsse dem Mieter eine zureichende Kenntnis darüber vermitteln, in welcher Weise die Wohnung durch die Modernisierung verändert …
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16.11.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sind die vielbeschworenen Isoliermaßnahmen und „Regeln über richtiges Heizungs- und Lüftungsverhalten" gar nicht rechtskonform. Fachanwaltstipp Vermieter: Falls Sie eine Modernisierung der Fenster planen, könnten Sie in eine Zwickmühle geraten. Ob …
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19.10.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… Mietersuche, Modernisierung und Anpassung der Mieträume an die Bedürfnisse des Nachmieters anfallen, die bei der Fondskalkulation zu berücksichtigen gewesen wären, wurde nicht hingewiesen. Die beratende Bank hat für den Vertrieb der Anteile …
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13.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… muss Ihnen vor Durchführung von Modernisierungen eine entsprechende Modernisierungsankündigung zuschicken. An deren Form und Inhalt werden vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung relativ hohe Anforderungen gestellt. Sind diese Anforderungen …
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08.09.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… die entsprechenden Armaturen in unbeheizten Räumen zur Begrenzung der Wärmeabgabe gedämmt sein bzw. gedämmt werden müssen. Diese Modernisierung muss innerhalb von zwei Jahren nach dem Einzug erfolgen und gilt für alle Immobilienerwerber …